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EUROPA/1437: Kürzungen bei Forschung auf Druck der Regierungsfraktionen gestoppt


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 11. Dezember 2014

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

EU-Kürzungen bei Forschung auf Druck der Regierungsfraktionen gestoppt



René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Der Europäische Rat hatte sich im Herbst für Kürzungen im Bereich Forschung und Innovation des EU-Haushaltes 2015 von einer Milliarde Euro ausgesprochen. Angesichts erheblicher Bedenken gegen diese Kürzungen im Bundestag und im EU-Parlament hat die deutsche Bundesregierung jetzt ihre Position geändert und die Kürzungen konnten abgewendet werden.

"Die Absage an Kürzungen in der EU-Forschungsförderung im Rahmen der Sitzung des Wettbewerbsfähigkeitsrats der EU ist ein gutes Signal. Deutschland und Europa brauchen mehr Innovationen und Fortschritt und nicht Kürzungen in essentiell wichtigen Zukunftsfeldern.

Der Rat der Europäischen Union hatte sich ursprünglich dafür ausgesprochen, den Bereich Forschung und Innovation, im Vergleich zum Vorschlag der Europäischen Kommission für das Haushaltsjahr 2015, um eine Milliarde Euro zu kürzen. Auch Deutschland hatte sich dieser Position angeschlossen.

Die Sparmaßnahmen hätten bedeutet, dass sich bereits bestehende Forschungsprojekte verzögert oder neu geplante nicht fristgerecht hätten beginnen können. Diese negativen Auswirkungen für die deutsche Wissenschaft und Wirtschaft sind jetzt abgewehrt worden. Parlamentarischer Druck aus dem Deutschen Bundestag und Europäischen Parlament haben zu einem Sinneswandel innerhalb der Bundesregierung geführt. Parlamentarier aus SPD und Union haben gemeinsam erfolgreich für mehr Forschung und Innovation gestritten. Nach dem Positionswechsel der Bundesregierung hat auch der Europäische Rat den Kürzungsvorschlag zurückgenommen.

Die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung ist eine wichtige und nachhaltige Investition für Wachstum und Fortschritt in Europa. Das gemeinsame parlamentarische Engagement der vergangenen Wochen konnte diese Investitionen nun für das nächste Jahr sichern. Aber auch in den kommenden Jahren darf das Forschungsbudget nicht beschnitten werden. Dafür setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion weiterhin ein."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 818 vom 11. Dezember 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Dezember 2014