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VERKEHR/730: Gute Planung für gute Infrastruktur


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 11. April 2014

Arbeitsgruppe: Verkehr und digitale Infrastruktur

Gute Planung für gute Infrastruktur



Kirsten Lühmann, Sprecherin für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Gute Infrastruktur braucht nicht nur ausreichend finanzielle Mittel für Erhalt und Ausbau, sondern auch kluge Planung, die die Mobilität von Menschen und Gütern, bei gleichzeitiger Verringerung des Verkehrslärms und dem Schutz der Umwelt sicherstellt.

"Deutschland ist mit seiner zentralen Lage in Europa und seiner Wirtschaftskraft eine Drehscheibe für Verkehr, der Menschen und Güter bewegtt. Es ist auch eines der wichtigsten und stärksten belasteten Transitländer. Die EU hat mit der so genannten TEN-Richtlinie transeuropäische Korridore festgelegt, die auch mithilfe von EU-Geldern ausgebaut werden müssen, damit der transeuropäische Verkehr reibungsloser läuft. Sechs von neun dieser Korridore verlaufen durch Deutschland.

Mit unserer bisherigen Verkehrsplanung können wir diese Herausforderungen nicht mehr meistern. In der vergangenen Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion im Rahmen ihres Projektes Infrastrukturkonsens Vorschläge für eine neue Infrastrukturplanung unterbreitet. Diese Ansätze finden sich in der Grundkonzeption für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 wieder, die der Verkehrsminister nun vorgelegt hat.

Kern dieser Neukonzeption ist ein nationales Prioritätenkonzept, das transparent und unter frühzeitiger und umfassender Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erstellt wird. Der zukünftige Bundesverkehrwegeplan wird eine Netzplanung beinhalten, die es ermöglichen soll, die gesamtwirtschaftlich sinnvollen Verkehre zu bewältigen. 80 Prozent der Investitionsmittel für die Verkehrsinfrastruktur sollen künftig in diese Projekte fließen.

Die konzeptionelle Bewältigung von Verkehr muss auch den Schutz der Anwohnenden vor Verkehrslärm beinhalten. Nur so kann die Akzeptanz von Verkehrsprojekten hergestellt werden. Deshalb werden wir die Mittel für den Lärmschutz an Bundesfernstraßen und an den Schienenwegen erhöhen."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 213 vom 11. April 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. April 2014