Landtag intern 7/2018
Informationen für die Bürgerinnen und Bürger
Auf dem Weg in die Zukunft
Sachverständige äußern sich zum Thema "Digitalisierung"
von Michael Zabka
18. Juni 2018 - Städte werden zu "Smart Citys", Autos fahren autonom, Energiesysteme sind vernetzt und intelligent: Die Digitalisierung macht alles das und noch viel mehr möglich. Im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation haben sich Sachverständige in einer rund sechsstündigen Anhörung mit dem Thema befasst.
Grundlage war ein Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
("Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen", 17/2058). Die
digitale Transformation sei "der größte und tiefgreifendste
Veränderungshorizont seit der Industrialisierung", heißt es in dem
Antrag. Die Digitalisierung umfasse alle gesellschaftlichen Bereiche
und werde "die Grundlagen des Wirtschaftens und Arbeitens, der
Information und Kommunikation sowie der Mobilität und Urbanität in
Wandel stellen". Der Landtag müsse deshalb eine Debatte anstoßen. Sie
müsse "mit allen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Akteuren
sowie der Öffentlichkeit" geführt werden.
"Die Digitalisierung findet vor Ort statt", befand die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW in ihrer Stellungnahme für den Ausschuss. Sie könne nur erfolgreich gestaltet werden, wenn die Kommunen eng eingebunden würden. Kommunen sollten die Digitalisierung dazu nutzen, "ihre Entwicklung sozial verträglich, gerecht, energie- und ressourceneffizient zu gestalten". Dabei müssten Bund und Land helfen. Große Chancen sehe man für den Öffentlichen Personennahverkehr. Fahrgäste sollten zum Beispiel künftig eine "aktuelle und optimierte Routenplanung für Reisen im ÖPNV" abrufen können - wie beim Navigationsgerät im Auto.
Der "VDV eTicket Service", ein Dienstleister für Verkehrsunternehmen und -verbünde, geht davon aus, dass sich "On-Demand-Verkehre etablieren, die eine Fortentwicklung bekannter Angebote wie 'Rufbus' oder 'Anruf-Sammel-Taxi' sind". Die Fahrzeuge würden in Zukunft voraussichtlich autonom unterwegs sein. Fahrgäste könnten etwa über eine Smartphone-App einen bestimmten Fahrtwunsch anmelden. Ein System errechne dann optimale Routen. Feste Haltestellen, Linien und Fahrpläne wären nicht erforderlich. Wichtig sei eine bundesweite Vernetzung der Auskunfts- und Ticketsysteme: "Lokal oder regional begrenzte Eigenentwicklungen führen IT-technisch in die Sackgasse." Bei der Finanzierung des digitalen Wandels sei der kommunale ÖPNV auf die Unterstützung durch Bund und Land angewiesen.
Eine besondere Chance bei der Gestaltung digitaler Transformationsprozesse biete sich in der "Metropole Ruhr" als größtem Ballungsraum Deutschlands, so die Fakultät für Kommunikation und Umwelt der Hochschule Rhein-Waal. Das Thema "Smart City" betreffe alle Kommunen in Deutschland, heißt es in der Stellungnahme des "SmartCity.institute". "Smart" stehe dabei u.a. für Ressourcen- und Energieeffizienz, Nachhaltigkeit, Kooperationen sowie soziale und technische Vernetzung. Entscheidend seien die Reduktion von Kohlendioxid-Emissionen und der Verzicht auf fossile Brennstoffe. NRW solle die Smart-City-Entwicklung neben der Digitalisierung als Chance begreifen: "Angesichts der Veränderungen durch die Industrie 4.0, die in jedem Fall zum Verlust von Arbeitsplätzen führen (...) wird, gilt es, die von den Veränderungsprozessen betroffenen Menschen gezielt und würdevoll in neue Aufgaben zu überführen".
"Die Chancen und Risiken von Digitalisierung müssen politisch gestaltet werden", so die IG Metall in ihrer Stellungnahme für den Ausschuss. "Ökonomische Markt- und Konkurrenzzwänge" müssten ebenso Beachtung finden wie die "Bedarfe von Arbeit, Gesellschaft und Natur". Man stehe dafür "allen demokratischen Parteien beratend zur Seite".
Das Energieunternehmen "innogy" sieht das größte Entwicklungspotenzial "bei Breitbandanschlüssen und der Online-Interaktion zwischen Bürgern und Behörden". Deutschland hänge seit Jahren beim Breitbandausbau hinterher. Auch die Bedeutung der Elektromobilität nehme zu. "Größte Herausforderung" sei aber die "erhebliche Dynamik der Digitalisierung". Sie zeichne sich durch "extrem kurze Innovationszyklen aus, die auf die extrem langfristigen Planungen treffen".
Drei Blöcke
Die Sachverständigenanhörung war in drei Blöcke aufgeteilt: Stadtentwicklung, Mobilität und Energie; Datensicherheit, rechtlicher und ethischer Rahmen in Verwaltung und Wirtschaft; Schulische Bildung und Weiterbildung. Landtag Intern beschränkt sich in der Berichterstattung auf den Themenkomplex "Stadtentwicklung, Mobilität und Energie". Eine Übersicht über sämtliche eingegangenen Stellungnahmen finden Sie im Internet unter www.landtag.nrw.de (Parlament & Wahlen/Ausschüsse & Gremien/ Ausschussübersicht/A20/Anhörungen).
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Quelle:
Landtag intern 7 - 49. Jahrgang, 17.07.2018, S. 7
Herausgeber: Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. August 2018
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