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Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FDP

  • INNEN/4741: Ein Schlag ins Gesicht der Kommunen
  • INNEN/4740: Unser Land hat mehr verdient
  • INNEN/4739: Große Koalition muss Einstufung weiterer Länder als sichere Herkunftsstaaten prüfen
  • INNEN/4738: Die FDP verliert mit Klaus Kinkel einen väterlichen Freund
  • INNEN/4737: Entzug der Staatsangehörigkeit für IS-Kämpfer ist reine Schaufensterpolitik
  • INNEN/4736: Ausuferndes Sammeln von Daten stoppen
  • INNEN/4735: Katholische Kirche droht Chance auf Neuanfang zu vertun
  • INNEN/4734: Katholische Kirche muss Null-Toleranz-Politik bei sexuellem Missbrauch verfolgen
  • INNEN/4733: Deutschland droht wieder zum kranken Mann Europas zu werden
  • INNEN/4732: Spurwechsel wichtiger Schritt zu besserer Fachkräftezuwanderung
  • INNEN/4731: Zur Verschiebung der Abstimmung des Bundesrates über sichere Herkunftsstaaten
  • INNEN/4730: CDU droht bei sicheren Herkunftsländern umzufallen
  • INNEN/4729: Wenn Union und SPD nicht mehr zu gemeinsamem Regierungshandeln finden, sollten sie es lassen
  • INNEN/4728: Statt Werkstattgesprächen muss nationaler Migrationsgipfel her
  • INNEN/4727: FDP-Europaparteitag - Resolution zum Holocaust-Gedenktag
  • INNEN/4726: Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus verstärken
  • INNEN/4725: Mehr Glück als Verstand in der Migrationspolitik
  • INNEN/4724: Beim Kampf gegen Antisemitismus darf es keine falsche Rücksicht geben
  • INNEN/4723: Bundesinnenminister muss Kommunikationsprobleme der Sicherheitsbehörden lösen
  • INNEN/4722: Ditib lässt Chance auf Neuanfang verstreichen
  • INNEN/4721: Rechtsextreme Verbindungen der AfD machen eine Beobachtung notwendig
  • INNEN/4720: Unions-Forderung nach verstärkter Internetüberwachung ist Ablenkungsmanöver
  • INNEN/4719: Union und SPD haben Kampf gegen Clan-Kriminalität verschlafen
  • INNEN/4718: BSI unabhängig machen und den Datenaustausch zwischen den Behörden verbessern
  • INNEN/4717: Seehofer muss IT-Sicherheit höhere Priorität geben
  • INNEN/4716: Lindner-Rede auf dem Dreikönigstreffen - Jetzt bieten sich neue Chancen!
  • INNEN/4715: Wir verurteilen die Hackerangriffe
  • INNEN/4714: Christian Lindner gratuliert Dr. Wolfgang Gerhardt zum 75. Geburtstag
  • INNEN/4713: Moschee-Steuer wäre wichtiger Beitrag zur Integration
  • INNEN/4712: Für durchsetzungsfähigen Rechtsstaat beim Thema Migration nicht auf CDU und Grüne setzen
  • INNEN/4711: Polizei muss neue Kultur der Inneren Führung entwickeln
  • INNEN/4710: Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Großen Koalition ist nur ein winziger Schritt für unser Land
  • INNEN/4709: Bundesregierung muss im Fall Amri Behördenversagen aufdecken
  • INNEN/4708: 70 Jahre FDP, 70 Jahre eine starke Stimme für den Liberalismus
  • INNEN/4707: Der Bund muss für Abschiebungen zuständig sein
  • INNEN/4706: Kriterien bei der Erfassung antisemitischer Übergriffe überprüfen
  • INNEN/4705: Impulse müssen aus der muslimischen Gemeinschaft kommen
  • INNEN/4704: Katholische Kirche kann Vertrauen nur durch konsequente Aufarbeitung zurückgewinnen
  • INNEN/4703: Einwanderungsgesetz bleibt hinter Erwartungen zurück
  • INNEN/4702: Seehofer muss endlich einen Migrationsgipfel einberufen
  • INNEN/4701: Kampf gegen Antisemitismus ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
  • INNEN/4700: Seehofer muss den Weg freimachen
  • INNEN/4699: Instabilität der Bundesregierung mit Händen zu greifen
  • INNEN/4698: Seehofer muss sich aus seinem Amt zurückziehen
  • INNEN/4697: Seehofer muss Maaßen jetzt entlassen
  • INNEN/4696: Bei digitaler Verwaltung ist Deutschland immer noch Entwicklungsland
  • INNEN/4695: Bundesregierung ist kein Vorkämpfer für eSports
  • INNEN/4694: FDP zieht gestärkt in den hessischen Landtag ein
  • INNEN/4693: CDU-Wahlkampftaktik verhindert effektive Rückführung
  • INNEN/4692: Die Union sollte ihre eigenen Probleme bewältigen
  • INNEN/4691: Wir sind optimistisch
  • INNEN/4690: Reichsbürger mit Waffenerlaubnis sind große Gefahr
  • INNEN/4689: Nichteinstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer ist Offenbarungseid
  • INNEN/4688: Bundesweite Antisemitismus-Meldestelle dringend notwendig
  • INNEN/4687: Flüchtlingsfinanzierung ist Bankrotterklärung der Integrationspolitik der Großen
  • INNEN/4686: Große Koalition bleibt bei Fachkräftezuwanderung im Ungefähren
  • INNEN/4685: Zu gestalterischen Ergebnissen kommt diese Große Koalition nicht mehr
  • INNEN/4684: Rechtsextremes Lager macht mobil
  • INNEN/4683: Zusammenarbeit mit Ditib bundesweit auf Eis legen
  • INNEN/4682: Wir brauchen weitergehende Lösungen bei illegaler Zuwanderung
  • INNEN/4681: EM-Vergabe ist Gewinn für unser Land
  • INNEN/4680: Bundesregierung muss mehr für Ostdeutschland tun
  • INNEN/4679: Lindner-Statement - Ich empfehle Frau Merkel, die Vertrauensfrage zu stellen
  • INNEN/4678: Lindner-Brief - Deutschland braucht eine stabile und handlungsfähige Regierung
  • INNEN/4677: Integrationsbeauftragte sollen sich um Migrations- und Integrationspolitik kümmern
  • INNEN/4676: Große Koalition macht sich bei Maaßen selbst zur Karikatur
  • INNEN/4675: Maaßen hat das Vertrauen von Parlament und Regierung verspielt
  • INNEN/4674: Seehofer muss Maaßen sofort entlassen
  • INNEN/4673: Bei digitaler Verwaltung ist Deutschland noch Entwicklungsland
  • INNEN/4672: Die Luft um Maaßen wird immer dünner
  • INNEN/4671: Bundesregierung hat bei Aufsicht über Bamf versagt
  • INNEN/4670: Gewaltmonopol des Staates muss jederzeit und überall gelten
  • INNEN/4669: Bundesregierung muss diplomatische Note beschaffen
  • INNEN/4668: Bundesinnenministerium hat bei Clan-Kriminalität versagt
  • INNEN/4667: Sicherheitsbehörden müssen besser aufgestellt werden
  • INNEN/4666: Es gibt keine unpolitischen Treffen mit Despoten
  • INNEN/4665: Das ist nach Schulnoten höchstens mangelhaft
  • INNEN/4664: Sommerlaune täuscht nicht über schwache Regierung hinweg
  • INNEN/4663: Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten überfällig
  • INNEN/4662: Reform der Sicherheitsarchitektur nach NSU-Urteil überfällig
  • INNEN/4661: Mehr Konkretes für echte Lösungen statt Schwarze-Peter-Spiel
  • INNEN/4660: Seehofer entdeckt endlich seine Kernzuständigkeit
  • INNEN/4659: Das Kreuz als Notnagel?
  • INNEN/4658: Lindner-Rede auf dem 69. FDP-Bundesparteitag
  • INNEN/4657: Beer-Rede auf dem 69. FDP-Bundesparteitag
  • INNEN/4656: Nicola Beer gratuliert Annegret Kramp-Karrenbauer zur Wahl
  • INNEN/4655: Wir wissen, was wir den Geschwistern Scholl zu danken haben
  • INNEN/4654: Politik neu denken - auf Innovation kommt es an
  • INNEN/4653: Große Koalition hat die Kommunen wieder einmal vergessen
  • INNEN/4652: Generationengerechtigkeit sieht anders aus
  • INNEN/4651: Deutschland braucht endlich neues Einwanderungsgesetz, nicht nur Fachkräftezuwanderung
  • INNEN/4650: Lindner-Rede - Eine neue Generation Deutschland
  • INNEN/4649: Neues Jahr beginnt mit Freude über stark gestiegene Mitgliederzahl
  • INNEN/4648: Opfer und Angehörige brauchen Unterstützung
  • INNEN/4647: Jüdisches Leben in Deutschland schützen
  • INNEN/4646: Freie Demokraten freuen sich über Aufnahmerekord
  • INNEN/4645: Haben Oppositionsrolle angenommen
  • INNEN/4644: Weiter arbeiten für ein modernes Land - Veränderung braucht Mut.
  • INNEN/4643: Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren
  • INNEN/4642: Mendorf neuer Bundesgeschäftsführer der FDP
  • INNEN/4641: Föderalismus darf bei Terrorbekämpfung nicht zu Chaos führen
  • INNEN/4640: FDP geht kompakt und thematisch orientiert in die Sondierungen
  • INNEN/4639: Mehr Online-Aufnahmeanträge als im Rekordjahr 2009
  • INNEN/4638: Berichterstattung der Rheinischen Post frei erfunden
  • INNEN/4637: Lindner-Rede - Warten wir nicht länger
  • INNEN/4636: FDP-Bundesparteitag - Warten wir nicht länger ... zehn Trendwenden für Deutschland
  • INNEN/4635: Wollen Trendwende zu geordneter Zuwanderung erreichen
  • INNEN/4634: Freie Demokraten benötigen keine Belehrungen
  • INNEN/4633: Deutschland braucht endlich ein Einwanderungsgesetz
  • INNEN/4632: Automatische Gesichtserkennung unverzüglich beenden
  • INNEN/4631: Messerattacke wirft schlechtes Licht auf Abschiebepraxis
  • INNEN/4630: Endlich durchdachtes Migrationssystem schaffen
  • INNEN/4629: Union bewegt sich bürgerrechtlich auf Erdogan-Niveau
  • INNEN/4628: In seiner Not verteilt Schulz Kamelle
  • INNEN/4627: Eintrittswelle zeigt Rückenwind der FDP
  • INNEN/4626: Bespitzelung von türkischen Soldaten in Deutschland verhindern
  • INNEN/4625: Unions-Programm atmet den Geist der großen Koalition
  • INNEN/4624: Merkel darf sich Einwanderungsgesetz nicht länger widersetzen
  • INNEN/4623: Wahltaktischer Missbrauch
  • INNEN/4622: Tiefer Eingriff in die Privatsphäre
  • INNEN/4621: Die Grünen bleiben zwiespältig
  • INNEN/4620: Die Freien Demokraten trauern um Altkanzler Kohl
  • INNEN/4619: Effektive Sicherheitsbehörden statt Überwachungsstaat
  • INNEN/4618: Die Kanzlerin muss bei Digitalisierung Farbe bekennen
  • INNEN/4617: Deutschland braucht ein Digitalministerium
  • INNEN/4616: Keine anlasslose und massenhafte Überwachung der Bürger
  • INNEN/4615: Im Fall Amri droht ein nicht wiedergutzumachender Vertrauensverlust
  • INNEN/4614: Bundesregierung muss Weg für Einwanderungsgesetz freimachen
  • INNEN/4613: Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz und keine Leitkulturdebatte
  • INNEN/4612: Beer-Rede - Wir glauben an die Menschen
  • INNEN/4611: FDP-Bundesparteitag - Wahlergebnisse Präsidium und Bundesvorstand
  • INNEN/4610: Lindner-Rede - Wir haben uns erneuert, weil wir Deutschland erneuern wollen
  • INNEN/4609: Deutschland braucht Digitalisierungsministerium
  • INNEN/4608: Grünes Konzept gibt nur halbe Antworten
  • INNEN/4607: Blockadehaltung der Grünen im Bundesrat stärkt Populisten
  • INNEN/4606: Asylverfahren neu ordnen
  • INNEN/4605: Bundesregierung muss Wahlkampfauftritt Erdogans unterbinden
  • INNEN/4604: Neuordnung des Asylverfahrens notwendig
  • INNEN/4603: Zugriff auf Handydaten zur Identitätsfeststellung nur als Ultima Ratio
  • INNEN/4602: Schulz macht größten SPD-Reformerfolg kaputt
  • INNEN/4601: Deutschland darf nicht zur Werbefläche Erdogans werden
  • INNEN/4600: Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz
  • INNEN/4599: Rechtsstaat muss konsequent gegen Ditib-Spionage vorgehen
  • INNEN/4598: Datenschutzreform der Bundesregierung bedroht nationales Datenschutzniveau
  • INNEN/4597: Anhäufung von Überstunden bei der Polizei erschreckend
  • INNEN/4596: Erinnern ist wichtiger denn je
  • INNEN/4595: SPD offenbart bedenkliches Staatsverständnis
  • INNEN/4594: SPD und große Koalition im ungeordneten Rückzug
  • INNEN/4593: Freie Demokraten unterstützen Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier
  • INNEN/4592: FDP fordert unabhängige Aufarbeitung des Falls Amri
  • INNEN/4591: Bankrotterklärung der Bundeskanzlerin
  • INNEN/4590: Freie Demokraten trauern um Roman Herzog
  • INNEN/4589: Neues von der Taubernuss
  • INNEN/4588: FDP lädt Bürger zur Mitwirkung am Wahlprogramm ein
  • INNEN/4587: Eine solche Tat muss das Beste in unserem Land hervorrufen
  • INNEN/4586: Wir trauern und haben Vertrauen in Sicherheitsbehörden und Rechtsstaat
  • INNEN/4585: Auch Begleiter des U-Bahn-Treters zur Verantwortung ziehen
  • INNEN/4584: Die Freien Demokraten trauern um Hildegard Hamm-Brücher
  • INNEN/4583: CDU hat bei Einwanderungs- und Integrationspolitik den Kompass verloren
  • INNEN/4582: Bundesinnenminister de Maizière will hohe Datenschutzstandards schleifen
  • INNEN/4581: Merkel mehr planlos als alternativlos
  • INNEN/4580: Urteil zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge zu begrüßen
  • INNEN/4579: Merkel bleibt konkrete Konzepte schuldig
  • INNEN/4578: Äußerungen von Özoguz unbedacht und gefährlich
  • INNEN/4577: Verstärkung der Präventionsmaßnahmen dringend erforderlich
  • INNEN/4576: Unions-Unterstützung für Steinmeier zementiert große Koalition
  • INNEN/4575: Gedenken voller Scham und in tiefer Trauer der Opfer
  • INNEN/4574: Der Rechtsstaat muss "Reichsbürgern" die Grenzen aufzeigen
  • INNEN/4573: Scheinsicherheit durch mehr Videoüberwachung ist der falsche Weg
  • INNEN/4572: Unsere Pflicht ist das Bewahren der gewonnenen Freiheit
  • INNEN/4571: Auftritt von Gabriel ist klares Signal für Linksruck
  • INNEN/4570: Bund-Länder-Einigung ein 17:0 gegen die Steuerzahler
  • INNEN/4569: Selbstmord al-Bakrs wirft Terroraufklärung zurück und beschädigt den Rechtsstaat
  • INNEN/4568: Behörden dürfen nicht zum Sicherheitsrisiko werden
  • INNEN/4567: Angriff auf Oersdorfer Bürgermeister macht tief betroffen
  • INNEN/4566: Merkels Fehlererkenntnis ersetzt kein Regierungshandeln
  • INNEN/4565: Forderung nach Bundeswehreinsatz im Inneren bleibt Unions-Populismus
  • INNEN/4564: Sicherheitskräfte angesichts der Bedrohungslage besser ausstatten
  • INNEN/4563: Jutta Limbach war eine herausragende Wächterin über die Werte des Grundgesetzes
  • INNEN/4562: Wir haben eine Wahl verloren, aber nicht unsere Haltung
  • INNEN/4561: BND darf nicht frei jeglicher Kontrolle operieren
  • INNEN/4560: Deutschland verliert mit Walter Scheel einen Kämpfer für Einigkeit und Recht und Freiheit
  • INNEN/4559: Union vermischt Integration mit Innerer Sicherheit
  • INNEN/4558: Vorschläge der Union könnten schlimmer nicht sein
  • INNEN/4557: Bundeskanzlerin bleibt Antwort schuldig
  • INNEN/4556: Unsere Werte trotz Trauer, Wut und Angst verteidigen
  • INNEN/4555: Reflexartiger Ruf nach der Bundeswehr ist Ablenkungsmanöver
  • INNEN/4554: In Trauer mit den Angehörigen der Opfer vereint
  • INNEN/4553: Fauler Kompromiss bringt Kommunen Unsicherheit
  • INNEN/4552: Christian Lindner gratuliert Walter Scheel zum 97. Geburtstag
  • INNEN/4551: Mehr Steuerautonomie für die Länder und Soli-Wegfall sind geboten
  • INNEN/4550: Qualifikation im öffentlichen Dienst darf nicht geschmälert werden
  • INNEN/4549: Gaucks Eintreten für die Freiheit ist aktueller denn je
  • INNEN/4548: Derzeitige rechtsstaatliche Instrumentarien sind ausreichend
  • INNEN/4547: Große Koalition belegt ihre Handlungsunfähigkeit
  • INNEN/4546: Wir brauchen ein LinkedIn für Flüchtlinge
  • INNEN/4545: Bundesregierung ist bei Digitalisierung in der Steinzeit verhaftet
  • INNEN/4544: Brauchen deutlich mehr Polizeibeamte
  • INNEN/4543: Koalition streitet erbitterter über Glyphosat als den Schutz der Grundrechte
  • INNEN/4542: Merkel muss endlich Führung übernehmen
  • INNEN/4541: Nicola Beer auf dem FDP-Bundesparteitag... Wir setzen auf Menschen - nicht auf Systeme
  • INNEN/4540: Christian Lindner auf dem FDP-Bundesparteitag... Wir streiten für die Beta-Republik
  • INNEN/4539: AfD-Äußerungen zum Islam sind geistige Brandstiftung
  • INNEN/4538: Risse in der Großen Koalition unübersehbar
  • INNEN/4537: Große Koalition stolpert bei Integration und Einwanderung hinterher
  • INNEN/4536: Union und SPD setzen rechtsstaatliche Errungenschaften aufs Spiel
  • INNEN/4535: Bundeswehr-Einsatz im Inneren zu Recht auf Notstand beschränkt
  • INNEN/4534: Wir sind dankbar für das Lebenswerk Hans-Dietrich Genschers
  • INNEN/4533: Einsetzung eines parlamentarischen Geheimdienstbeauftragten erforderlich
  • INNEN/4532: Guido hat die Freiheit geliebt - deshalb hat er für die Idee der Freiheit gekämpft
  • INNEN/4531: Debatte über Ursachen extremistischer Parteien links wie rechts führen
  • INNEN/4530: Kommunalwahl in Hessen gibt Rückenwind für die Landtagswahlen
  • INNEN/4529: Merkel talkt statt zu handeln
  • INNEN/4528: Union, SPD und Grüne demonstrieren Handlungsunfähigkeit
  • INNEN/4527: BND-Abhörpraxis verfassungswidrig und vertrauensschädigend
  • INNEN/4526: Spitzeleien bekämpft man nicht mit hehren Worten
  • INNEN/4525: FDP-Präsidiumsbeschluss - Für eine verantwortungsvolle und geordnete Flüchtlingspolitik
  • INNEN/4524: Merkel setzt auf Prinzip Hoffnung
  • INNEN/4523: Bargeld-Obergrenze ist hilfloser Aktionismus
  • INNEN/4522: Bei der Großen Koalition kann man sich auf gar nichts mehr verlassen
  • INNEN/4521: Kritik der Ministerpräsidenten ist scheinheilig
  • INNEN/4520: Bundesregierung hat keinen Plan bei der Suche nach einem Plan
  • INNEN/4519: Unser Land und die FDP haben Hans-Jürgen Beerfeltz viel zu verdanken
  • INNEN/4518: Die Große Koalition muss sich am Riemen reißen und handeln
  • INNEN/4517: Merkel schweigt zu Gestaltungsaufgaben
  • INNEN/4516: SPD-Parteitag straft Gabriel ab
  • INNEN/4515: Schröder hätte Aufbruchrede halten sollen
  • INNEN/4514: Bundesregierung behält Schneckentempo in Flüchtlingskrise bei
  • INNEN/4513: Berechtigte Kritik des Bundespräsidenten und Lösungsvorschläge
  • INNEN/4512: Lindner gratuliert Solms zum 75. Geburtstag
  • INNEN/4511: Kein Generalverdacht für muslimische Flüchtlinge
  • INNEN/4510: Forderung nach verschärfter Vorratsdatenspeicherung ist unsinnig
  • INNEN/4509: BND-Abhörpraxis - Kanzleramt muss Vorfall rasch und rückhaltlos aufklären
  • INNEN/4508: Freie Demokraten trauern um Helmut Schmidt
  • INNEN/4507: Asylkompromiss - Merkel, Gabriel und Seehofer gaukeln Problemlösung vor
  • INNEN/4506: Bestellung des NSA-Sondergutachters von Anbeginn eine Farce
  • INNEN/4505: Beschluss des FDP-Präsidiums - Unvereinbarkeitsbeschluss Pegida
  • INNEN/4504: Beschluss des FDP-Präsidiums - Perspektiven für den Schutz von Kriegsflüchtlingen
  • INNEN/4503: Demokratische Kräfte angesichts von Hetze, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus gefordert
  • INNEN/4502: Fünf liberale Prioritäten in der Flüchtlingskrise
  • INNEN/4501: Eine feige und irrsinnige Tat gegen alle, die sich für Demokratie engagieren
  • INNEN/4500: Koordination der Flüchtlingskrise im Kanzleramt kommt zu spät
  • INNEN/4499: An die Triebkräfte der friedlichen Revolution erinnern
  • INNEN/4498: Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sind unzureichend
  • INNEN/4497: Integration muss in den Erstaufnahmeeinrichtungen beginnen
  • INNEN/4496: Bund und Länder sollten Mut zu strukturellen Reformen aufbringen
  • INNEN/4495: Aus Chancen der Zuwanderung kann durch anhaltendes Staatsversagen eine Belastung werden
  • INNEN/4494: Zickzackkurs der Bundesregierung zeugt von Chaos
  • INNEN/4493: Unkonventionelle Lösungen bei unbearbeiteten Asylanträgen gefragt
  • INNEN/4492: Gestaltungsunwille der Bundesregierung hat Bundesländer erfasst
  • INNEN/4491: Flüchtlinge medizinisch gut versorgen
  • INNEN/4490: Der große Wurf in der Flüchtlingspolitik ist ausgeblieben
  • INNEN/4489: Deutschland braucht jetzt ein Einwanderungsgesetz
  • INNEN/4488: Bundesregierung muss Kommunen direkt mit Geld versorgen
  • INNEN/4487: Hilfseinsätze von Technischem Hilfswerk und Deutschem Roten Kreuz
  • INNEN/4486: Versammlungsverbot ist Bankrotterklärung des Rechtsstaates
  • INNEN/4485: Bundesregierung muss bei Westbalkan-Konferenz Klarheit schaffen
  • INNEN/4484: FDP-Präsidiumsbeschluss - 10 Punkte für eine bessere Flüchtlings- und Einwanderungspolitik
  • INNEN/4483: Ausschreitungen in Heidenau sind eine Schande
  • INNEN/4482: Asylverfahren beschleunigen und Verfahrensstau abbauen
  • INNEN/4481: Umgehend Masterplan für Asylpolitik erarbeiten
  • INNEN/4480: Palmers Vorschlag ist Brandbeschleuniger für Fremdenfeindlichkeit
  • INNEN/4479: Merkel und Altmaier führen Kanzleramt schlecht oder sagen die Unwahrheit
  • INNEN/4478: Kanzleramt muss Begründung für Einsichts-Verweigerung liefern
  • INNEN/4477: Landesverratsaffäre für Bundesregierung nicht ausgestanden
  • INNEN/4476: Wir brauchen "Masterplan Flüchtlinge"
  • INNEN/4475: Kommunen dürfen Taschengeld für Flüchtlinge nicht kürzen
  • INNEN/4474: Die Kommunen nicht im Regen stehen lassen
  • INNEN/4473: Wir freuen uns auf großes jüdisches Sportfest in Berlin
  • INNEN/4472: Mahnung zum Einstehen gegen Unrecht, Gewalt und Terror
  • INNEN/4471: Lindner gratuliert Hilbert zur Wahl zum Dresdner Oberbürgermeister
  • INNEN/4470: Innenminister weisen Bayern bei der Schleierfahndung in die Schranken
  • INNEN/4469: Seehofer zündelt am rechten Rand
  • INNEN/4468: Ankündigung von de Maizière ist sachfremder Mumpitz
  • INNEN/4467: Lindner gratuliert Brüderle zum 70. Geburtstag
  • INNEN/4466: SPD-Entscheidung ist Schlag ins Gesicht
  • INNEN/4465: Die Themen Flucht und Vertreibung sind heute aktueller denn je
  • INNEN/4464: Sachliche Argumente haben in der SPD keine Bedeutung mehr
  • INNEN/4463: SPD-Vorgehen bei Vorratsdatenspeicherung unerhört
  • INNEN/4462: IT-Sicherheitsgesetz erfüllt nicht seinen Zweck
  • INNEN/4461: Vorratsdatenspeicherung birgt Datenleck-Gefahr
  • INNEN/4460: Bundesregierung muss Abstand von Vorratsdatenspeicherung nehmen
  • INNEN/4459: Bundesregierung hat Grenze des demokratisch Erträglichen übertreten
  • INNEN/4458: Beschluss des FDP-Präsidiums - Thematische Zuständigkeiten
  • INNEN/4457: Flüchtlinge besser versorgen und Kommunen entlasten
  • INNEN/4456: G-10-Kommission muss hart bleiben
  • INNEN/4455: SPD ist nicht zu Entlastung der Arbeitnehmer bereit
  • INNEN/4454: Lindner gratuliert Burkhard Hirsch zum 85. Geburtstag
  • INNEN/4453: Deutschland braucht neues Einwanderungskonzept
  • INNEN/4452: SPD taktiert unverantwortlich in der Geheimdienstaffäre
  • INNEN/4451: FDP-Bundesparteitag - Wahlergebnisse Präsidium und Bundesvorstand
  • INNEN/4450: Ohne Kommunen wird Flüchtlingsgipfel zur Farce
  • INNEN/4449: Vorgänge in CDU-Ministerien machen sprach- und fassungslos
  • INNEN/4448: Sonderermittler zur Aufklärung der BND-Affäre einsetzen
  • INNEN/4447: Einwanderungsgesetz und menschenwürdige Zuflucht schaffen
  • INNEN/4446: Rolle de Maizières muss beleuchtet werden
  • INNEN/4445: BND-Affäre ist Versagen des Bundeskanzleramtes
  • INNEN/4444: An die Mitglieder des Deutschen Bundestages - Soforthilfe-Fonds für Flüchtlinge auflegen
  • INNEN/4443: Wilders-Auftritt zeigt Pegidas wahres Gesicht
  • INNEN/4442: Datenschutz ist bei Finanzdaten kaum mehr gewährleistet
  • INNEN/4441: FDP hat Finanzen konsolidiert
  • INNEN/4440: Lindner gratuliert Kohl zum 85. Geburtstag
  • INNEN/4439: FDP will Erfolg mit befristeter Sonderumlage der Kreisverbände
  • INNEN/4438: Freie Demokraten trauern um Opfer des Flugzeug-Absturzes
  • INNEN/4437: Gabriel soll sich für Äußerungen entschuldigen
  • INNEN/4436: Lindner gratuliert Genscher zum 88. Geburtstag
  • INNEN/4435: Kubicki - Frage mich, was Gabriel geraucht hat
  • INNEN/4434: Innenausschuss soll besseren Schutz von Politikern prüfen
  • INNEN/4433: Erste freie Volkskammerwahl war Wahl der Deutschen Einheit
  • INNEN/4432: Gabriels VDS-Zustimmung macht SPD zur roten CSU
  • INNEN/4431: De Maizière schafft mit Ersatzausweis Bürger zweiter Klasse
  • INNEN/4430: Im Zweifel für die Freiheit
  • INNEN/4429: Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf dem richtigen Weg
  • INNEN/4428: Bundesinnenminister Thomas de Maizière irrt
  • INNEN/4427: Handeln statt zanken ist das Gebot der Stunde
  • INNEN/4426: Lindner - Tod Weizsäckers erfüllt mich mit großer Trauer
  • INNEN/4425: Beer an Tauber - Kämpfen Sie in Ihrer Partei für ein neues Einwanderungsgesetz
  • INNEN/4424: Mit Punktesystem den roten Teppich auszurollen
  • INNEN/4423: Beschluss des FDP-Bundesvorstandes - Für ein zeitgemäßes Einwanderungskonzept
  • INNEN/4422: Freiheit verteidigen, sogar für Pegida
  • INNEN/4421: Beschluss des FDP-Bundesvorstandes - Die Freiheit verteidigen
  • INNEN/4420: Vorratsdatenspeicherung schützt nicht vor Terrorismus
  • INNEN/4419: Deutschland könnte kein besseres Zeichen setzen
  • INNEN/4418: Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung unwürdig
  • INNEN/4417: Deutschland braucht ein zeitgemäßes Einwanderungsrecht
  • INNEN/4416: Lindner-Rede - Wir sind Freie Demokraten
  • INNEN/4415: Wir sind Freie Demokraten
  • INNEN/4414: AfD demaskiert sich selbst
  • INNEN/4413: Thüringer Ministerpräsident von Gnaden alter Stasikader
  • INNEN/4412: NSA-Affäre - Die Kanzlerin muss lückenlos aufklären
  • INNEN/4411: Veränderungen für Asylbewerber sind halbherzig
  • INNEN/4410: Lindner würdigt Lambsdorff zu dessen fünftem Todestag
  • INNEN/4409: Flüchtlinge brauchen eine klare Perspektive
  • INNEN/4408: Mehr Zuwanderung durch Punktesystem
  • INNEN/4407: Grüne Bevormundung soll ohne Wenn und Aber weitergehen
  • INNEN/4406: Lindner gratuliert Wischhusen zur Spitzenkandidatur
  • INNEN/4405: Lindner gratuliert Schmalz-Jacobsen zum 80. Geburtstag
  • INNEN/4404: Äußerungen von Ziercke lassen Alarmglocken schrillen
  • INNEN/4403: SPD-Votum ist ein Schlag ins Gesicht der Bürgerrechtsbewegung von 1989
  • INNEN/4402: Fluggastdatenspeicherung ist Vorratsdatenspeicherung light
  • INNEN/4401: Lockerungen für Asylbewerber sind halbherziger Aktionismus
  • INNEN/4400: Hooligans und Neonazis missbrauchen Versammlungsfreiheit
  • INNEN/4399: Länderfusionen dürfen keine finanzpolitische Verzweiflungstat sein
  • INNEN/4398: Arbeitsverbot für Asylbewerber vollständig abschaffen
  • INNEN/4397: Linker Ministerpräsident wäre fatales Signal
  • INNEN/4396: AfD ist menschenverachtend
  • INNEN/4395: Operation Eikonal darf nicht ohne politische Konsequenzen bleiben
  • INNEN/4394: Grüne deformieren Freiheitsbegriff - offenbar nur neuer Anstrich gesucht
  • INNEN/4393: Asylreform ist Schritt in richtige Richtung - Vorrangprüfung muss abgeschafft werden
  • INNEN/4392: Hass hat keine Religion
  • INNEN/4391: Wir kämpfen weiter, damit es bürgerliche Tugenden in der Politik
  • INNEN/4390: Union und SPD tischen Schönwetterhaushalt und heimliche Steuererhöhungen auf
  • INNEN/4389: Gegen religiösen Extremismus mit allen Mitteln zur Wehr setzen
  • INNEN/4388: Kein Links- oder Rechtsschwenk - FDP muss umfassend liberal sein
  • INNEN/4387: Haben uns ein anderes Ergebnis gewünscht - richten die FDP gemeinsam wieder auf
  • INNEN/4386: Lindner fordert sofortigen Rückzug Wowereits
  • INNEN/4385: Bundesregierung hat Städte im Regen stehen lassen
  • INNEN/4384: Bundeskanzlerin Merkel muss Klarheit schaffen
  • INNEN/4383: Lindner wirft Seehofer Führungsschwäche vor
  • INNEN/4382: Dürr unterstützt Stegners Votum zum Wahlrecht
  • INNEN/4381: Teuteberg fordert konkrete Erleichterungen für vergessene Opfer des DDR-Regimes
  • INNEN/4380: Lindner zu den Demonstrationen am Al-Quds-Tag
  • INNEN/4379: Antisemitische Parolen sind ein Alarmsignal
  • INNEN/4378: Lindner/Martens zur US-Spionageaffäre
  • INNEN/4377: Wer sich klein macht, der wird klein gemacht
  • INNEN/4376: Verhandlungen über TTIP sofort auf Eis legen
  • INNEN/4375: Lindner gratuliert Walter Scheel zum 95. Geburtstag
  • INNEN/4374: Lindner gratuliert Suding zu ihrer Wahl
  • INNEN/4373: Größter Geheimdienstskandal unseres Landes droht
  • INNEN/4372: Petry liefert Beweis ihrer Beliebigkeit
  • INNEN/4371: Lindner zur Strategiediskussion der FDP
  • INNEN/4370: Datenweitergabe an die NSA ein veritabler Skandal
  • INNEN/4369: Lindner zur Erkrankung von Guido Westerwelle
  • INNEN/4368: Barth zum 61. Jahrestag des 17. Juni 1953
  • INNEN/4367: Wissing zur Grünen-Forderung nach einem Länderanteil am Soli
  • INNEN/4366: Peinliche Erbschleicherei
  • INNEN/4365: Beer zu Ermittlungen des Generalbundesanwalts
  • INNEN/4364: Theurer zur Integrations-Studie
  • INNEN/4363: Marco Buschmann neuer Bundesgeschäftsführer
  • INNEN/4362: Kubicki zum Generalbundesanwalt
  • INNEN/4361: Barth zur letzten Kommunalwahl in der DDR
  • INNEN/4360: Wissing zur Behördenpraxis bei Kontoabfragen
  • INNEN/4359: Wissing zur SPD-Forderung nach einer Abschaffung des Bankgeheimnisses
  • INNEN/4358: Kubicki zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung
  • INNEN/4357: Beer zu 100 Tagen Großer Koalition
  • INNEN/4356: Beer zur Wahl von Bischof Marx
  • INNEN/4355: Lindner zur Debatte über die 5-Prozent-Hürde in der "Welt"
  • INNEN/4354: Kubicki zum Umgang des BKA mit der Edathy-Liste
  • INNEN/4353: Beer zur Abberufung Meisners
  • INNEN/4352: Barth zum Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit
  • INNEN/4351: Lindner zur Diätenerhöhung
  • INNEN/4350: Lindner zu Friedrich-Rücktritt und Edathy-Affäre
  • INNEN/4349: Lindner zur Affäre Hans-Peter-Friedrich
  • INNEN/4348: Barth zur Absetzung des Jahresberichtes zum Stand der Deutschen Einheit
  • INNEN/4347: Kubicki zum Fall Edathy
  • INNEN/4346: Lindner zu Schweiz, Sicherheitspolitik und Energiewende
  • INNEN/4345: Wissing zu Gabriels Rückendeckung für Wowereit
  • INNEN/4344: Kubicki zur Drohung mit Gegenspionage
  • INNEN/4343: Kubicki fordert Rücktritt von Klaus Wowereit
  • INNEN/4342: Dürr zur doppelten Staatsbürgerschaft
  • INNEN/4341: Kubicki zur Amtseinführung der Bundesdatenschutzbeauftragten
  • INNEN/4340: Lindner zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
  • INNEN/4339: Thematische Zuständigkeiten im Präsidium der FDP
  • INNEN/4338: Dürr zur Debatte über die doppelte Staatsbürgerschaft
  • INNEN/4337: Kubicki zum geplanten Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
  • INNEN/4336: Kubicki zum möglichen Scheitern eines No-Spy-Abkommens
  • INNEN/4335: Dürr zur Wahl des Begriffs Sozialtourismus zum Unwort des Jahres
  • INNEN/4334: Beer zur Debatte innerhalb der Grünen
  • INNEN/4333: Kubicki zur Vorratsdatenspeicherung
  • INNEN/4332: Lindner gratuliert Wolfgang Gerhardt zum 70. Geburtstag
  • INNEN/4331: Lindner zur Wahl der Bundeskanzlerin
  • INNEN/4330: Lindner zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages
  • INNEN/4329: Beer zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids
  • INNEN/4328: Lindner zur Mitzeichnung der Petition "Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter"
  • INNEN/4327: Beer zur Zustimmung der CDU zum Koalitionsvertrag
  • INNEN/4326: Beschluss des a.o. FDP-Bundesparteitages
  • INNEN/4325: Wahlergebnisse Präsidium und Bundesvorstand
  • INNEN/4324: Einsetzung eines "Hauptausschusses" - Kapitulation der Parlamentarier
  • INNEN/4323: Döring zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen
  • INNEN/4322: Lindner zum Koalitionsvertrag
  • INNEN/4321: Neue Länder holen auf, brauchen aber noch Zeit - und Freiheit!
  • INNEN/4320: Döring zu Gabriels Parteitagsrede
  • INNEN/4319: Rösler gratuliert Irmgard Schwaetzer
  • INNEN/4318: Kubicki zum Mautdaten-Vorstoß von Bundesinnenminister Friedrich
  • INNEN/4317: Trickserei mit Rentenbeiträgen ist unanständig
  • INNEN/4316: Vorratsdatenspeicherung - Kubicki zu Äußerungen von Bundesinnenminister Friedrich
  • INNEN/4315: Leutheusser-Schnarrenberger zu neuen Abhör-Vorwürfen
  • INNEN/4314: Liberale Kommunalpolitiker beschließen Leitlinien
  • INNEN/4313: Lindner schlägt Beer als FDP-Generalsekretärin vor
  • INNEN/4312: Positive Haushaltsentwicklung bei den Kommunen hält an
  • INNEN/4311: Alarmsignale der NADA - Länder in der Pflicht
  • INNEN/4310: Beschluss des FDP-Bundesvorstandes
  • INNEN/4309: Wegweisende Gerichtsentscheidungen zum Verhältnis von Religion und Schulpflicht begrüßt
  • INNEN/4308: Wir schulden den Opfern den Kampf für die Freiheit
  • INNEN/4307: Rösler-Brief zur Wahl von Thomas Bach zum IOC-Präsidenten
  • INNEN/4306: Konsequente Aufarbeitung der Zusammenarbeit mit der CIA
  • INNEN/4305: Rückenwind für die liberalen Initiativen gegen Datenausspähung
  • INNEN/4304: Heuchelei ist keine Aufklärung
  • INNEN/4303: FDP sieht Vollzugs- statt Gesetzesdefizite in der Anti-Doping-Politik
  • INNEN/4302: DDR-Pharmatests ohne die menschenverachtende Energie der Stasi undenkbar
  • INNEN/4301: Balance von Freiheit und Sicherheit wieder herstellen
  • INNEN/4300: Anti-Doping-Gesetz ist reine Symbolpolitik
  • INNEN/4299: Kubicki zu SPD-Kampagne gegen Uli Hoeneß
  • INNEN/4298: Ortstermin im Maschinenraum des Internets - auf der Suche nach dem NSA-Kabel
  • INNEN/4297: Döring zu Verbotsplänen der Grünen
  • INNEN/4296: Mehr Kontrolle der Nachrichtendienste
  • INNEN/4295: Rösler zum Tod von Lothar Bisky
  • INNEN/4294: Uneingeschränkte Transparenz und zügige Aufklärung nach Dopingstudie
  • INNEN/4293: Fest der Versöhnung und der Freude
  • INNEN/4292: Geheimdienstkontrolle nachhaltig verbessern!
  • INNEN/4291: BND ist in Erklärungspflicht
  • INNEN/4290: Sondersitzung des Sportausschusses nach Doping-Bericht unumgänglich
  • INNEN/4289: Bundesdatenschutzbeauftragter muss Aufklärung vorantreiben
  • INNEN/4288: Einsatz von XKeyscore verfassungsrechtlich nicht vorstellbar
  • INNEN/4286: Linker Stimmenfang bei ehemaligen Stasi-Offizieren inakzeptabel
  • INNEN/4285: Stasi-Unterlagen-Behörde weiterhin unverzichtbar für DDR-Aufarbeitung
  • INNEN/4281: Liberale Minister schreiten beim UN-Datenschutz voran
  • INNEN/4276: NSA-Spionage erfordert Überprüfung der Sicherheitszusammenarbeit
  • INNEN/4273: Datenschutz auf europäischer Ebene voranbringen
  • INNEN/4272: NSA-Spionage zwingt zu Reform der Geheimdienstkontrolle
  • INNEN/4270: Schluss mit Beschwichtigungstaktik
  • INNEN/4267: Gespräche in USA sind erst der Anfang
  • INNEN/4266: FDP-Fraktion verurteilt Bushidos Angriff auf MdB Serkan Tören auf das Schärfste
  • INNEN/4265: Der Bundesinnenminister muss mit Antworten zurückkehren
  • INNEN/4263: Der Bundesinnenminister muss mit Antworten zurückkehren
  • INNEN/4259: Datensammlungen auf den Prüfstand
  • INNEN/4257: Die Bundestagsfraktion auf Deutschlandtour lädt bundesweit an 75 Orten zum Sommerdialog
  • INNEN/4256: Überwachung erschüttert Vertrauen in internationale Partnerschaft und in den Rechtsstaat
  • INNEN/4253: Portabilität kommt nach Strafrunde im Bundesrat endlich
  • INNEN/4251: Liberale Integrationspolitik bedeutet Chancen für jeden
  • INNEN/4244: Grußworte zur Gedenkstunde für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen
  • INNEN/4243: Britische Überwachung herber Schlag für Vertrauen ins Internet
  • INNEN/4241: Schwarz-gelb tut den Kommunen gut - Strukturreformen bleiben notwendig
  • INNEN/4239: Klarheit über Datenspeicherung dringend notwendig
  • INNEN/4237: 17. Juni 1953 einer der stolzesten Tage der deutschen Geschichte
  • INNEN/4236: Liberale lehnen mehr Überwachung ab
  • INNEN/4235: Döring zum Wahlprogramm der Linken - Griff in die sozialistische Mottenkiste
  • INNEN/4233: Personenbezogene Daten sind kein Freiwild
  • INNEN/4230: Noch mehr Waffen führen in Syrien zu noch mehr Gewalt
  • INNEN/4228: Brüderle und Rösler zu Volksaufstand in der DDR vor 60 Jahren
  • INNEN/4227: "Uns schickt der Himmel" - 175.000 katholische Jugendliche helfen nach der Flut
  • INNEN/4226: Beim Datenschutz eine deutliche Grenze ziehen
  • INNEN/4225: Überwachungswahn unerträglich
  • INNEN/4223: FDP setzt US-Datenerhebung auf Tagesordnung des Geheimdienstgremiums
  • INNEN/4220: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4219: Brüderle/Rösler zur Flutkatastrophe
  • INNEN/4218: Gesprächsbereitschaft über echte Strukturreform der Kommunalfinanzen auf allen Ebenen
  • INNEN/4213: Kommunale Selbstverwaltung braucht auskömmliche Finanzausstattung
  • INNEN/4212: Deutschland exzellenter Gastgeber
  • INNEN/4211: Rösler gratuliert SPD zum 150. Geburtstag
  • INNEN/4210: SPD sollte progressive Partei bleiben
  • INNEN/4209: Keine Zusammenarbeit um den Preis rechtsstaatlicher Prinzipien
  • INNEN/4208: DDR-Symbole aus der Öffentlichkeit zurückdrängen
  • INNEN/4206: NSU-Untersuchungsausschuss in kommender Wahlperiode fortsetzen
  • INNEN/4205: Bundesregierung erreicht Ziel beim Bürokratieabbau
  • INNEN/4204: Deutschlands Polizei leistet gute Arbeit
  • INNEN/4203: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4202: DDR-Pharmatests erinnern eher an Nordkorea als an ein mitteleuropäisches Land
  • INNEN/4200: Grüne Steuerphantasien schaden auch den Kommunen
  • INNEN/4192: Beschluss des FDP-Präsidiums
  • INNEN/4189: Parteispenden/Möllemann - Erklärung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
  • INNEN/4187: Bundesverfassungsgericht bestätigt Kritik der Liberalen an Anti-Terror-Datei
  • INNEN/4185: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4183: NSU-Netzwerk größer als bisher bekannt
  • INNEN/4181: Havariekommando leistet gute Arbeit
  • INNEN/4179: Kritik an Sarrazin
  • INNEN/4178: E-Government bringt Staat ins 21. Jahrhundert und den Bürgern näher
  • INNEN/4177: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4175: Kein Liberaler vergleicht SED und SPD
  • INNEN/4172: Vier gute Jahre für Deutschland - Bundestagsfraktion informiert über Bilanz
  • INNEN/4168: Anerkennungsgesetz erleichtert Einstieg und Aufstieg für Migranten
  • INNEN/4163: Steinbrück bleibt Fettnäpfchen-Suchmaschine
  • INNEN/4162: EXIT kann erfolgreiche Arbeit fortsetzen
  • INNEN/4160: Rot-grünes Murks-Gesetz korrigiert
  • INNEN/4159: Rot-grünes Murks-Gesetz korrigiert
  • INNEN/4158: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4157: Bericht der Projektgruppe 5 "Arbeit, Konsum und Lebensstile" liegt vor
  • INNEN/4156: Abschaffung des Solidaritätszuschlages wäre Symbol für Vollendung der Deutschen Einheit
  • INNEN/4155: Skepsis bei NPD-Verbot angebracht
  • INNEN/4151: Artenschutz für Schützenvögel
  • INNEN/4150: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4149: Stasi-Unterlagen-Behörde weiterhin unverzichtbarer Anker
  • INNEN/4139: Wahlergebnisse Präsidium und Bundesvorstand
  • INNEN/4132: Arbeit schützt am besten vor Armut
  • INNEN/4130: Rote Linie in sozialen Netzwerken in EU-Datenschutz-Verordnung verankern
  • INNEN/4124: Unerträgliche Heuchelei der SPD-Fraktion
  • INNEN/4122: Mehr Bürgerbeteiligung - mehr Transparenz
  • INNEN/4121: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4119: E-Government ist ein Muss für erreichbare, effektive und transparente Verwaltung
  • INNEN/4118: Schwarz-Gelb wirkt - Stark für die Kommunen
  • INNEN/4117: Deutsche Bischofskonferenz sorgt für Klarheit
  • INNEN/4116: Kumpanei mit der NPD unerträglich
  • INNEN/4114: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4112: Opferschutz stärken, Bundesstiftung gründen
  • INNEN/4108: Rösler zum angekündigten Rücktritt von Papst Benedikt XVI.
  • INNEN/4107: Respektvoller Schritt
  • INNEN/4106: Anerkennung darf sich nicht am Pass festmachen
  • INNEN/4105: Rösler zur Debatte um Jörg-Uwe Hahn
  • INNEN/4100: FDP stellt Wahlprogrammentwurf im Internet zur Debatte
  • INNEN/4099: Zulassung der Klage gegen Beate Zschäpe ist ein wichtiges Zeichen
  • INNEN/4098: Deutschland attraktives Einwanderungsland
  • INNEN/4097: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4096: Herzlichen Glückwunsch, Stiftung Datenschutz
  • INNEN/4095: Datenschutz geht uns alle an
  • INNEN/4093: Neuer Indikatorensatz misst Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität
  • INNEN/4092: Gesamtschau auf die Sicherheitsgesetze stärkt den Rechtstaat
  • INNEN/4089: Jörg Paschedag neuer Bundesgeschäftsführer
  • INNEN/4084: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4083: Kritik der SPD am Beschäftigtendatenschutz ist unlauter
  • INNEN/4082: Jahrestag der Erstürmung der Stasi-Zentrale für Aufklärungsarbeit nutzen
  • INNEN/4079: Heimliche Videoüberwachung am Arbeitsplatz wird verboten
  • INNEN/4078: Döring zum Datenschutz
  • INNEN/4077: Aufarbeitung durch Aufklärung der Missbrauchsfälle vorantreiben
  • INNEN/4074: SED-Unrechtsaufarbeitung ist gesamtdeutsche Aufgabe
  • INNEN/4070: Interesse an Stasi-Akten ungebrochen
  • INNEN/4069: Strukturelle Verbesserung der kommunalen Finanzen ist eine Gemeinschaftsaufgabe
  • INNEN/4066: Schwarz-Gelb erzielt 2013 viele Verbesserungen für Bürger, Unternehmen und Familien
  • INNEN/4055: Rösler würdigt Struck als prägenden Kopf der deutschen Politik
  • INNEN/4054: FDP-Bundestagsfraktion tief betroffen über den Tod von Peter Struck
  • INNEN/4053: Keine Verschärfung des Waffenrechts
  • INNEN/4052: Videoüberwachung ist kein Allheilmittel
  • INNEN/4051: SPD und Grüne zeigen ihr kommunalfeindliches Gesicht im Bundesrat
  • INNEN/4049: Steinbrück spricht Klartext über SPD-Zumutungen
  • INNEN/4048: NPD-Verbot - Länder lenken von eigenem Versagen ab
  • INNEN/4047: Merkels Bekenntnis zu Schwarz-Gelb ist Signal der Verlässlichkeit
  • INNEN/4042: Blechschmidt folgt Oehme im Amt des FDP-Sprechers
  • INNEN/4038: Parteitag eröffnet Wahlkampf mit "Grün statt Sparen"
  • INNEN/4037: Gutes Signal von IKEA - Aufklärungsbedarf der DDR-Häftlingszwangsarbeit notwendig
  • INNEN/4036: Verfassungsschutzreform muss jetzt konkrete Formen annehmen
  • INNEN/4033: Verweigerungshaltung bringt den Datenschutz nicht voran
  • INNEN/4030: Unrechtsaufarbeitung ist Staatsräson
  • INNEN/4029: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4024: Die Privatsphäre ist zu teuer, um damit billig zu telefonieren
  • INNEN/4023: Initiativen für ein tolerantes Zusammenleben verdienen Anerkennung
  • INNEN/4021: Rösler zum 80. Geburtstag Baums - Ein überzeugungsstarker liberaler Kopf
  • INNEN/4019: Koalition fördert Sprachkurse für Fachkräfte
  • INNEN/4018: Christlich-liberale Koalition stärkt THW-Helfer vor Ort
  • INNEN/4017: SPD immer noch nicht im Bürgerrechtslager
  • INNEN/4016: Noch offene Fragen
  • INNEN/4015: Ehrenamtspaket geschnürt
  • INNEN/4014: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4012: Wirtschaftliche Vernunft und kommunalfreundliche Politik zahlen sich für die Kommunen aus
  • INNEN/4011: Denkmal für Sinti und Roma ist wichtiges Zeichen der Aussöhnung
  • INNEN/4010: Transparenz über 1:1 Weitergabe von Bundesmitteln an die Kommunen gefordert
  • INNEN/4009: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/4008: Fraktion offen für mehr Transparenz - Ziel sollte fraktionsübergreifende Lösung sein
  • INNEN/4007: Thüringens Aktenlieferung ist ein Hilfeschrei aus dem Osten
  • INNEN/4005: Grundrechtseingriffe in der Blackbox sind nicht hinnehmbar
  • INNEN/4003: Tag der Deutschen Einheit Verpflichtung und Ansporn zugleich
  • INNEN/4002: Kommunalfreundliche Politik führt zu stabilen Einnahmen der Kommunen
  • INNEN/4000: Deutsche Einheit - Innovationen stärken, demografischen Wandel gestalten
  • INNEN/3999: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/3998: Jetzt sind beim Melderecht die Länder am Zug
  • INNEN/3997: Eine Datei macht noch keine neue Sicherheitsarchitektur
  • INNEN/3996: SED-Unrechtsaufarbeitung nicht zerreden
  • INNEN/3994: Fest der Erneuerung und des Aufbruchs
  • INNEN/3993: Bis hierhin und nicht weiter - FDP-Bundestagsfraktion informiert über Datenschutz
  • INNEN/3991: NRW-Ministerpräsidentin setzt sich weiter für Steuererhöhungen ein
  • INNEN/3988: Datenschutz ohne Kompromisse
  • INNEN/3985: Thüringens Wirtschaftsminister hinkt mit seinen Forderungen der Realität hinterher
  • INNEN/3984: Nils Droste neuer stellvertretender Sprecher der FDP
  • INNEN/3983: Kommunalfreundliche Politik der Koalition entfaltet positive Wirkung
  • INNEN/3982: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes stärken
  • INNEN/3981: Bundesregierung setzt bei Ostförderung am richtigen Hebel an
  • INNEN/3980: Fest des Friedens und der Barmherzigkeit
  • INNEN/3979: Großes Interesse bei Deutschlandtour 2012 in Worms
  • INNEN/3978: Kein Freibrief für Bundeswehreinsätze im Innern
  • INNEN/3977: DDR-Unrecht für jüngere Generationen wach halten
  • INNEN/3976: Folgen der deutschen Teilung bleiben gesamtgesellschaftliche Herausforderung
  • INNEN/3975: Opfern an der ehemaligen innerdeutschen Grenze ein Gesicht geben
  • INNEN/3974: Staatstrojaner in Bayern - A Never Ending Story
  • INNEN/3973: Fair-Play im Fall der Ruderin Nadja Drygalla
  • INNEN/3972: Feilschen um die Freiheit - Beleg für Unmenschlichkeit des Sozialismus
  • INNEN/3969: Rösler gedenkt Liselotte Funckes als großer Persönlichkeit der deutschen Politik
  • INNEN/3967: Homburger kritisiert Beharren der Union auf ineffektiven Sicherheitsstrukturen
  • INNEN/3966: Brüderle würdigt Wagner
  • INNEN/3965: Wir freuen uns auf die Tage des olympischen Wettbewerbs
  • INNEN/3962: Rösler zum 45. Todestag von Thomas Dehler
  • INNEN/3960: Gesamtstaatliche Betrachtung der Haushalte erreicht auch die Kommunen
  • INNEN/3958: Aktuelle Zahlen bestätigen Erfolg des neuen Stasiunterlagengesetzes
  • INNEN/3957: Rösler sichert Birkner Unterstützung im Wahlkampf zu
  • INNEN/3953: Späte Einsicht der CSU - FDP-Fraktion offen für weitere Verbesserungen im Melderecht
  • INNEN/3951: Keine Haushaltskonsolidierung der Länder zulasten der Kommunen
  • INNEN/3950: SPD ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten
  • INNEN/3949: Rösler gratuliert Scheel zum 93. Geburtstag
  • INNEN/3948: Freiheit bewegt - FDP-Bundestagsfraktion wieder auf Deutschlandtour
  • INNEN/3946: Melderecht ist kein Freibrief für Datenhandel
  • INNEN/3945: Kein schlichtes Weiter-so beim Verfassungsschutz - Gründliche Reformen angehen
  • INNEN/3944: Neue Vorschläge für starke ländliche Regionen rasch umsetzen
  • INNEN/3943: Rücktritt Fromms weckt Befürchtungen zu den Hintergründen
  • INNEN/3942: Erlittenes Unrecht ehemaliger DDR-Heimkinder wird jetzt anerkannt
  • INNEN/3941: Nachholende Integrationspolitik zeigt Wirkung
  • INNEN/3940: Nachholende Integrationspolitik zeigt Wirkung
  • INNEN/3939: Soziale Wohnraumförderung darf im Bund-Länder-Streit nicht untergehen
  • INNEN/3938: Rainer Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/3937: Entlastung der Kommunen notwendig - Strukturreformen voranbringen
  • INNEN/3936: Vorschlag zur Abschaffung des Ost-Beauftragten Signal an die Ostdeutschen
  • INNEN/3935: Rassismus nicht dulden
  • INNEN/3934: Opfern des DDR-Volksaufstandes gedenken, nicht verhöhnen
  • INNEN/3933: Verhalten der Opposition ist Anschlag auf Parlamentarismus
  • INNEN/3931: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/3930: Daten aus sozialen Netzwerken müssen für Scoring tabu sein
  • INNEN/3925: Vorgehensweise der EU-Kommission ist wenig nachvollziehbar
  • INNEN/3923: Bund schafft Rechtsrahmen, Kommunen schaffen Akzeptanz durch Bürgerbeteiligung
  • INNEN/3922: Unrecht der Zwangsumsiedlung mehr ins Bewusstsein rücken
  • INNEN/3919: Janusköpfe Kraft und Gabriel machen SPD unglaubwürdig
  • INNEN/3918: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/3916: Bedachte Analyse der Vorkommnisse bei den Relegationsspielen
  • INNEN/3913: Extremismusbekämpfung bleibt gesellschaftliche Daueraufgabe
  • INNEN/3910: Integrationspolitik muss Frauen und Familien stärker fördern
  • INNEN/3909: Klare und rechtstaatliche Absage an Gewalt
  • INNEN/3908: Klare Zuständigkeiten statt Politikverflechtung bei Integration
  • INNEN/3906: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/3905: Freiwilligendienste sind bei CDU, CSU und FDP in besten Händen
  • INNEN/3900: Aufarbeitung der DDR-Zwangsarbeit jetzt forcieren
  • INNEN/3899: Rechtsextreme Attacke auf Lausitzer Rundschau ist abscheulich
  • INNEN/3896: Sport nicht für Politik missbrauchen
  • INNEN/3895: Energie, Industrie, Arbeitsplätze - Zukunft für ein starkes NRW
  • INNEN/3886: Bundeswehrreform als Chance für den Städtebau nutzen
  • INNEN/3884: Demokratieerklärung muss überarbeitet werden
  • INNEN/3883: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/3882: Fachkräfte-Zuwanderung verbessert Lage bei Mangelberufen
  • INNEN/3874: Schwarz-Gelb verbessert Aufenthaltsrecht für Studenten und Hochschulabsolventen
  • INNEN/3872: Keine Änderung der Geschäftsordnung zum Rederecht
  • INNEN/3871: Leistikowstraße 1 dokumentiert Unmenschlichkeit des Sozialismus
  • INNEN/3870: Islamkonferenz muss sich nicht für Salafisten entschuldigen
  • INNEN/3869: Löschung der ELENA-Daten ist ein guter Tag für den Datenschutz
  • INNEN/3868: Rösler-Brief an die Delegierten des FDP-Bundesparteitags
  • INNEN/3865: Parlamentarisches Rederecht wird gründlich beraten werden
  • INNEN/3864: Bahr zu Ampelspekulationen
  • INNEN/3860: Keine Beschneidung des Rederechts - werden auf Kritiker zugehen
  • INNEN/3859: Es gibt keinen Maulkorb für Abgeordnete
  • INNEN/3855: Liberale Extremismusprävention beweist Weitsicht
  • INNEN/3853: Für den Rechtsstaat gilt nicht das Rosinenprinzip
  • INNEN/3851: Extremistischen Islamismus nicht mit dem Islam verwechseln
  • INNEN/3847: Neues Stasi-Unterlagen-Gesetz großer Erfolg
  • INNEN/3844: Rösler gratuliert Schwaetzer zum 70. Geburtstag
  • INNEN/3840: Finanzielle Notlage von Kommunen nicht auf dem Rücken der Beschäftigen austragen
  • INNEN/3839: Rösler gratuliert zur Nominierung von Christian Lindner
  • INNEN/3834: Paradigmenwechsel bei Zuwanderung
  • INNEN/3832: Brüderle zu aktuellen politischen Themen
  • INNEN/3831: Widersprüchlicher Umgang der Piraten mit Transparenz
  • INNEN/3827: Rösler gratuliert zu weiblicher Doppelspitze in Hamburg
  • INNEN/3825: FDP gut für Sportschützen und Jäger
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