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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1440: Wahrnehmungsstörungen bei den LINKEN - Entwicklung seit Jahren positiv (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 15. November 2012

Wahrnehmungsstörungen bei den LINKEN

Dr. Norbert Nieszery: Entwicklung des Landes seit Jahren positiv



Zu den heutigen unqualifizierten Äußerungen des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden Helmut Holter zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage "22 Jahre Deutsche Einheit - wirtschaftliche Entwicklung in Ost und West" erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"So langsam muss man sich ernsthaft um die LINKE Sorgen machen. Die Landtagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Helmut Holter an der Spitze leidet offenkundig immer stärker an Wahrnehmungsstörungen. Höhepunkt sind die heutigen Äußerungen zur Arbeit der Landesregierung. Statt sich an Fakten zu orientieren, und ernsthaft die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu analysieren, meldet sich Holter auf einem Niveau knapp unterhalb des Stammtisches zu Wort. Während die Grünen zunehmend eine konstruktive Oppositionsarbeit durchblicken lassen, ist DIE LINKE damit für die Entwicklung unseres Landes ein Totalausfall. Mit ihrem ständigen einfallslosen Schlechtreden der Situation versucht sie die Landesregierung zu treffen, entwertet damit aber vornehmlich die engagierte Arbeit der Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern, die sich für eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes tagtäglich einsetzen.

Dabei hat sich das Land in den letzten Jahren positiv entwickelt und das trotz der Notwendigkeiten und strukturellen Anpassungen, die sich aus dem demographischen Wandel ergeben und trotz mancher Rückschläge wie durch die Insolvenz der P+S-Werften.

Um nur einige Fakten zu nennen: Die Zahl der Arbeitslosen ist immer noch viel zu hoch, aber auf dem niedrigsten Stand seit der Wende. Mit der Änderung des Vergabegesetzes hat das Land das Mögliche zur Einführung eines Mindestlohnes in Höhe von mindestens 8,50 Euro getan. Im sozialen Bereich sind wir bundesweit spitze bei der Kinderbetreuung und zahlen Eltern seit dem 1. August bis zu 100 Euro weniger für einen Krippenplatz. Schließlich sind wir Vorreiter bei der Energiewende mit beträchtlichen wirtschaftlichen Potentialen für unser Land. Es ist maßgeblich MP Erwin Sellering zu verdanken, dass alle Bundesländer sowie die Bundesregierung die Offshore-Windkraft als eine der Säulen der Energiewende festgeschrieben haben. Das alles ist den SPD-geführten Landesregierungen in den vergangenen Jahren gelungen, ohne neue Schulden aufzunehmen. Eine solide Finanzpolitik ist zum Markenzeichen Mecklenburg-Vorpommerns geworden.

Wir haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass sich Herr Holter diesen Realitäten wieder stellt und irgendwann mit konstruktiven und durchgerechneten Vorschlägen aufwartet. Bis dahin fällt es reichlich schwer, DIE LINKE politisch ernstzunehmen."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. November 2012