Zur heutigen Vorstellung eines Entwurfs für ein neues Hochschulgesetz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer:

"Das geplante Gesetz ist für den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz wegweisend, es ist umfassend und zukunftsorientiert. Mit dem Gesetzentwurf können die Studien- und Arbeitsbedingungen für die Studierenden, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an den Hochschulen verbessert werden. So will die Landesregierung etwa die Autonomie der Institutionen stärken und ein klares Bekenntnis zu mehr Eigenverantwortung vor Ort geben. Von der Modernisierung und Verbesserung der rheinland-pfälzischen Forschungslandschaft wird ganz Rheinland-Pfalz profitieren. Die SPD-Fraktion wird sich im anstehenden Gesetzgebungsverfahren mit dem Entwurf intensiv auseinandersetzen."

Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Klomann, ergänzt: "Mit dem neuen Hochschulgesetz will die Landesregierung die Themen Gleichstellung, etwa über die paritätische Besetzung in Berufungskommissionen, und Chancengerechtigkeit in der Wissenschaft in den Vordergrund rücken. Es sollen in einigen Bereichen die Hürden für ein Studium gesenkt und gänzlich neue Studienangebote geschaffen werden, die den unterschiedlichen Lebenswegen junger Menschen Rechnung tragen. Teilzeitstudiengänge und duale Studiengänge auch im Masterbereich sind der richtige Weg, um jungen Menschen mehr Flexibilität zu ermöglichen. Gleichzeitig soll ein Anspruch auf Studienberatung verankert werden. Mit all den Maßnahmen will die Landesregierung erreichen, dass immer mehr Jugendliche ein Studium in Rheinland-Pfalz aufnehmen. Auch Teilhabe und Mitbestimmung für die Studierenden zeichnen den Gesetzesentwurf aus, der im engen Dialog mit den Akteuren entstanden ist." *