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WIRTSCHAFT/2639: Haushalt 2016 - Umbau der Energieversorgung gestalten



Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 13. November 2015

Arbeitsgruppe: Haushalt

Haushalt 2016: Umbau der Energieversorgung gestalten

Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter:

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute in seiner abschließenden Beratung zum Bundeshaushalt 2016 die Umsetzung der Maßnahmen zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz im Energie- und Klimafonds (EKF) beschlossen. Für dieses Effizienzpaket werden bis zum Jahr 2020 insgesamt Mittel in Höhe von 5,8 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Außerdem wird auch aus den Mitteln des EKF der Strukturwandel in den Braunkohleregionen Deutschlands künftig mit jährlich vier Millionen Euro unterstützt.

"Die neuen Fördermaßnahmen im EKF richten sich an private Haushalte, Industrie, Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Kommunen. Sie sind zeitlich bis Ende 2020 begrenzt. Gefördert werden u.a. der Austausch und Einbau von hocheffizienten Pumpen in Gebäuden und die Heizungsoptimierung, Energieeffizienzinvestitionen in Industrie und Gewerbe (insbesondere Abwärmenutzung) und Effizienzmaßnahmen in Kommunen.

Darüber hinaus werden die mit dem Zukunftspaket 2015 beschlossenen Energiemaßnahmen (bis auf das Energieeinsparcontracting, welches in den Einzelplan 09 (Wirtschaft und Energie) umgesetzt wird) in den EKF umgeschichtet. Das sorgt für mehr Transparenz.

Zudem wird im EKF ein Programm zur Abfederung des Strukturwandels in den Braunkohleregionen Deutschlands aufgelegt. Das Programm soll unter anderem die Förderung von Potential- und Bedarfsstudien, die Unterstützung von Forschung, Entwicklung und Demonstration, zum Beispiel durch Hochschul- und Forschungseinrichtungen in den Regionen sowie die investive Förderung von technologieoffener Innovation und regionaler Wertschöpfung beinhalten. Denn für die Zeit nach der Braunkohleverstromung müssen jetzt Konzepte entwickelt werden, um die industriellen Kerne zu sichern und deren Wirtschaftsstruktur weiterzuentwickeln.

Energiewende und Klimaschutz sind zentrale Vorhaben der Regierungskoalitionen. Mit den heutigen Beschlüssen sind weitere Bausteine für einen Erfolg gelegt, ohne jedoch auch die Auswirkungen der Veränderungen für die Menschen zu vergessen."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 801 vom 13. November 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. November 2015

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