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SCHLESWIG-HOLSTEIN/1800: Pflege als zentrales Thema in Mitte der Gesellschaft angekommen (Landtag)


Der Landtag Schleswig-Holstein
Parlamentszeitung Nr. 10 - Dezember 2011

Pflege ist als zentrales Thema in der Mitte der Gesellschaft angekommen


In den kommenden Jahrzehnten werden immer mehr Menschen pflegebedürftig sein. Deshalb gilt es vorzubeugen - durch Unterstützung der Angehörigen, durch die Ausbildung von ausreichend Pflegefachkräften und durch den Ausbau des Angebotes an Präventionsmaßnahmen. Hierüber herrschte fraktionsübergreifende Einigkeit im Landtag.


Grundsätzlich sei der Pflegebereich inzwischen "als zentrales gesellschaftliches Problem angekommen", fasste Sozialminister Heiner Garg (FDP) zusammen. Zwei Anträge von Grünen und SPD, die sich für bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen in der Pflege stark machen, wurde an den Sozialausschuss zur vertiefenden Beratung überwiesen. So forderte Marret Bohn (Grüne) unter anderem, entsprechend der Ärztekammer eine "Pflegekammer" als "eigene Stimme" der Fachkräfte einzurichten. Und Birte Pauls (SPD) regte einen "Studiengang Pflege" an.

Im Ausschuss soll auch über die Forderung der Opposition nach einem "Demenzplan" diskutiert werden. Der Plan soll unter anderem Aufschluss über Forschungsergebnisse und Früherkennungsmethoden geben sowie praktische Hilfen wie Adressen von Beratungsstellen umfassen.

Unterdessen hat das Gesetz zur Familienpflegezeit den Bundesrat passiert. Das Gesetz gibt Berufstätigen ab dem 1. Januar die Möglichkeit, für die Pflege von Angehörigen zwei Jahre lang die Arbeitszeit zu verringern - vorausgesetzt, der Arbeitgeber stimmt zu. In der Landtagsdebatte hatten Redner der Opposition den fehlenden Rechtsanspruch und mangelnde finanzielle Unterstützung der Pflegenden darin beklagt. Die Koalition dagegen hob die positiven Seiten hervor: Die Möglichkeit, eine berufliche Auszeit nehmen zu können, sei der "Einstieg in den längst notwendigen Paradigmenwechsel in der Pflege", lobte die FDP-Abgeordnete Anita Klahn.

Weitere Redner: U. Sassen (CDU), A. Jansen (Linke), F. Meyer (SSW) / (Drs.17/1888neu, /2005; /1963neu, /2007)


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Quelle:
Der Landtag Schleswig-Holstein, Nr. 10 im Dezember 2011, S. 9
Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Februar 2012