AFRIKA/718: Gewalt gegen Flüchtlinge in Südafrika (afrika süd)

afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
Nr. 1, Januar/Februar 2009

Kampf gegen Armut lokal führen
Gewalt gegen Flüchtlinge in Südafrika - was der Staat versäumt hat und was er tun muss

Von Marjorie Jobson

Marjorie Jobson, Direktorin der Khulumani Support Group, hatte im Juni 2008 Fragen von medico international, Frankfurt, zur Welle der Ausländerfeindlichkeiten in Südafrika schriftlich beantwortet. Sie zeigt komplexe Hintergründe auf und erläutert verschiedene Erklärungsansätze für die Angriffe und Vertreibungen von afrikanischen Migranten aus Townships und in formellen Siedlungen südafrikanischer Städte. Ferner erläutert sie, warum der im Oktober 2006 beschlossene "nationale Rahmenplan für lokale ökonomische Entwicklung" richtige Strategien umfasst, die umgesetzt werden müssen, um eine partizipative ökonomische Entwicklung in den bisher marginalisierten ländlichen Regionen zu erreichen. Die "ökonomische Apartheid" durch lokale Entwicklung zu überwinden ist für Jobson eine der grundlegenden Forderungen an den Staat. Die ökonomische Integration der marginalisierten, arbeitsuchenden Südafrikaner ist zugleich ein Beitrag, der die Anfälligkeit für fremdenfeindliche Einstellungen und Aktionen reduzieren könnte.

Die gewaltsamen Angriffe auf Migranten im Mai und Juni 2008 müssen als Verschärfung eines langjährigen Prozesses gesehen werden, der im Gange ist, seit die ersten afrikanischen Migranten Südafrika als vermeintlich sicheres Zielland gewählt haben, um der Gewalt in ihren Herkunftsländern zu entkommen. Während die Grundursachen der xenophoben Angriffe schwierig zu identifizieren sind, kann die südafrikanische Zivilgesellschaft eine Reihe von Faktoren benennen:

"Ökonomische Apartheid" besteht weiter

Der informelle Handel ist eine zentrale Überlebensstrategie für die meisten Armen in Südafrika, und die Konkurrenz ist sehr groß und hart. Auch viele Migrantinnen und Migranten sind in diesem Bereich tätig. Sie sind häufig besser ausgebildet und dadurch zum Teil recht erfolgreich. Angriffe südafrikanischer Kleinhändler auf ausländische Kleinhändler kommen seit 1994 immer wieder vor. Die Zerstörung der Geschäfte von Migranten wurde oft nicht einmal in den Medien berichtet, und der Staat tat wenig, um diese Übergriffe zu beenden. Im Gegenteil, er hat diese Händlerinnen und Händler zusätzlich kriminalisiert. Fast täglich geht die örtliche Polizei gegen sie vor, konfisziert ihre Waren und verhängt drastische Geldbußen. Die konfiszierten Waren werden zerstört oder sogar von den Polizisten selbst weiter verkauft. Die wiederkehrenden Angriffe und Misshandlungen durch Vertreter des Staates, denen informelle Händler in Südafrika ebenso wie im übrigen Kontinent ausgesetzt sind, verstärken die "ökonomische Apartheid" zwischen Besitzenden und den Armen. Ebenso ist die Konkurrenz unter den Allerärmsten dadurch noch größer geworden. Dieses Vorgehen gegen den informellen Sektor ist keine südafrikanische Erscheinung. In Simbabwe hat Präsident Robert Mugabe 2005 eine Zerstörungskampagne unter dem Slogan "Weg mit dem Dreck" durchgeführt, die Siedlungen und Lebensgrundlage von 700.000 Menschen zerstört und diese mit Gewalt vertrieben. Ähnliche Prozesse haben in vielen afrikanischen Staaten stattgefunden, oft unbemerkt von der Öffentlichkeit.

Viele Südafrikanerinnen und Südafrikaner schreiben ihre prekäre ökonomische und soziale Lage nicht der Regierung zu, sondern der Anwesenheit von Ausländern in ihren Gemeinden. Sie greifen dabei auf internalisierte Stereotypen aus der Apartheidzeit zurück. Die Jahre der ökonomischen Ausgrenzung während der Apartheid führten zu einer extremen Form des Nationalismus bei vielen "Schwarzen"(1) und "Farbigen" Südafrikanern nach den demokratischen Wahlen von 1994, denn nur sie sollten als jahrzehntelang Unterdrückte von neuen Vergünstigungen profitieren, nicht Ausländer. Zugleich sind die Machtdynamiken, die die Apartheid perfide installiert hatte, als internalisierte Werte bei der Mehrheit der Südafrikaner weiter vorhanden: "Schwarze" halten sich für weniger wert als "Weiße".

Eine weitere, äußerst erfolgreiche Spaltungsstrategie des Apartheidregimes lebt fort in den Kategorisierungen von "uns" und "die anderen". Viele Townships sind offiziell einer bestimmten ethnischen Gruppe vorbehalten. Eine Besucherin des KwaThema Townships sieht zu ihrer Überraschung noch im Jahr 2008 Schilder, die die verschiedenen Wohnquartiere für verschiedene ethnische Gruppen bezeichnet, z.B. "Sotho Section". Andere Townships wie Soshanguve Township, nördlich von Pretoria, wurden für Menschen aus den Ethnien Sotho, Shangaan, Nguni und Venda errichtet - aus den Anfangsbuchstaben setzt sich der Name des Townships zusammen: SoShaNguVe, während das benachbarte GaRankuwa Tswana vorbehalten war.

Solche demografischen Grenzziehungen gibt es noch in vielen Townships; sie tragen zu ethnischen Spannungen bei. Am 12. Juni 2008 wurde in der informellen Siedlung Ramaphosa, in der es zu schweren gewalttätigen Ausschreitungen kam, ein großes Schild aufgestellt, das alle Zulu und Xhosa aufforderte, die Siedlung binnen 24 Stunden zu verlassen.

Vor den Wahlen von 1994 trug die Einwanderung in Südafrika kein "schwarzes Gesicht". Die Demografie der Migration änderte sich in den letzten Jahren von einer mehrheitlich "Weißen" Einwanderung zu einer mehrheitlich "Schwarzen" Einwanderung. Zwar hat Südafrika weiter auch weiße Migranten aufgenommen, sie waren jedoch nicht Ziel der xenophobischen Übergriffe - auch dies muss als Überbleibsel aus der Apartheid gewertet werden.

Kein Flüchtlingsstatus für Verfolgte

Die südafrikanische Regierung hat es abgelehnt, Menschen Flüchtlingsstatus zuzuerkennen, die ihr Land aufgrund politischer Verfolgung verlassen haben. Hier sind vor allem die simbabwischen Opfer politischer Repression zu nennen. Der Staat reagierte feindlich auf all diejenigen, die politischer Verfolgungen entflohen waren. Dabei waren viele Südafrikaner selbst lange Jahre als politisch Verfolgte und Gäste von anderen afrikanischen Ländern aufgenommen worden. Sie wurden aber nicht als Flüchtlinge kategorisiert, da nach internationaler Definition und Übereinkunft nur Zivilisten den Flüchtlingsstatus erhalten konnten. Viele Südafrikaner, die während der Apartheid in anderen afrikanischen Ländern lebten, führten zu Hause einen bewaffneten Kampf weiter und galten den verschiedenen Regierungen als "Gäste". Dieser Hintergrund beeinflusst die heutige Führungsschicht in Südafrika und hat eine Situation geschaffen, in der der Staat den meisten Menschen den Status als Flüchtling verweigert, der dann auch Ansprüche auf gewisse Unterstützungsleistungen nach dem Flüchtlingsgesetz hätte. Dies führt auch dazu, dass Südafrikaner die unterschiedlichen Gründe, warum Menschen migrieren, nicht verstanden haben und zwischen verschiedenen Migrantengruppen nicht unterscheiden können.

In unseren Schulen hat die Mehrheit der Südafrikaner nichts über die Geschichte und Geografie ihres eigenen Kontinents gelernt. Stattdessen wurde ihnen die Geschichte und Geografie Europas beigebracht, speziell die der Briten. Dies hat enorme Auswirkungen auf das Verständnis der Rolle und Verantwortlichkeit Südafrikas im Kontext des afrikanischen Kontinents. Zudem lebten viele unserer gegenwärtigen politischen Elite die meiste Zeit ihres Lebens im Exil, oft in Europa. Auch dies hat Auswirkungen: Südafrikanische Führungspersönlichkeiten identifizieren sich eher mit den Ländern der Kolonisatoren als mit Afrika.

Hinzu kommt, dass die Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC) und die Strategien der Regierung zur Nationenbildung einen Diskurs mit einer fast mythischen Erzählstruktur befördert haben, die da lautete: "wir sind alle eins", "wir haben uns gegenseitig verziehen", "die TRC hat unsere Nation versöhnt". Diese Ideen waren unrealistisch und utopisch und haben nicht dazu beigetragen, sich mit den bestehenden Herausforderungen der Unterschiedlichkeit auseinanderzusetzen und Diversität als Wert schätzen zu lernen. Ebenso wenig hat man sich den tatsächlichen Kosten einer sozialen Versöhnung gestellt, jenseits der politischen Versöhnung der politischen Eliten.

Lokale ökonomische Entwicklung

In den ländlichen Regionen Südafrikas leben fast 45 Prozent der Bevölkerung. Sie leiden immer noch unter Marginalisierung und Unterentwicklung als Folge der Apartheidpolitik einer separaten Entwicklung. Der staatliche "Rahmenplan zur lokalen ökonomischen Entwicklung" (National Local Economic Development - LED - Framework, beschlossen im Oktober 2006) betont, dass diese Regionen spezielle Aufmerksamkeit erfordern. Investitionen in diesen Regionen sollen von einer neuen Vision von nachhaltigen ländlichen Ökonomien geleitet sein und auf innovativen Beschäftigungsstrategien basieren, die nicht notwendig große Summen an Kapital benötigen. Weiterhin soll Erwachsenenbildung und Training zentral sein mit dem Ziel, Lesen und Rechnen zu verbessern als Grundlage für die Teilnahme an lokalen ökonomischen Möglichkeiten. Um landwirtschaftliche Potenziale besser zu erschließen, soll auch in wichtige Infrastruktur investiert werden. Darüber hinaus sollen die Beteiligung von lokalen Bürgern an der ökonomischen Entwicklung und Innovationen ermutigt werden.

Im Rahmen des lokalen nachhaltigen Gemeindeinvestitionsprogramms (Sustainable Developmental Community Investment Programme - SDCIP) ist eine Partnerschaft zwischen Staat und Gemeinden mit dem Ziel angestrebt, die Entwicklung lokaler Einkommensquellen und die Organisierung der Gemeinden in diesen 52 Regionen zu befördern. Diese konzeptionelle Veränderung bedarf einer Veränderung auch in den Köpfen der Staatsbediensteten. Die Khulumani Support Group versucht, diese Veränderung durch seine Beteiligung an dem Programm zu unterstützen.

Die Rolle lokaler Gemeinschaften

Die 30 Millionen Bürgerinnen und Bürger, die in den marginalisierten Regionen der so genannten "zweiten Ökonomie" leben, sollen dabei unterstützt werden, sich auf verschiedenen Ebenen - Straße, Nachbarschaft, Dorf - in Gemeindekooperativen und sozialen Unternehmen zu organisieren, um sich eine nachhaltige Lebensgrundlage und wirklich produktive Aktivitäten zu schaffen. Die lokalen gemeindebasierten Unternehmen erhalten Rechte und Ressourcen und sind im Gegenzug verantwortlich und rechenschaftspflichtig.

Jeder administrative Bezirk fördert die Entwicklung von Treuhandfonds, welche Investitionen des öffentlichen Sektors in Schlüsselbereiche leiten, die von der Gemeinde als wesentliche Bedarfe identifiziert wurden. Entscheidend sind lokale Prozesse des Dialoges und der Entscheidungsfindung sowie die Ausführung der Wirtschaftsaktivitäten durch Gemeindefonds, soziale und kooperative Unternehmen.

Die Kompetenzen und Kapazitäten der Gemeinden sollen systematisch aufgebaut werden, es geht um ihre Stärkung als eigenverantwortlich Handelnde. Organisierte Gemeinden sollen befähigt werden, Schlüsselfunktionen auf lokaler Ebene zu übernehmen, Dienstleistungen zu erbringen und produktive Unternehmen zu werden. Dies erfordert einen Paradigmenwechsel, eine Korrektur des gegenwärtigen dominanten Globalisierungsmodells. Es bedarf einer neuen Balance zwischen Globalisierung und "Lokalisierung". Lokalisierung wiederum bedarf einer neuen Politik und neuartiger Programme. Einige Ansätze in diese Richtung gibt es schon in der gegenwärtigen Politik, doch viele Aspekte der Implementierung bleiben noch in einer Ausrichtung auf Erbringung von Leistungen und Zielerreichung stecken. Das bedeutet, dass große öffentliche Ausgaben nicht in der Weise genutzt werden, dass die Gemeinden von ihrer Umsetzung profitieren; das Geld bleibt oft nicht in den marginalisierten armen Regionen, um dort "zu arbeiten".

Ziel muss sein, lokale Wirtschaftskreisläufe so zu stärken, dass das durch Investitionen erwirtschaftete Einkommen wieder lokal investiert und ausgegeben wird, statt in großem Maße in die dominante "erste Ökonomie" zurückzufließen. Bisher tragen staatliche Ausgaben in den marginalisierten Regionen - wegen mangelnder Absorptionsfähigkeit kaum zu deren Entwicklung bei. Als Messgröße hierfür kann der lokale Einkommensmultiplikator verwendet werden, der angibt, wie oft Geld in der lokalen Ökonomie im Durchschnitt wieder ausgegeben wird, bevor es für externe produzierte Güter und Dienstleistungen verwendet wird. In der ersten Ökonomie liegt der lokale Multiplikator bei 7 bis 12, in der zweiten Ökonomie nur bei 1,3. Die hohen Staatsausgaben in marginalisierten Regionen sollen so eingesetzt werden, dass sie zu einem lokalen Einkommensmultiplikator von mindestens 3 oder 4 führen.

Das SDCIP unterscheidet sich von den üblichen kleinen projektorientierten Gemeindeentwicklungsprogrammen dadurch, dass die Gemeinden durch ihre eigenen Organisationen als wesentliche Akteure mit der Ökonomie verbunden werden, unterstützt durch neue Methoden der Investition staatlicher Gelder. Das Konzept beruht auf der Erkenntnis, dass es nicht ausreicht, Dinge und Dienstleistungen in arme Regionen zu bringen. Die ökonomische Marginalisierung bedeutet ja gerade, dass es keine oder wenig lokale Nachfrage gibt, um neue lokale Produkte zu kaufen oder für neue Dienstleistungen zu bezahlen.

Der Nationale Rahmenplan für lokale ökonomische Entwicklung soll zu einem gemeinsamen Verständnis von lokaler ökonomischer Entwicklung in Südafrika beitragen und die Rolle lokaler Ökonomien in der nationalen Ökonomie stärken. Der "Krieg gegen die Armut" muss lokal geführt werden, indem die Gemeinden in spezifisch angepasster Weise durch den Staat unterstützt werden. Die Gemeinden brauchen Zugang zu ökonomischen Initiativen, Unterstützungsprogrammen und Informationen. Die neue nationale LED-Politik bildet den Rahmen für die Koordinierung der ökonomischen Entwicklungsplanung und -implementierung durch alle Beteiligten.

(1) Bei den Worten "Weiß", "Schwarz" und "Farbigen" (Coloured) wird die Großschreibung verwendet, um die soziale Konstruktion der Kategorien hervorzuheben. Insbesondere in Südafrika hatten die durch die Apartheidregierung entworfenen und viel umkämpften Kategorien weit reichende soziale und politische Implikationen, die bis heute fortwirken.

Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung: Dr. Hildegard Scheu

"Opfernde Gewalt":

Ein sozialpsychologischer Erklärungsversuch

Der Mord an zwei Mosambikanern, die am 14. Juni 2008 im Atteridgeville Township in Pretoria bei lebendigem Leib verbrannt wurden, hat die brutale und nahezu Merkmale eines rituellen Opfers tragende Ermordung mancher Migranten während der xenophoben Gewaltexzesse aufgezeigt. Leonhard Praeg, Professor für politische Wissenschaften an der Rhodes-Universität, liefert in seinem Buch "The Geometry of Violence: Africa, Girard, Modernity" (SUN PreSS, 2007) einen Erklärungsansatz: Das Charakteristikum dieser Art von Morden sei, dass relativ zufällige Opfer als Sündenböcke quasi geopfert werden. Diejenigen, die sich an den Morden beteiligen, wollen eher etwas tun (ein menschliches Leben opfern) als etwas sagen.

Bei diesen Morden werde jemandem Schuld zugewiesen, der nicht in die in der Gemeinde geltenden Regeln von Solidarität passt, die durch Familienbande oder andere Kriterien definiert sind. Diese Menschen sind "ideale Opfer", die geopfert werden als Reaktion der Gemeinde auf ihre harschen Lebensumstände, denen gegenüber sich die Gemeindemitglieder machtlos fühlen. Als Opfer werden gerade diejenigen ausgewählt, die sich als fähig gezeigt haben, außerhalb der durch Interdependenz geprägten Gemeindestrukturen zu überleben. Ein Ausländer, der Verantwortung für seine eigene Zukunft übernimmt, weil es keinerlei Unterstützung durch die südafrikanische Regierung gibt, passt in dieses Schema des "perfekten Opfers". Praeg bezieht sich auf den französischen Historiker und Philosophen René Girard, der diese Art von "opfernder Gewalt" damit erklärt, dass die Disharmonie in der Gemeinde in einer Art exorzistischem Akt ausgetrieben wird durch die Opferung eines Sündenbocks.

Gemeinden in informellen Siedlungen sind oft sozial homogen. Diese Tatsache erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass Ausländer, die in diesen Siedlungen wohnen, aber außerhalb der "ontologischen Hierarchie" der Gemeinde stehen, die jedem Mitglied der Gemeinde einen Platz und eine Identität zuweist, als Ziele für kollektive Gewalt ausgewählt werden. Solch kollektive Gewalt wird oft von denjenigen ausgeübt, die sich am machtlosesten fühlen, vorwiegend junge Männer, die nicht mehr über traditionelle Wege verfügen, ihre Männlichkeit zu behaupten, weil sie arm sind und keine Arbeit haben, die ihnen Anerkennung verschafft. Die Gruppengewalt ist für sie eine Art Energiespender. Angesichts der ohnehin aufgeheizten Atmosphäre in den Townships verbreitete sich dieses Gewaltritual wie ein Lauffeuer. Praeg argumentiert, dass sich Afrika aufgrund seiner Entwicklung in einer Art Interregnum befindet, in einem Zustand von "nicht mehr" und "noch nicht" - zum Beispiel nicht mehr auf traditionellen Systemen von Inklusion und Exklusion basierend, aber auch noch nicht im Einklang mit den Prinzipien einer sehr progressiven, liberalen demokratischen Verfassung. In solchen Situationen, in denen das soziale Gefüge sich in verschiedenen Stadien der Entstehung befindet, ist die Gefahr des Entstehens von Gewalt am größten. Die dann hervorbrechende Gewalt sucht sich oft diejenigen als Ziele, die als außerhalb der bestehenden Grenzen der Inklusion wahrgenommen werden.

Laut Praeg ist das Ziel der "opfernden Gewalt", die Gesellschaft zu stärken, wenn sie durch interne Spannungen und Konflikte bedroht ist. Gewalt dient als "Mittel der Reinigung", indem die Kräfte der Differenz aus der Gemeinschaft heraus auf ein Opfer projiziert werden. Die Tatsache, dass diese Geschehnisse, die die Sprache von archaischen rituellen Morden sprechen, in einer post-kolonialen demokratischen Gesellschaft geschehen, die behauptet, Menschenrechte, vertragliche Gleichheit und Individualismus wert zu schätzen, legt nach Praeg nahe, dass diese grundlegend sind. Diese Art der Gewalt, die Südafrika gerade erlebt, bilde die Grundlage für die Art der Gesellschaft, die gerade geschaffen wird. Das ist vielleicht der Aspekt, der für eine Bewegung für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit die größte Besorgnis hervorruft. Diese Akte kollektiver Gewalt halten uns den Spiegel unserer eigenen Seele vor. Wir erkennen die Tatsache, dass wir als Südafrikaner die wirkliche Bedeutung unserer Verfassung und der Rechte, die sie für jeden, der im Lande lebt, verbrieft, noch nicht verinnerlicht haben. Im Gegenteil, das Geschehene lässt den Schluss zu, dass wir als Südafrikanerinnen und Südafrikaner noch nicht bereit sind, andere in die Konzeption der Nation mit einzuschließen, die wir dabei sind aufzubauen.

Die Khulumani Support Group

Die Khulumani Support Group (www.khulumani.net) ist eine 54.000 Mitglieder starke NRO, in der sich Überlebende von Menschenrechtsverletzungen durch den Apartheidstaat und Angehörige von Opfern zusammengeschlossen haben. Neben der Unterstützung der Vernetzung von Überlebenden in lokalen Gruppen, einem Beratungsdienst und psychosozialer Arbeit organisiert Khulumani vor allem Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit, u.a. zu Fragen der Entschädigung, der Strafverfolgung der Täter und einer in den USA eingereichten Entschädigungsklage gegen zahlreiche internationale Banken und Firmen, denen vorgeworfen wird, den Unterdrückungsapparat des Apartheidregimes wissend unterstützt zu haben und damit für die Menschenrechtsverletzungen mit verantwortlich zu sein.

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Quelle:
afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
38. Jahrgang, Nr. 1, Januar/Februar 2009, S. 16-18
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"afrika süd" erscheint mit 6 Heften im Jahr
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. April 2009