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ARBEIT/1156: Das neue Integrationsgesetz - Großer Fortschritt für gelingende Integration


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 3. Juni 2016

Arbeitsgruppe: Arbeit und Soziales

Das neue Integrationsgesetz: Großer Fortschritt für gelingende Integration


Kerstin Griese, zuständige Berichterstatterin;
Daniela Kolbe, zuständige Berichterstatterin:

Heute wird das Integrationsgesetz in erster Lesung im Bundestag beraten. Damit schaffen wir in Deutschland weitere rechtliche Grundlagen für die Integration der zu uns geflohenen Menschen. Dies ist ein großer Fortschritt für das Gelingen der Integration.

"Integration findet besonders durch das Lernen der deutschen Sprache und durch Teilhabe an Bildung und Arbeit statt. Wir sagen klar, was wir von den Menschen, die zu uns kommen, erwarten. Und wir bieten ihnen gute Möglichkeiten, sich rasch in unsere Gesellschaft zu integrieren. Mit 100.000 neu geschaffenen Arbeitsgelegenheiten ermöglichen wir niedrigschwellige Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge, die schon während des Asylverfahrens genutzt werden können. Diese Maßnahmen bieten Beschäftigungsperspektiven, entlasten die Kommunen und fördern Integration.

Der Zugang zur Ausbildungsförderung wird erleichtert, Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive können bereits nach drei Monaten assistierte Ausbildung in Anspruch nehmen sowie die Berufsausbildungsbeihilfe und das Ausbildungsgeld nach 15 Monaten. Geduldete Flüchtlinge, die eine Ausbildung beginnen, erhalten für die Dauer der gesamten Ausbildung plus für weitere zwei Jahre Arbeit rechtssicheren Aufenthalt. Das bedeutet sowohl für die Auszubildenden als auch für die Betriebe mehr Rechtssicherheit. Dabei sollten aber auch Härtefälle berücksichtigt werden.

Die Vorrangprüfung werden wir, zunächst auf drei Jahre befristet, für Asylbewerber und Geduldete aussetzen. Die Bundesländer können selbst entscheiden, welche Arbeitsagenturbezirke sie dafür auswählen. Damit können Asylbewerber leichter einen Arbeitsplatz finden und für Betriebe wird es einfacher, Flüchtlinge zu beschäftigen. Damit bauen wir Hürden ab und erleichtern die Integration in den Arbeitsmarkt.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es besonders wichtig, dass genügend Angebote für Integrations- und Sprachkurse vorhanden sind. Außerdem wünschen wir uns, dass die Belange von Menschen mit Behinderung bei der Wohnsitzauflage berücksichtigt werden. Zudem bedarf es Verbesserungen der Möglichkeiten ehrenamtlichen Engagements für Asylbewerberinnen und Asylbewerber, indem auch ihnen eine Ehrenamtspauschale ohne Abzug von Leistungen zugestanden wird."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 342 vom 3. Juni 2016
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Juni 2016

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