Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE

BAYERN/2570: Rechtsextremisten als Weihnachtsmänner verkleidet? (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 26.01.2012

Rechtsextremisten als Weihnachtsmänner verkleidet?

MdL Schneider fordert von Staatsregierung Auskunft über Aktionen in Unterfranken


Haben sich Rechtsextremisten als Weihnachtsmänner verkleidet und in der Weihnachtszeit Plätzchen sowie Flugblätter an verschiedenen Orten in den Landkreisen Main-Spessart und Würzburg verteilt? Nachdem ihm entsprechende Berichte aus rechtsradikalen Kreisen zu Ohren gekommen waren, wendet sich der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, MdL Harald Schneider, an die Staatsregierung und möchte von ihr Auskunft über mögliche Erkenntnisse. Schneider: "Falls dem so sein sollte, wäre dies unerträglich. Es kann nicht sein, dass Rechtsextremisten mit einer solchen Dreistigkeit vorgehen und so versuchen, ihr krudes Gedankengut unter die Menschen zu bringen."

Die Aktivitäten von Rechtsextremisten nehmen in Unterfranken in letzter Zeit leider immer deutlicher zu. So hatten NPD und weitere rechtsradikale Gruppierungen im August 2011 zum "Nationalen Frankentag" in Roden-Ansbach aufgerufen. Im Dezember 2011 war das SPD-Büro in Aschaffenburg angegriffen worden. In Würzburg hatte es Ende letzten Jahres sowohl eine "Nationale Rechtsschulung" als auch ein "Wintersonnenwendenfest" gegeben.

"Wir dürfen unsere Gesellschaft und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht von Rechtsradikalen unterwandern lassen, die diese abschaffen wollen", so der SPD-Abgeordnete. Daher müsse man den Rechtsextremen entschieden entgegentreten. "Die Reaktionen auf den 'Nationalen Frankentag' im Sommer haben es gezeigt: Main-Spessart ist bunt." Unter dem Namen ist "MSP ist bunt" hatten sich viele verschiedene Gruppen aus dem politischen, gewerkschaftlichen und kirchlichen Bereich zusammengeschlossen, um gegen den 'Nationalen Frankentag' zu demonstrieren.


*


Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
Bayerischer Landtag
Maximilianeum, 81627 München
Telefon: 089/4126 2347, Fax: 089/41 26-11 68
E-Mail: pressestelle@bayernspd-landtag.de
Internet: www.spd-landtag.de, www.bayern.landtag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Januar 2012