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GESUNDHEIT/833: Sozialpolitischer Meilenstein - 20 Jahre Pflegeversicherung


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 12. Januar 2015

Arbeitsgruppe: Gesundheit

Sozialpolitischer Meilenstein: 20 Jahre Pflegeversicherung



Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin;
Mechthild Rawert, zuständige Berichterstatterin:

Die Einführung der Sozialen Pflegeversicherung hat sich bewährt. Sie genießt in der Gesellschaft hohe Akzeptanz. Nun muss der Pflegebedürftigkeitsbegriff schnellstmöglich kommen.

"Im April 1994 verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit. Es trat Anfang Januar 2015 in Kraft. 20 Jahre Pflegeversicherung haben sich bewährt. Pflegebedürftigkeit wurde mit der Einführung der Pflegeversicherung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe definiert und das Pflegerisiko sozialstaatlich abgesichert. Dieser Beschluss war ein sozialpolitischer Meilenstein. Die Pflegeversicherung als fünfte Säule der Sozialversicherung genießt in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz.

Wichtig ist es nun, den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs so schnell wie möglich umzusetzen, damit Menschen mit Demenz oder psychischen Erkrankungen nicht länger innerhalb der Pflegeversicherung benachteiligt werden. Die Pflege wird sich damit besser an individuellen Bedürfnissen orientieren und mehr Teilhabe ermöglichen. Die politischen Grundlagen hierfür sind gelegt. Noch in dieser Legislatur wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff umgesetzt.

Die SPD-Fraktion wird sich dabei ganz besonders für eine zielgruppengerechte, kultursensible und diskriminierungsfreie Pflege einsetzen."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 18 vom 12. Januar 2015
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Januar 2015


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