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MEDIEN/272: Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz bestimmen Agenda der SPD-Medienkommission 2012


SPD-Pressemitteilung 22/12 vom 1. Februar 2012

Eumann: Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz bestimmen die Agenda der SPD-Medienkommission 2012


Marc Jan Eumann ist als Vorsitzender der SPD-Medienkommission bestätigt worden. Zur medienpolitischen Arbeit der Kommission im Jahr 2012 erklärt Marc Jan Eumann:

Im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Medienkommission werden in diesem Jahr alle Fragen rund um das Netz stehen. Insbesondere die Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz bestimmen die medien- und netzpolitische Agenda der Kommission.

Erstmals wird sich die Kommission auch mit der Filmpolitik beschäftigen und eine entsprechende Arbeitsgruppe etablieren. Dabei geht es vor allem um die Novellierung des Filmfördergesetzes.

Im Vorstand werden die verschiedenen Bereiche koordiniert von Angelika Krüger-Leissner (Film), Björn Böhning (Netzpolitik), Martin Dörmann (digitale Infrastruktur), Petra Kammerevert (Europa), Christine Lambrecht (Bund) und Martin Stadelmaier (Länder) sowie von den Verantwortlichen im Parteivorstand.

Die Medienkommission wird sich neben den Fragen rund ums Netz mit der Vielfaltssicherung in der deutschen Medienlandschaft beschäftigen, wobei das Thema Medienkonzentration eine große Rolle spielt. Das Pressefusionsrecht und die Absicherung des Presse-Grosso sowie die mit Spannung erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Gremienzusammensetzung des ZDF sind weitere Schwerpunkte der Arbeit der Medienkommission in diesem Jahr.


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Quelle:
SPD-Pressemitteilung 18/12 vom 30. Januar 2012
Herausgeber: SPD Parteivorstand, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Februar 2012