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WIRTSCHAFT/2292: Schavan verabschiedet sich von Kohlendioxid-Speicherung


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 14. Juni 2012

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Schavan verabschiedet sich von Kohlendioxid-Speicherung



Zur Energieforschung im Rahmen der Energiewende erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

Die Erforschung der Kohlendioxidspeicherung im Untergrund wird vorerst nicht mehr gefördert. Damit verabschiedet sich die Bundesregierung von einem der zehn Kernpunkte des Sofortprogramms zur Energiewende. Entsprechende Projekte erhalten in Kürze 'die endgültige Absage', teilte das Bundesforschungsministerium jetzt auf Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion mit.

Bis zum Abschluss des CCS-Gesetzgebungsverfahrens (Carbon Dioxide Capture and Storage) werden auch keine neuen Fördermaßnahmen mehr bewilligt. Bislang hat das Ministerium allerdings bereits 56 Millionen Euro in diese Technologie gesteckt.

Mit dem Förderstopp zeigt Frau Schavan jetzt späte Einsicht. Wir plädieren seit längerem dafür, sich bei Forschungsvorhaben vorrangig auf eine Wiederverwertung des Kohlendioxids bei industriellen Prozessen zu fokussieren.

Das Aus für die CCS-Vorhaben macht gleich dreierlei deutlich: die Konzeptionslosigkeit, die Umsetzungsschwäche und die zersplitterten Zuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung bei der Energiewende.

Die freigewordenen Mittel müssen nun schnellstens für andere Energieforschungsvorhaben, beispielsweise im Bereich der Energiespeicherung, umgewidmet werden.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 660 vom 14. Juni 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Juni 2012