Die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU zu den Arbeitsbedingungen des Personals an den Hochschulen des Landes wurde durch eine Aussprache im Plenum abgerundet.

Wenn an den rheinland-pfälzischen Hochschulen Personal nicht mehr gehalten werden könne, weil die Grundausstattung nicht stimmt, "geht dies natürlich auf Kosten der Lehrangebote und der Betreuung der Studierenden", sagte Dorothea Schäfer (CDU). Diese Abwanderungstendenzen gebe es: "Immer weniger junge Menschen promovieren." Im Bereich der Drittmittelforschung falle Rheinland-Pfalz zurück, zeigten die aktuellen Daten. "Wir wollen, dass unsere Hochschulen attraktiv und wettbewerbsfähig sind, und deshalb brauchen sie die entsprechenden Rahmenbedingungen", sagte Schäfer. Ein Großteil des wissenschaftlichen Personals sei jedoch befristet und in Teilzeit beschäftigt. Dies bedeute, dass es immer schwieriger werde, wissenschaftlichen Nachwuchs zu halten. "Dies bedeutet für uns als Konsequenz, wir bilden für unsere Nachbarländer aus", erläuterte die Abgeordnete. Auch das Studierenden-Lernenden-Verhältnis sei "deutlich unterdurchschnittlich". Das zeige auch, "dass die Proteste der Studierenden zu Recht erfolgt sind und zu Recht erfolgen".

Es sei wie immer, "dass Sie bei den Zahlen nur das lesen, was Ihnen gerade in die Quere kommt und gerade passabel erscheint", entgegnete Dr. Tanja Machalet (SPD). Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage gebe "ein viel differenzierteres Bild ab als das, was Sie hier gerade erzählt haben". Man müsse insgesamt zwei Entwicklungen unterscheiden. Zum einen die aktuell stark gestiegenen Studierendenzahlen, "die natürlich eine große Herausforderung sind". Diese führe zu einer wachsenden Arbeitsbelastung bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Grundmittel für Lehre und Forschung an den rheinland-pfälzischen Hochschulen hätten 2005 noch deutlich unter dem Bundesdurchschnitt gelegen, 2009 genau im Bundesdurchschnitt, die des wissenschaftlichen Personals und je Professor deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Seit 2007 sei der Personalbestand um 20 Prozent gestiegen. Die Entwicklung mache aber auch sehr deutlich, "dass die Deckelung beim Hochschulpakt aufgehoben werden muss und das Kooperationsverbot nicht nur auf Exzellenz beschränkt sein darf", sagte Machalet.

Die Beschäftigungsverhältnisse an Hochschulen spielten für die hochschulpolitische Arbeit aller Fraktionen der Grünen eine wichtige Rolle, hob Gunther Heinisch (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. Mittlerweile sei es anerkannt, dass es dabei um einen Bereich geht, bei dem nicht alles zum Besten stehe. Vor diesem Hintergrund habe Rot-Grün im Koalitionsvertrag vereinbart, Personalentwicklungskonzepte mit den Hochschulen für die Qualität der Lehre, die Stärkung des Mittelbaus und für die Eröffnung von Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs zu entwickeln. "Das ist sicherlich der richtige Weg, dieses Problem gemeinsam mit den Hochschulen anzugehen", glaubt Heinisch. Die Hochschulrektorenkonferenz habe im April einen wegweisenden Beschluss zu den Beschäftigungsverhältnissen gefasst. Dies sei "ein wichtiger Meilenstein in dem Bemühen, in dem Bereich weiterzukommen", lobte Heinisch den Beschluss. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie studentische Beschäftigte sollten tarifvertraglichen Schutz bekommen, empfahl Heinisch.

Das Schlimme an den fünf Punkten, die Schäfer dargestellt habe, sei, "dass nicht ein einziger richtig ist", sagte Wissenschaftsministerin Doris Ahnen (SPD). In Rheinland-Pfalz gebe es im Hochschulbereich genau 38,1 Prozent Teilzeitbeschäftigte. "Im Bundesdurchschnitt sind es 35,1 Prozent. Das ist eine marginale Abweichung", betonte sie. Teilzeit sei auch nicht per se etwas Schlechtes. Zu den Befristungen der Verträge in Rheinland-Pfalz seien die Bundeszahlen in der Anfrage überhaupt nicht abgefragt worden. Im Gegensatz zu Schäfer habe sie versucht, eine bundesweite Zahl zu bekommen. Die beziehe sich allerdings nur auf die Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse. Da liege Rheinland-Pfalz zehn Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Dass in Rheinland-Pfalz der Anteil der Fachhochschulprüfungen um fünf Prozentpunkte höher als im Bundesdurchschnitt liege, trage dazu bei, dass der Anteil der Promotionen an den bestandenen Abschlussprüfungen niedriger ausfalle als in Deutschland insgesamt. Habilitationen und Juniorprofessuren seien gleichberechtigt im Hochschulgesetz, hielt die Ministerin der Kritik an den relativ geringen Habilitationszahlen in Rheinland-Pfalz entgegen.

LAD/STE/RR

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