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BILDUNG/905: Hochschulpakt - Schavan zum Jagen getragen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 20. April 2012

AG Bildung und Forschung

Hochschulpakt: Schavan zum Jagen getragen



Zu den Ergebnissen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) zum Hochschulpakt erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:

Nach offenkundig langem und zähem Ringen hat sich Bundesministerin Schavan wenigstens grundsätzlich bereit erklärt, den Hochschulpakt aufzustocken. Daß das nötig ist, war den Eingeweihten angesichts der aktuellen Prognosen schon lange klar. Nur Schavan hat die Augen bisher krampfhaft verschlossen. Immer wieder muß sie zum Jagen getragen werden. Die Länder haben hier jedes Recht, den Bund weiter unter Druck zu setzen.

Das Signal der GWK nun ist richtig, doch das Problem von Frau Schavan bleibt: woher soll ausreichend Geld kommen? Bundesfinanzminister Schäuble hat die Bildung auf Diät gesetzt - nach der Bundestagswahl 2013 soll es sogar Kürzungen geben. Nötig sind jedoch deutlich mehr Studienplätze, auch für den Master, und Unterstützung für eine bessere Lehre durch einen Abschlußbonus. Das haben wir in unserem Konzept für einen "Hochschulpakt Plus" beschrieben, doch die Regierungskoalition lehnt das schlicht ab. Die Hochschulen und die Studieninteressierten brauchen möglichst schnell die Einigung von Bund und Ländern über die Ausweitung des Hochschulpaktes, damit sie Planungssicherheit und genügend Zeit für die Umsetzung erhalten.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 437 vom 20. April 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. April 2012