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RHEINLAND-PFALZ/3218: TTIP - Das Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (CDU)


Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 15.09.2014

TTIP - Das Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA

Martin Brandl: Diskussion über das transatlantische
Freihandelsabkommen sachlich führen



"Handelsabkommen mit vielen Staaten und Regionen dieser Welt sind gängige Praxis. Die Diskussion über das geplante Freihandelsabkommen mit den USA müssen wir sachorientiert, faktenbasiert und unideologisch und nicht aus der Angstperspektive heraus führen. Denn die deutsche und die rheinland-pfälzische Wirtschaft können erheblich von einem solchen Abkommen profitieren", so der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl. Gerade ein so stark exportorientiertes Bundesland wie Rheinland-Pfalz müsse ein Interesse daran haben, bestehende Handelsschranken zu den USA abzubauen.

"Die öffentliche Diskussion über TTIP ist in eine Schieflage geraten. Es wurde wenig über Inhalte und Chancen und viel über Risiken gesprochen. Das Thema "Chlorhühnchen" ist hier ein Musterbeispiel. Klar ist, dass die Bürger mitgenommen werden wollen und müssen. Wir brauchen aber eine faktenbasierte Diskussion, die darauf abzielt, das Abkommen zu gestalten und nicht zu zerreden."

Brandl weist darauf hin, dass die EU und die USA für rund ein Drittel des weltweiten Handels stehen. Durch das transatlantische Freihandelsabkommen würden bestehende Handelsschranken abgebaut. Es gehe ausdrücklich nicht um die Absenkung des Niveaus im Verbraucher- oder Umweltschutz, sondern um die effiziente Gestaltung des Austauschs von Waren mit gleichwertiger Sicherheit und Funktionalität. Der neue Wirtschaftsraum biete auch die Chance gemeinsame gesellschaftliche Grundwerte im weltweiten Wettbewerb zu etablieren. Gleichzeitig eröffne es neue Absatzmärkte für deutsche Unternehmen in den USA. Dadurch entstünden gerade in einem exportstarken Bundesland wie Rheinland-Pfalz neue Jobs mit Zukunft, so Brandl.


Hintergrund:

Wie ist der Stand der Verhandlungen, welche Chancen ergeben sich für unsere rheinland-pfälzische Exportwirtschaft, was haben unsere Bürger davon, und worauf muss Deutschland bei den Verhandlungen achten? Darüber diskutierten Vertreter der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz am 11. September 2014 mit den drei Referenten Dr. Andreas Schwab MdEP (Binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament), Felix Neugart (Bereichsleiter Außenwirtschaftspolitik und -recht beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag e.V.) und Dr. Steffen Klabunde (Chief Sales Officer bei der Karl Otto Braun GmbH & Co. KG). An die Fachvorträge der drei Referenten schloss eine Diskussion mit dem Publikum an. Ziel der Veranstaltung war es, das Thema anhand von Daten und Fakten aus der Praxis auf eine sachliche Ebene zu führen.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 15. September 2014
CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Tel: 0 61 31 - 208 - 3309, Fax: 0 61 31 - 208 - 4309
Internet: www.cdu-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. September 2014