Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → SPD

BILDUNG/1014: Schavans Starrsinn beschädigt Amt und bedroht Wissenschaft


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 6. Februar 2013

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Schavans Starrsinn beschädigt Amt und bedroht Wissenschaft



Zur Weigerung von Annette Schavan, von Amt der Bundesministerin zurückzutreten, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Mit ihrer beharrlichen Weigerung, die notwendigen Konsequenzen aus dem Entzug des Titels zu ziehen und zurückzutreten, hat Annette Schavan das Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung bereits schwer beschädigt. Zum Einen ist und bleibt unzumutbar, dass eine Person, der derart gravierende Fehlleistungen nachgewiesen sind, ein Mitglied der Bundesregierung bleibt. Das galt bei Karl-Theodor zu Guttenberg, das gilt auch für Annette Schavan. Die Würde des verantwortungsvollen Amtes sollte über das menschlich nachvollziehbare Interesse Schavans nach juristischer Klärung stehen.

Zum anderen bekleidet Schavan nicht irgendein Ministeramt. Sie ist Bildungs- und Forschungsministerin und damit auch für die Wissenschaft zuständig. Wie glaubwürdig kann sie noch in diesem Amt sein, wenn dieselbe Wissenschaft ihr in einem - sicher zum Leidwesen vieler Weggefährten und Nutznießer von Schavan - wissenschaftsautonomen Verfahren nun den Doktortitel entzogen hat. Angesichts der anstehenden Herausforderungen und der zahlreichen noch offenen Projekte schadet ihr Starrsinn bereits heute dem gemeinsamen Anliegen, Bildung, Wissenschaft und Forschung in Deutschland voranzubringen.

Gerade wegen der Verantwortung für Amt und Wissenschaft ist der Rücktritt von Annette Schavan unvermeidlich. Jeder Tag, den sie im Amt bleibt, zerstört ein Stück Glaubwürdigkeit und Würde von Amt, Aufgabe und auch Person. Wir schämen uns für sie nicht nur heimlich.

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

*

Quelle:
Pressemitteilung Nr. 127 vom 6. Februar 2013
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Februar 2013