Mit der Mobilität der Zukunft befasste sich der Ausschuss für Verkehr auf seiner einwöchigen Informationsreise in die USA. Zu den Programmhöhepunkten zählten Besuche beim Auto-Online-Vermittler Uber, bei verschiedenen Start-Up-Unternehmen u.a. aus dem Bereich Autonomen Fahrens in Silicon Valley sowie Gespräche mit politisch Verantwortlichen in Kalifornien. "Dem Automobilland Baden-Württemberg stehen große Herausforderungen bevor", so der Vorsitzende des Ausschusses Karl Rombach (CDU). "Unsere Ausschussreise nach Kalifornien zeigte, dass viele heimische Unternehmen, die in Kalifornien investieren, die anstehenden Transformationsprozesse bewusst steuern, andere haben dringenden Nachholbedarf."

Die Wahl des Ziellandes USA folgte laut Rombach dem Wunsch der Mitglieder des Verkehrsausschusses, sich mit politisch Verantwortlichen des Verkehrsausschusses, der "Transportation Commission", am Parlamentssitz Sacramento sowie mit Unternehmensvertretern über Verkehrskonzepte der Zukunft auszutauschen. Protokollarische Höhepunkte waren die Treffen mit dem Verkehrsminister Kaliforniens, Brian Annis, sowie mit Jim Frazier, dem Vorsitzenden des Verkehrsausschuss im Senat.

Die Delegation besuchte zudem zahlreiche Firmen in Sunnyvale/Silicon Valley: die Mercedes-Benz Research, das "Future Center" von Volkswagen, aber auch den Start Up-Campus "Plug & Play" sowie die Flaggschiffe Apple und Google. Im Fokus standen u.a. Themen wie das Rufbussystem Smart Ride, das in Kalifornien vorzugsweise im ländlichen Raum ohne feste Routen unterwegs ist. "Auch bei uns gibt es ein Rufbussystem-Programm, interessant war dort die digitale Vernetzung", berichtete der Vorsitzende Rombach. Mit Vertreterinnen und Vertretern des Auto-Online-Vermittlers Uber diskutierte der Ausschuss über dessen Pläne, nach Deutschland zu expandieren, und damit verbundenen Voraussetzungen wie Arbeitsrecht, Bezahlung bzw. Mindestlohn. Mit Wissenschaftlern aus dem Bereich "Automotive Research" ging es in Details wie Null-Emissions-Forschung oder Autonomes Fahren. Mit Verkehrsexperten wurde über multimodale Vernetzungen diskutiert.

Kalifornien will die Anzahl emissionsfreier Fahrzeuge von derzeit 400 000 auf 5 Millionen in 2030 erhöhen. Die MdL aus Baden-Württemberg, so Rombach, hätten sich sehr für Konzepte zur Emissionsreduzierung im Verkehr interessiert. Im Gespräch mit den kalifornischen Kollegen des Verkehrsausschusses sei am Rande zu erfahren gewesen, dass die Strafzahlungen von VW im Zuge des Dieselbetrugsskandals für finanzielle Anreize von Null-Emission-Fahrzeugen eingesetzt würden.

"Der Delegation wurde wie sehr künftige Mobilitätskonzepte wissensbasiert sind und die Anbindung von Forschung und Entwicklung an die Produktion entscheidend sein dürfte", bilanzierte der Vorsitzende Karl Rombach. "Baden-Württemberg ist noch immer ein starkes Autoland. Aber damit das so bleibt - das vielleicht können wir als Resumée der Informationsreise ziehen - könnten, ja sollten Politik und Industrie noch mutiger und offener sein für unkonventionelle Problemlösungen."

An der Informationsreise des Verkehrsausschusses nach Kalifornien nahm eine 26-köpfige Delegation u.a. aus Mitgliedern des Landtags aller Fraktionen sowie Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) teil.

Hintergrundinformation: Jeder Fachausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat pro Wahlperiode ein Budget von 85 000 Euro zur Verfügung für Informationsreisen: Ob die Gremien dieses Budget für eine große oder mehrere kleine Delegationsreisen ausgeben, bleibt ihnen überlassen. Nach der Landtagswahl 2016 beschloss das Präsidium des Landtags "Grundsätze für Ausschussreisen", wonach die Reisen inhaltlich im Antrag begründet und vom Präsidium einzeln genehmigt werden müssen.

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