Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 14. Januar 2016

Arbeitsgruppe: Verbraucherpolitik

Lebensmittelbuch-Reform: Verbraucher brauchen Klarheit und Transparenz

Elvira Drobinski-Weiß, verbraucherpolitische Sprecherin;
Ursula Schulte, zuständige Berichterstatterin:

Beim Einkauf von Lebensmitteln ist deren Bezeichnung die wichtigste Verbraucherinformation. Doch das Lebensmittelbuch, das mit seinen Leitsätzen die Grundlage für Lebensmittelbezeichnungen liefert, muss dringend reformiert werden. Denn viele Bezeichnungen führen Verbraucherinnen und Verbraucher in die Irre. Die SPD hat deshalb durchgesetzt, dass künftig die Verbrauchererwartungen maßgebend für die Leitsätze sein sollen.

"Lebensmittelbezeichnungen sind oft verwirrend für Verbraucherinnen und Verbraucher. Schon mit fünf Gramm Kakao wird aus einem Pudding ein Schokopudding, und wo Lammwurst drauf steht, darf auch Schweinefleisch drin sein.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür, dass die Erwartungen und Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher von der Lebensmittelbuchkommission stärker berücksichtigt werden. Auf den Produkten darf nur noch drauf stehen, was auch drin ist, und drin ist, was auch drauf steht - und zwar verständlich.

Deshalb soll die Arbeit der Lebensmittelbuchkommission eng mit dem Internetportal 'Lebensmittelklarheit.de' verknüpft werden. Schließlich sind die Verbraucher Experten in eigener Sache, wenn sie sich von Produktbezeichnungen getäuscht fühlen. Die auf dem Portal gesammelten Hinweise liefern wichtige Erkenntnisse darüber, welche Produktbezeichnungen missverständlich sind. Zudem sollen künftig auch Verbraucherforscher in der Deutschen Lebensmittelkommission vertreten sein.

Die Entscheidungen der Lebensmittelbuchkommission müssen transparenter und nachvollziehbar werden. Die Kommission muss, um schneller handeln zu können, aus eigener Initiative aktiv werden können.

Der heute gemeinsam mit unserem Koalitionspartner verabschiedete Antrag mit unseren Forderungen hat bereits erste Früchte getragen. Wir begrüßen, dass Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt heute ebenfalls, wenn auch mit einigen Monaten Verspätung, die Eckpunkte seiner Reformvorschläge zum Lebensmittelbuch vorstellt. Viele unserer Vorschläge sind darin bereits aufgenommen. Diese müssen nun zügig umgesetzt werden."

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