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FINANZEN/1408: SPD begrüßt Aufhebung des Planungsstopps für Schiffshebewerk Scharnebeck


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 13. Dezember 2012

Arbeitsgruppe: Haushalt

SPD begrüßt die Aufhebung des Planungsstopps für das Schiffshebewerk Scharnebeck



Zur Bewilligung der Mittel für die Planungsmaßnahmen für das Schiffshebewerk in Scharnebeck erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Johannes Kahrs:

Im Rahmen der des Investitionsbeschleunigungsprogramm II wurden im Haushaltsausschusses die Mittel für die Planungsmaßnahmen für das Schiffshebewerk in Scharnebeck bewilligt. Damit ist der erste Schritt getan, jetzt muss die Bundesregierung auch in den folgenden Jahren die Mittel für den Bau in Scharnebeck zur Verfügung stellen.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen in diesem Jahr haben die Kollegen aus Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein und ich uns für die Ausbaumaßnahmen am Elbe-Seiten-Kanal stark gemacht. Unsere unermüdliche Vermittlungsarbeit für das Schiffshebewerk in Scharnebeck unter Verweis auf die herausgehobene Bedeutung der Wasserstraße für den Verkehr in Norddeutschland - auch mit Unterstützung der betroffenen Unternehmen - hat hier im Parlament offensichtlich Wirkung gezeigt. Deshalb freue ich mich besonders, dass die Mittel von 500.000 Euro für die Planungsarbeiten im Rahmen der zusätzlichen 750 Millionen Euro im Investitionsbeschleunigungsprogramm II bereitgestellt werden können.

Nun muss aber auch die weitere Finanzierung gesichert werden. Ich fordere die Bundesregierung auf, in dem Engagement für das Schiffshebewerk Scharnebeck jetzt nicht nachzulassen und die für die weiteren Planungen und den Bau eines neuen Schiffshebewerks in Scharnebeck notwendigen Mittel im Einzelplan 12 in den kommenden Jahren zur Verfügung zu stellen.

Benötigt werden dabei insgesamt 239 Millionen Euro (2014: 3 Millionen Euro, 2015: 16 Millionen Euro, 2016: 50 Millionen Euro, 2017: 50 Millionen Euro, 2018: 120 Mio.)

Der Elbe-Seiten-Kanal (ESK) und im Besonderen das Schiffshebewerk Scharnebeck sind für den vorhergesagten Güteranstieg in den kommenden Jahren nicht gerüstet, darüber sind sich alle Experten einig.

Auch aktuelle Verkehrsprognosen bestätigen den bisher vorhergesagten Anstieg an Transporten aus dem Hamburger Hafen ins Binnenland. Die Hafenhinterlandverkehre werden bis 2025 - bezogen auf das Jahr 2004 - um 50 Prozent bei den Massengütern und um 242 Prozent bei den Containern steigen. Auch mit dem völlig durchsanierten Schiffshebewerk lassen sich wegen der begrenzten Trogabmessungen die modernen längeren Schiffe nicht mehr heben, das beeinträchtigt die Wirtschaftlichkeit des Transportes entlang der ganzen Strecke. Darum fordern auch die Anrainer wie VW und die Salzgitter AG Verbesserungen.

Für Vorbereitung und Planung eines in Grundzügen bereits konzipierten neuen Abstiegsbauwerks in Scharnebeck werden wegen des technischen Anspruchs jedoch 5 bis 8 Jahre benötigt, sofern die erforderlichen Planungsressourcen zur Verfügung stehen. Erst danach kann mit dem Bau begonnen werden.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 1410 vom 13. Dezember 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Dezember 2012