Stuttgart. Die Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, Beate Bube, und der Leiter der Abteilung Internationaler Extremismus und Terrorismus, Dr. Herbert L. Müller, waren am Mittwoch, 23. Januar 2013, zu einem Gespräch zu Gast im Integrationsausschuss des Landtags. Das hat die Vorsitzende des Gremiums, die CDU-Abgeordnete Katrin Schütz, mitgeteilt. "Wir haben mit unserer Einladung die Initiative ergriffen, um aus erster Hand interessante Hintergrundinformationen für unsere Ausschussarbeit zu bekommen. Wir wollen den Dialog künftig regelmäßig führen, um sensibilisiert zu sein für aktuelle Themen", betonte Schütz.

Präsidentin Bube und Dr. Müller gingen in ihren Referaten auf verschiedene Themen ein, wie Katrin Schütz ausführte. So habe Präsidentin Bube zunächst einen kurzen geschichtlichen Abriss zum Aufbau und zu den Schwerpunktbereichen des Landesamts für Verfassungsschutz gegeben, der in einen Überblick über die verschiedenen Beobachtungsfelder und Gefährdungsblöcke mündete. Gefahren für das Land drohten von Rechts und von Links, von extremistischen Ausländerorganisationen sowie den islamistischen Extremismus und Terrorismus. Außerdem habe Präsidentin Bube Präventionsprojekte wie das von der Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit dem Landesamt für Verfassungsschutz angebotene "Team meX", vorgestellt.

Dr. Müller sei auf Organisationen und Vereine eingegangen, die beobachtet werden, und habe Schwerpunkte und deren Entwicklung aufgezeigt, wie Katrin Schütz weiter berichtete. "Dabei wurde einmal mehr deutlich, dass die Entscheidung, wer beobachtet wird, letztlich das Landesverfassungsschutzgesetz regelt", hob die Ausschussvorsitzende hervor. "Verfassungsschutz durch Aufklärung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit ist ein wichtiges Anliegen", bemerkte Schütz abschließend.

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