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MECKLENBURG-VORPOMMERN/2585: Breitbandausbau und Windkraft sind wichtige Zukunftsinvestitionen (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion MV vom Freitag, 08. Januar 2016

Breitbandausbau und Windkraft sind wichtige Zukunftsinvestitionen für MV

Dr. Norbert Nieszery: Mit Beteiligungsgesetz sind wir bundesdeutscher Vorreiter


Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien und der Breitbandausbau für schnelles Internet waren Themen am heutigen Abschlusstag der SPD-Klausurtagung in Greifswald. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Wer weg von Atomstrom und Kohle will, muss die erneuerbaren Energien ausbauen. Deshalb ist die SPD-Fraktion von Anfang an zum Motor der Energiewende in MV geworden. Auf diesem Weg wollen wir weitergehen und haben ein Beteiligungsgesetz initiiert. Damit werden zukünftig Gemeinden und Bürger in unmittelbarer Nachbarschaft von Windkraftanlagen von den Gewinnen finanziell profitieren.

Mit dem Gesetz, dass der Landtag im April beschließen soll und einige schwierige juristische Klippen umschiffen musste, schreiben wir deutsche Rechtsgeschichte. Erstmals wird betroffenen Bürgern und Kommunen gesetzlich verankert die Teilhabe an Windparks ermöglicht. Ich bin mir sicher, dass wir damit die Akzeptanz der für die Energiewende dringend notwendigen Windanlagen spürbar erhöhen werden

Ein weiteres wichtiges Zukunftsthema für unser Land ist der Breitbandausbau im ländlichen Bereich. Hier besteht erheblicher Nachholbedarf. Genau deshalb stellen wir bis 2018 63,7 Millionen Euro zusätzlich an Landesmitteln für schnelles Internet zur Verfügung. Hinzu kommen 50 Millionen Euro vom Bund, die wir gezielt für den Breitbandausbau an finanzschwache Kommunen im ländlichen Raum ausreichen. Kommunen und Landkreise sind mit Unterstützung des Breitbandkompetenzzentrums Mecklenburg-Vorpommern momentan dabei, Breitbandprojekte zu entwickeln, um sich weitere Zuschüsse aus dem Bundesprogramm in Höhe von 2,3 Milliarden Euro zu sichern.

Es ist sehr erfreulich, dass bereits in der ersten Ausschreibungsphase 18 Projekte aus ganz MV an den Start gehen und damit Fördermittel des Bundes für schnelles Internet erhalten können. Das zeigt, die Landesregierung und die Kommunen sind gut auf den Breitbandausbau vorbereitet."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
Telefon: 0385-525-2359 o. 0385-525-2360
E-Mail: info@spd-fraktion-mv.de
Internet: www.spd-fraktion-mv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Januar 2016

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