Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → SPD

BILDUNG/893: Wissenschaft braucht angemessene Einkommen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 14. Februar 2012

AG Bildung und Forschung

Wissenschaft braucht angemessene Einkommen


Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besoldung von Professuren erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:

Die W-Besoldung muß auf den Prüfstand und das nicht nur in Hessen. Wer gute Wissenschaft und damit ein forschendes, innovatives Deutschland stärken will, muß den Menschen an den Hochschulen und den Forschungsinstituten eine angemessene finanzielle Perspektive bieten. Auch wenn hier in erster Linie die Länder in der Pflicht sind, könnte der Bund einen wichtigen Beitrag zur zukunftsfesten Hochschulfinanzierung leisten.

Das Kooperationsverbot im Grundgesetz verhindert derzeit allerdings hier eine dauerhafte und verläßliche Lösung. Die SPD hat im Deutschen Bundestag und im Bundesrat einen Vorschlag vorgelegt, um diese Blockade aufzulösen. Das Thema der Besoldung wird auch Gegenstand der Anhörung zum Bildungsföderalismus im Bundestag am 19. März 2012 sein.

Die Verfassungsrichter haben jedoch keineswegs die Besoldungsreform insgesamt als verfassungswidrig verworfen. So stand weder die höchste Besoldungsstufe W3 zur Debatte noch ist die Struktur von Grundgehalt und Leistungszulagen zurückgewiesen worden. Sicherlich aber werden die Vergütungen nach W2 angehoben werden müssen, wenn sie wie in Hessen seit 2005 nicht nennenswert angehoben worden sind.

Weitreichender wird aber sein, daß künftig ein Rechtsanspruch auf Leistungszulagen besteht. Kein Professor und keine Professorin bleiben somit ein Berufsleben lang auf ihr Grundgehalt festgelegt. Das sichert auch Kolleginnen und Kollegen in den weniger "marktnahen" Fakultäten eine bessere finanzielle Perspektive. Damit dies nicht die Chancen der Hochschulleitungen beeinträchtigt, trotz der internationalen Konkurrenz auch beste Köpfe berufen zu können, muß mehr Geld ins System. Und hier ist ein stärkeres Engagement des Bundes ein gangbarer Weg.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion


*


Quelle:
Pressemitteilung Nr. 155 vom 14. Februar 2012
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Februar 2012