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KULTUR/098: SPD fordert Klarstellung der Umsatzbesteuerung freier Regisseure


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 2. April 2012

AG Kultur und Medien

SPD fordert Klarstellung der Umsatzbesteuerung freier Regisseure



Zur neuerlichen Debatte über die Umsatzbesteuerung freischaffender Theaterregisseure erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:

Die Bundesregierung muß endlich Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 4. Mai 2011 ziehen. Im damaligen Streitfall des Theaterregisseurs Frank-Patrick Steckel entschied das Gericht, daß das Honorar, das der selbstständig tätige Regisseur für eine Operninszenierung erhielt, dem allgemeinen Umsatzsteuersatz zu unterwerfen ist.

Im September 2011 wollten sich die Bundestagsfraktionen des Ausschusses für Kultur und Medien gemeinsam beim Bundesfinanzminister Schäuble dafür einsetzen, daß die Finanzverwaltung dieses Urteil nicht über den Einzelfall hinaus anwendet. Die damalige Initiative scheiterte an der kulturfeindlichen Haltung der FDP.

Die Frage des Umgangs mit dem Urteil des Bundesfinanzhofes ist noch immer offen. Nach fast einem Jahr brauchen die Regisseure und Bühnen endlich Klarheit. Bleibt die Bundesregierung weiterhin untätig, führt die Umsatzbesteuerung der Honorare zum Regelsatz zu deutlichen Kostensteigerungen für die Theater und Opernhäuser. Alternativ drohen den freischaffenden Regisseuren, die ohnehin häufig unter prekären Arbeitsbedingungen leiden, erhebliche Einkommenseinbußen oder sogar Auftragsverluste.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 385 vom 2. April 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. April 2012