Zu einem Gespräch über kulturpolitische Fragen hat sich am gestrigen Donnerstag, den 31. Mai 2012, auf Einladung des SPD-Parteivorstandes der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit mit Vertreterinnen und Vertretern von Kulturverbänden getroffen. Dazu erklärt Klaus Wowereit:

Die SPD hat gestern ihren sehr fruchtbaren Dialog mit Kulturverbänden fortgesetzt. Dabei ist erneut deutlich geworden, dass viele Aspekte die Kultur- und Kreativschaffende betreffen nach wie vor ungelöst sind und zu starker Verunsicherung führen.

Dazu gehört neben der elementaren Frage nach sozialer Absicherung insbesondere die aktuelle Debatte um das Urheberrecht. Für die SPD ist klar: Zur Wahrung und Weiterentwicklung unserer kulturellen Vielfalt in der digitalen Gesellschaft ist ein starkes Urheberrecht unabdingbar. Dieses muss Kulturschaffenden und Künstlerinnen und Künstlern eine angemessene Vergütung aus der Verwertung geistigen Eigentums sicherstellen.

Des Weiteren sehen wir es als unsere Aufgabe an, uns gegen Tendenzen einer zunehmenden Ökonomisierung von Kunst und Kultur zu stellen. Die Freiheit der Kunst hat Verfassungsrang. Sie ist für sozialdemokratische Kulturpolitik ein hohes Gut, das es zu verteidigen gilt.

Kulturelle Teilhabe und kulturelle Bildung sind grundlegend für das Funktionieren unserer Gesellschaft und unserer Demokratie, weshalb mehr Anstrengungen unternommen werden müssen, um allen Menschen einen Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und damit primäres Ziel sozialdemokratischer Politik.

Aus diesem Grund geht erneut unser Appell an die Bundesregierung, dafür zu sorgen, die Kommunen finanziell besserzustellen, damit sie Angebote der kulturellen Bildung und Teilhabe auch vorhalten können. Eine Politik zu Lasten der Kommunen wie sie die Bundesregierung seit bald drei Jahren praktiziert, verhindert gesellschaftliche Teilhabe und gefährdet so den sozialen Frieden in unserem Land.

Kunst und Kultur ist mehr als ein Nischenthema für einige Interessierte. Kunst und Kultur geht uns alle an und muss für alle zugänglich sein. Es ist dringend an der Zeit, Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen in diesem Land eine höhere Aufmerksamkeit zu Teil werden zu lassen. Das aber hat die Bundesregierung nicht verstanden. Es stünde ihr gut zu Gesicht, sich verstärkt kulturellen Fragen zum Wohle der Gesellschaft anzunehmen.

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