AUSSEN/1057: Sozialdemokraten gewinnen Wahl in der Slowakei
Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 12. März 2012
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sozialdemokraten gewinnen Wahl in der Slowakei
Zum Ausgang der Parlamentswahl in der Slowakei erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer:
Die slowakische Bevölkerung hat Robert Fico und der sozialdemokratischen Partei SMER einen eindeutigen Regierungsauftrag erteilt. Mit 83 von 150 Mandaten haben die Sozialdemokraten einen überwältigen Wahlsieg erzielt, der ihnen die absolute Mehrheit im Parlament sichert. Wir gratulieren hierzu.
Die Erwartungen sind sehr groß. Nun gilt es für den künftigen Regierungschef Fico die richtigen Impulse für sein Land zu setzen, um vor allem Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze zu schaffen. Absolute Mehrheit bedeutet aber auch Verantwortung übernehmen. Dies gilt sowohl nach innen als auch nach außen. Robert Fico hat bereits deutlich gemacht, daß er mit allen im Parlament vertretenen Parteien sprechen wird und daß er einen pro-europäischen Kurs seines Landes verfolgen wird.
Die bislang regierende Vier-Parteien Koalition ist bei der Wahl am Samstag aufgrund massiver Korruptionsvorwürfe abgestraft worden. Die dominierende Regierungspartei SDKU (Slowakische Demokratische und Christliche Union) schaffte mit sechs Prozent der Stimmen nur noch knapp die 5-Prozent Hürde und damit den Wiedereinzug ins Parlament.
Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion
*
Quelle:
Pressemitteilung Nr. 284 vom 12. März 2012
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de
veröffentlicht im Schattenblick zum 14. März 2012