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KULTUR/193: Es steht viel auf dem Spiel - Handel mit illegalen Kulturgütern bekämpfen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 12. Dezember 2014

Arbeitsgruppe: Kultur und Medien

Es steht viel auf dem Spiel: Handel mit illegalen Kulturgütern bekämpfen



Siegmund Ehrmann, zuständiger Berichterstatter:

Bei der Konferenz zum Kulturgutschutzrecht im Auswärtigen Amt wurden wichtige Impulse für die Unterbindung des internationalen Handels mit geraubten Kulturgütern gesetzt. Jetzt gilt es die gesetzlichen Regelungen auf nationaler und internationaler Ebene zu verbessern, um das kulturelle Erbe der Menschheit zu schützen.

"Die Konflikte und der Terror im Nahen Osten haben den Handel mit illegal verbrachtem Kulturgut ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Terroristische Gruppen wie der sogenannte Islamische Staat (IS) finanzieren sich auch durch den Handel mit geraubten Kulturgütern. Der illegale Handel mit Kulturgütern steht nach dem Handel mit Waffen und Drogen an dritter Stelle der international organisierten Kriminalität. So wird nicht nur Terror und Kriminalität finanziert, sondern auch das kulturelle Erbe der gesamten Menschheit zerstört.

Auch in Deutschland gibt es einen florierenden Markt für illegale Kulturgüter. Dieser muss gestoppt werden. Die bisherigen gesetzgeberischen Regelungen sind nicht wirksam genug. Deshalb wird die Koalition das Kulturgüterschutzrecht novellieren.

Wir begrüßen das umfangreiche Konsultationsverfahren der Bundesregierung und die Pläne, ein einheitliches Kulturgutschutzgesetz zu schaffen. Insbesondere muss die Herkunft von Objekten, die in Deutschland eingeführt und gehandelt werden sollen, nachgewiesen werden.

Handlungsbedarf besteht aber nicht nur auf der gesetzgeberischen Seite, um den illegalen Handel mit Kulturgütern wirksam zu unterbinden. Ähnlich wie in der Frage zum Umgang mit NS-Raubkunst muss sichergestellt werden, wie Informationen über illegal verbrachte Kulturgüter gesammelt, strukturiert und weitergegeben werden können. Hier sind Forschungseinrichtungen gefragt, aber auch Ermittlungsbehörden wie das Bundeskriminalamt und Interpol.

Die internationale Tagung Kulturgut in Gefahr. Raubgrabungen und illegaler Handel der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) und des Deutschen Archäologischen Institut (DAI) mit den vielen internationalen Experten und Entscheidungsträgern hat wichtige Impulse für weitere Handlungs- und Lösungswege gebracht. Ich bin zuversichtlich, dass eine solche Konferenz der Anfang für eine gemeinsame internationale Anstrengung sein kann, das Bewusstsein für den illegalen Handel mit Kulturgütern zu schärfen und diesen wirksam zu bekämpfen. Es steht viel auf dem Spiel."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 825 vom 12. Dezember 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Dezember 2014