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BADEN-WÜRTTEMBERG/858: Innovationsfähigkeit der einheimischen Industrie muss gestärkt werden (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 07/2014

Beratung im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Innovationsfähigkeit der einheimischen Industrie muss mit Blick auf Zunahme ausländischer Patente gestärkt werden



Stuttgart. Die wachsende Zahl ausländischer Patentanmeldungen in Europa beziehungsweise Deutschland macht es erforderlich, dass das Land große Anstrengungen unternimmt, um die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der baden-württembergischen Industrie zu stärken. Dies wurde bei der Beratung eines entsprechenden CDU-Antrags am Donnerstag, 16. Januar 2014, im Finanz- und Wirtschaftsausschuss deutlich, wie dessen Vorsitzender Karl Klein (CDU) mitteilte. Zu wichtigen Maßnahmen seitens des Landes zählten etwa die Förderung von Forschung und Entwicklung sowie die Information gerade auch des Mittelstands über die strategische Bedeutung eigener Schutzrechte sowie über die "Gefahrenpotenziale" ausländischer Patentstrategien.

Nach Angaben Kleins wurden beim Europäischen Patentamt (EPA) im Jahr 2012 noch nie so viele Anmeldungen eingereicht und Patente erteilt wie in der vorangegangenen 35-jährigen Geschichte des EPA. Anmeldungen aus China, Japan und Korea hätten nahezu 60 Prozent des Anmeldezuwachses zwischen 2011 und 2012 ausgemacht. Ähnliche Entwicklungen gebe es auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DMPA).

Beim DMPA sei das Anmeldeaufkommen aus China, Japan, Korea und Taiwan im Jahr 2012 bei zusammen 9,6 Prozent gelegen, berichtete der Ausschussvorsitzende. Deutlich höher sei der Anteil Chinas, Japans und Koreas beim EPA. Dieser habe im Jahr 2012 rund 33,4 Prozent betragen. Der stärkste Zuwachs bei den Patentanmeldungen sei für China zu verzeichnen (2003: 1.455 Patente; 2012: 18.812 Patente). Mittlerweile nähmen Anmeldungen aus China nach den USA (63.504), Japan (51.693) und Deutschland (34.167) den vierten Platz ein.

Auf welche Branchen der baden-württembergischen Wirtschaft sich die Patentanmeldungen aus Asien besonders auswirken, ist Klein zufolge statistisch nicht erfasst. "Der Schwerpunkt der Patentanmeldungen asiatischer Unternehmen beim Deutschen Patent- und Markenamt lässt jedoch den Schluss zu, dass in Baden-Württemberg vor allem der Bereich Informations- und Kommunikationstechnik, aber auch der Maschinen- und Anlagenbau sowie der Fahrzeugbau betroffen sind", erläuterte der Ausschussvorsitzende.

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Quelle:
Pressemitteilungen 07/2014 vom 16.01.2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Februar 2014