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BADEN-WÜRTTEMBERG/1135: Landtag modernisiert Plenarbetrieb (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 87/2019

Landtag modernisiert Plenarbetrieb

Abgeordnete nutzen bei namentlichen Abstimmungen künftig Stimmkarten


Stuttgart. Die Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg nutzen bei namentlichen Abstimmungen im Plenum künftig personalisierte Stimmkarten. "Die Einführung der Stimmkarten ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Modernisierung des Plenarbetriebs", sagte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Mittwoch, 9. Oktober 2019, in Stuttgart. Die Karten im Scheckkartenformat wurden während der Sommerpause hergestellt und stehen den Abgeordneten ab der heutigen Plenarsitzung zur Verfügung. Sie sollen Abstimmungsverfahren erleichtern und beschleunigen.

Jeder Abgeordneten und jedem Abgeordneten stehen jeweils acht personalisierte Karten für "Ja", "Nein" und "Enthaltung" zur Verfügung. Die Karten inklusive Ersatzkarten sind jeweils mit Name, Fraktion und einem Foto der oder des Abgeordneten versehen und werden in einer personalisierten schwarzen Klappdeckelkartonage mit Magnetverschluss, die das Logo des Landtags von Baden-Württemberg trägt, aufbewahrt.

Vorerst werden die Karten bei namentlichen Abstimmungen von den Abgeordneten in eine Box geworfen und anschließend von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung ausgezählt. In einem zweiten Schritt soll eine elektronische Zählmaschine die händische Auszählung ersetzen. Bislang werden die 143 Mitglieder des Landtags bei namentlichen Abstimmungen einzeln zur Stimmabgabe aufgerufen und deren Votum schriftlich festgehalten. Die Kosten für Design und Produktion der Karten und der Kartonage belaufen sind auf insgesamt rund 15.000 Euro.

Der Landtag hatte am 18. Juli 2019 im Zuge der Änderung der Geschäftsordnung den Beschluss gefasst, das Verfahren bei namentlichen Abstimmungen neu zu regeln und künftig mittels personalisierter Stimmkarten abzustimmen.

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Quelle:
Pressemitteilungen 87/2019 - 9. Oktober 2019
Herausgeber: Landtag von Baden-Württemberg
Referat Öffentlichkeitsarbeit, Haus des Landtags,
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Oktober 2019

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