Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE


BADEN-WÜRTTEMBERG/1082: Deutschland-Takt auf der langen Schiene (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 18/2019

Verkehrsausschuss

Deutschland-Takt auf der langen Schiene


Stuttgart. Der "Deutschland-Takt" ist das Leitziel des Schienenausbaus im Bundesverkehrswegeplan bis 2030. Umso wichtiger sei für Baden-Württemberg, jede Planung frühzeitig darauf abzustimmen. Die Mitglieder des Verkehrsausschusses hätten in nicht öffentlicher Sitzung vom 13. Februar 2019 deshalb die bislang unzureichende Informationspolitik des Bundes moniert, berichtete der Vorsitzende Karl Rombach (CDU). "Deutschland-Takt klingt nach integriertem Taktfahrplan wie er im Nachbarland Schweiz erfolgreich praktiziert wird. Soll es nicht nur ein Schlagwort bleiben, sondern Umsetzung erfahren, sollte Berlin zeitnah einen exakten Zielfahrplan benennen", so Rombach.

Der Verkehrsausschuss befasste sich auf Antrag der Grünen-Fraktion mit den Auswirkungen des "Deutschland-Taktes" auf die Schieneninfrastruktur und den Schienenverkehr im Südwesten. Der Amtschef im Verkehrsministerium berichtete laut Rombach von Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium. Derzeit werde ein Gutachten erstellt. Die Bahn, auch der Bund legten bislang zu wenige Informationen vor, um eine Planungsbasis zu haben, referierte Rombach die Aussagen der Ministeriumsvertreter. Nach dem für 2019 in Aussicht gestellten "Fahrplan" richte sich jedoch, welche Strecken und Maßnahmen ins Bundesschienenwegeausbaugesetz als "gesamtgesellschaftlich vorteilhaft" aufgenommen und damit in den "vordringlichen Bedarf" aufrückten. Für betroffene Kommunen (Landkreise) und deren Etat-Planung sei es wesentlich, dies möglichst frühzeitig zu erfahren. Während etwa die Rheintalstrecke im Gesetz stehe, sei dies für den Bahnknoten Mannheim nicht sicher. Für potenziell mitfinanzierungsfähige, große und wichtige Schienenvorhaben wie die "Wendlinger Kurve" sei es sogar schon zu spät. "Der Ausschuss unterstützt das Ziel Deutschland-Takt sehr, wünscht sich jedoch eine bessere Informationspolitik", so der Vorsitzende Rombach.

*

Quelle:
Pressemitteilungen 18/2019 - 13.02.2019
Herausgeber: Landtag von Baden-Württemberg
Referat Öffentlichkeitsarbeit, Haus des Landtags,
Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart
Telefon: 0711/2063-0
Telefax: 0711/2063-299
E-Mail: Post@Landtag-bw.de
Internet: http://www.landtag-bw.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Februar 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang