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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1386: SPD-Abgeordnete beim sicherheitspolitischen Bundeswehr-Seminar (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 31. August 2012

Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion nehmen an einem sicherheitspolitischen Seminar der Bundeswehr teil

Dr. Margret Seemann und Andreas Butzki: Verweigerungshaltung der GRÜNEN unverständlich



Auf Einladung des Jugendoffiziers von Neubrandenburg nehmen die Mitglieder des Arbeitskreises Bildung, Wissenschaft und Kultur der SPD-Landtagsfraktion Dr. Margret Seemann, Andreas Butzki, Tilo Gundlack und Ingulf Donig vom 2. bis 7. September 2012 an einem sicherheitspolitischen Seminar der Bundeswehr für Lehrkräfte teil. Dieses Seminar wird im Rahmen der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Bundeswehr durchgeführt und richtet sich insbesondere an die Lehrkräfte. Die Bundeswehr informiert in dem Seminar über ihren verfassungsrechtlichen Auftrag, die Einbindung der Bundesrepublik in die internationalen Sicherheitsstrukturen der UNO, EU und NATO sowie ihre Auslandseinsätze. Die Abgeordneten werden unter anderem Einrichtungen der Nato und der Bundeswehr, das Bundesministerium für Zusammenarbeit und Entwicklung und den Rat der EU in Geilenkirchen, Bonn, Brunssum (Niederlande) und Brüssel besuchen und sich über die Einhaltung der Kooperationsvereinbarung zwischen Land und Bundeswehr informieren. Die Oppositionsfraktionen weigern sich aber, dieses Informationsangebot wahrzunehmen.

Andreas Butzki: "Uns ist es wichtig, dass wir uns vor Ort selbst über die praktische Umsetzung der Kooperationsvereinbarung informieren, statt der Bundeswehr etwas zu unterstellen. Leider hat die demokratische Opposition dieses Informationsangebot nicht genutzt und somit die Chance vertan, sich selbst ein Bild zu machen. Während meiner jahrelangen Tätigkeit als Schulleiter habe ich auch mit den Jugendoffizieren und der Bundeswehr zusammengearbeitet und weiß, dass diese sich an den Beutelsbacher Konsens halten. Wichtig ist mir aber auch, dass wir bei der Fahrt mit Lehrkräften ins Gespräch kommen."

Dr. Margret Seemann ergänzend: "Durch mein jahrelanges ehrenamtliches Engagement im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. arbeite ich seit vielen Jahren mit der Bundeswehr eng zusammen. Die Soldatinnen und Soldaten sind immer als Bürgerinnen und Bürger in Uniform aufgetreten und haben sich nie als Staat im Staate verstanden. Sie leisten einen wichtigen Dienst für das Land auf Grundlage unserer Verfassung und den Beschlüssen des Bundestages. Als Parlamentsarmee verdienen sie den Respekt von uns allen und insbesondere von uns Abgeordneten. Die Verweigerungshaltung der Opposition ist mir unverständlich. Auch ich hätte mir gewünscht, dass sich deren Abgeordnete vor Ort informieren. Dann hätten sie die Möglichkeit nutzen können, ihre Vorurteile mit der Realität zu konfrontieren."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
Tel.: 0385/525-23 40, Fax: 0385/525-23 20
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. September 2012