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RHEINLAND-PFALZ/3897: Integrationskonzept - Arbeiten statt Pläne schmieden (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 29.01.2016

Schweitzer: "Arbeiten statt Pläne schmieden. - Darum geht es!"


Zur Einigung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin zum Integrationskonzept für Deutschland erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

"Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gestern für die Ministerpräsidentenkonferenz und das Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin einen Investitionsplan für Deutschland vorgelegt. Sie folgt dabei einer klaren und alternativlosen Linie: Sie legt Vorschläge auf den Tisch, um die ankommenden Flüchtlinge zu integrieren. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs haben sich infolgedessen gestern darauf verständigt, auf Grundlage des Papiers von Malu Dreyer ein abgestimmtes Integrationskonzept vorzulegen. Bis Ende März werden die Ergebnisse vorliegen. Dies ist ein wichtiges Signal für den Zusammenhalt und die Sicherheit für alle Menschen, die in unserem Land leben", lobte Schweitzer die Einigung.

"Das ist der Unterschied: Julia Klöckner schmiedet unrealistische und unausgegorene Pläne, von denen sie hoffen muss, dass sie niemals umgesetzt werden. Malu Dreyer arbeitet konkret an der Integration der Menschen, die zu uns kommen. Arbeiten statt Pläne schmieden. - Darum geht es! Malu Dreyer steht dafür, dass auch die bereits ansässige Bevölkerung von diesen Integrationsbemühungen profitieren. Sie hat schon Anfang Dezember einen Plan vorgelegt, der deutlich macht, dass die gute Integration der Flüchtlinge maßgeblich ist für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft", so Schweitzer weiter.

Er forderte, dass in den kommenden Wochen weitere konkrete Verabredungen für Sprachförderung, Integrationskurse, Bildung, Ausbildung, Studium, Arbeitsmarkt und beim Wohnungsbau mit dem Bund getroffen werden müssen.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 29. Januar 2016
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 3218, Fax: 06131 / 208 4217
Internet: www.spdfraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Januar 2016

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