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MECKLENBURG-VORPOMMERN/2661: Breitbandausbau im Land nimmt Fahrt auf (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion MV vom Freitag, 11. März 2016

Breitbandausbau in M-V nimmt Fahrt auf

Susann Wippermann: 24 angemeldete Projekte des Landes umfassen 211 Gemeinden im ländlichen Bereich


Der Landtag debattierte heute über den Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern Für die SPD-Landtagsfraktion erklärte die netzpolitische Sprecherin, Susann Wippermann:

"Der Breitbandausbau nimmt nun auch in den ländlichen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns richtig Fahrt auf. Mit 24 angemeldeten Projekten, die sage und schreibe 211 Gemeinden umfassen, kommen etwa 30 Prozent aller deutschlandweiten Bewerbungen für die erste Ausschreibungsrunde des 2,3 Milliarden Euro schweren Bundesförderprogramms aus unserem Land.

Das ist eine großartige Quote und zeigt, wie gut die Landesregierung, die Landkreise und viele Kommunen auf das Breitbandprogramm des Bundes vorbereitet sind. Vor allem Infrastrukturminister Christian Pegel und das Breitbandkompetenzzentrum M-V haben in den letzten Monaten hervorragende Arbeit geleistet.

Das Bundesförderprogramm wird von einem Landesprogramm flankiert, um die Projekte kofinanzieren zu können. Dafür stehen 62,7 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2016/17. Diese Mittel werden bei Bedarf aufgestockt. Denn die SPD-Fraktion sagt ausdrücklich zu, dass alle durch den Bund bewilligten Projekte aus MV vom Land eine Ko-Finanzierung erhalten. Zudem kann auf Antrag anteilig und in besonderen Einzelfällen auch bis zur vollen Höhe der Eigenanteil der antragstellenden Kommunen übernommen werden.

Die Entwicklung der letzten Monate zeigt, die Strategie der Koalition ist richtig und voll aufgegangen. Auf diesem Weg für schnelles Internet auch in den ländlichen Regionen gilt es geschlossen weiterzugehen. Die Opposition muss sich entscheiden, ob sie im Interesse der Menschen auf dem Land diesen Weg mitgeht oder bockig das Haar in der Suppe sucht."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
Telefon: 0385-525-2359 o. 0385-525-2360
E-Mail: info@spd-fraktion-mv.de
Internet: www.spd-fraktion-mv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. März 2016

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