Schattenblick →INFOPOOL →POLITIK → AUSLAND

EUROPA/790: Österreich - Grüne Grundwerte. Kompaß in den Stürmen der Tagespolitik (planet)


planet - ZEITUNG DER GRÜNEN BILDUNGSWERKSTATT # 61
MÄRZ-APRIL-MAI 2010

Kompass in den Stürmen der Tagespolitik

Von Daniela Ingruber und Herbert Langthaler


Grüne Grundwerte
Wir haben eine klare Vorstellung, dass diese Gesellschaft, in der wir leben, in vielerlei Hinsicht mangelhaft ist. Das anzusprechen ist unabdingbar und daraus entwickeln sich die Werte.

Werte schaffen Identität und Begeisterung. Welche Rolle spielen die Grünen Grundwerte in der tagtäglichen politischen Arbeit der Grünen? Mit Maria Vassilakou und Andreas Novy sprachen Daniela Ingruber und Herbert Langthaler.


PLANET: Welche Rolle können Werte wie die sechs Grünen Grundwerte in der Politik spielen und welche Rolle spielen sie tatsächlich?

ANDREAS NOVY: In gewisser Weise sind die Grünen besonders ambitioniert, weil sie nicht nur Werte sondern gleich "Grund"werte haben: Angestrebt werden somit Werte als Grundlage für politisches Handeln, quasi als ein identitätsstiftendes Element.

In den letzen zehn Jahren ist die Frage der Grünen Grundwerte stets dann aufgetaucht, wenn man das Gefühl hatte, es werde Identität verraten, oder etwas komme abhanden. Das zeigt auch die Ambivalenz dieses Begriffs: Es gibt eine bestimmte Art über Werte zu reden, die ins Religiöse geht, etwa wenn es heißt: "Das widerspricht jetzt dem Grundwert ..." Ich glaube nicht, dass das die richtige Art ist, mit Grundwerten umzugehen; schon deswegen nicht, weil es sechs Grundwerte gibt und diese in einem Verhältnis zueinander stehen. Es mag zwar den Grundwert der Gewaltfreiheit verletzen, wenn wir im Irak, in Jugoslawien oder Afghanistan intervenieren, aber für manche erfordert genau das der Grundwert "solidarisch". Es ist umkämpft, welche Werthaltung die richtige ist. So geht es um ein historisch-kritisches Gegeneinander-Abwiegen von Werten. Ich glaube, es ist besser, statt von Grundwerten von Grundforderungen zu sprechen - als Orientierung für eine andere Gesellschaft, die ökologisch, solidarisch, gewaltfrei ist.

MARIA VASSILAKOU: Aus meiner Sicht als Mandatarin sind Grundwerte ein Kompass, der Orientierung bietet und einen Rahmen bildet, innerhalb dessen es mir leichter fällt, Entscheidungen zu treffen und neue Konzepte zu bewerten. Ich glaube auch, dass solche Bewertungsmaßstäbe für aktive PolitikerInnen immens wichtig sind. MandatarInnen, die einem unglaublich hohen Maß an pragmatischen Zwängen unterliegen, sind ständig gefordert diese Werte auszulegen und sich die Frage zu stellen, bis zu welchem Grad sie diese vor allem bei Konflikten befolgen können.

PLANET: Heißt das für dich, dass diese Grundwerte eher nach innen wirken?

MARIA VASSILAKOU: Ja, zumindest derzeit. Ich glaube, dass WählerInnen eher nicht dazu neigen, ihre Entscheidungen primär aufgrund der Grünen Grundwerte zu treffen, und ich getraue mich auch zu sagen, dass nur ein verschwindender Bruchteil unserer WählerInnen im Stande wäre, alle sechs Grundwerte der Grünen auswendig aufzuzählen. Wohl aber glaube ich, dass Werte und wertegeleitetes Handeln gerade wieder an Bedeutung gewinnen. Das hat etwas mit Entwicklungen innerhalb der Gesellschaft zu tun. Gemäß dem seit den 1990ern hegemonialen Paradigma der Neokons-Politik galten Werte als unglaublich unsexy, als etwas Verhärmtes und Vorsintflutliches. Jetzt, in der Wirtschaftskrise, kehren die Werte zurück.

ANDREAS NOVY: Interessant ist, dass es in diesen letzten 15 Jahren bei der politischen Linken durchaus eine Renaissance der Werte gegeben hat. Das Konzept der politischen Korrektheit beinhaltet eine starke Vorstellung von gutem Benehmen, richtigem Reden und einer bestimmten Art von wertegetragenem Handeln, das einhergeht mit der Vorstellung, das Private sei politisch. Die Anderen nennen uns Gutmenschen, womit unterstellt wird, dass wir naiv sind und Politik auf Basis von Werten machen, die in dieser "bösen Welt" nicht realisierbar sind. Ich glaube, dass es nicht nur bei den aktiven Grünen, sondern schon auch bei den WählerInnen gewisse Wertvorstellungen gibt. Das ist gut. Die Frage ist, wie man mit diesen Werten politisch umgeht.

PLANET: Gibt es nicht noch eine ganz andere Wertedebatte, zumal Werte seit dem 11. September 2001 mehr und mehr als kulturelles Phänomen gelten, die wie ein Bollwerk gegen "die Anderen" wirken?

MARIA VASSILAKOU: Was ich damit assoziiere, ist, dass es zu den Mechanismen des Rechtsextremismus dazugehört, Werte mit normativem Charakter zu postulieren und dann diejenigen, die diesen Werten nicht entsprechen, oder diese nicht befolgen wollen, zu bestrafen. Hier sind die Kulturkämpfer - ich sag' immer die Unkulturkämpfer - am Werk, die Werte benennen, diese eigenmächtig zu den Grundfesten der Republik erklären und versuchen, ein Gesellschaftsmodell aufzubauen, wo alles, was diesen Werten nicht entspricht, vom Zugang zu wesentlichen Ressourcen einer Gesellschaft abgeschnitten wird. Es wäre ein Fehler, den Begriff "Wert" deshalb aufzugeben. Im Gegenteil, uns muss bewusst sein, dass wir ein Gegenmodell sind, in dem es nicht darum geht, unsere Werte vorzuschreiben, sondern Menschen davon zu überzeugen.

ANDREAS NOVY: Wir leben in einem katholischen Land, wo Werte klar besetzt sind. Tendenziell repräsentieren sie den Status Quo und im Gegensatz dazu haben wir Grünen ein Werteset, das eine Gesellschaft anstrebt, die jetzt noch nicht vorhanden ist. Das erinnert mich an einen Vortrag von Heribert Schiedel auf einer Grünen Herbstakademie in Wien, wo er sagte, der Unterschied zwischen Rechts und Links liege darin, dass Rechts am Sein orientiert sei und am Zustand, wie es ist, und Links am Werden. Die Grundwerte kommen aus Bewegungen, die für eine andere Gesellschaft stehen: Gewaltfrei kommt aus der Friedensbewegung, feministisch aus der Frauenbewegung.

MARIA VASSILAKOU: Es gibt auch unter Grünen eine Debatte, in der die Gefahr eines Kulturrelativismus beschworen wird, der besagt, man könne sich nicht anmaßen darüber zu urteilen, was in anderen "Kulturen" geschehe, es seien ja alle gleich viel wert. Da findet eine Verwechslung statt. Es ist klar, dass ich die Verpflichtung habe, offen zu thematisieren, was für mich Problembereiche sind, was ich als richtig und was ich als falsch empfinde. In manchen Bereichen sind es sowieso strafbare Handlungen und dafür gibt es Gesetze. Punkt. Es geht nicht, eine Debatte zu führen, in der gesagt wird: Das ist das Ende der falschen Toleranz, und deswegen darf ich eine Bevölkerungsgruppe in Österreich jetzt mit einer Sondergesetzgebung quälen, diffamieren und verfolgen. Das ist eine Grenze, die manchmal verschwimmt, auch in der Debatte innerhalb der Grünen.

PLANET: Liegt in der Umkämpftheit und Thematisierung der Werte in der politischen Auseinandersetzung, bei der so viel mit Identitätspolitik gearbeitet wird, nicht auch eine gewisse Chance, nicht nur aber gerade auch für die Grünen?

MARIA VASSILAKOU: Definitiv ja. Man soll sehr stark und sehr offen über Werte reden, aber eben mit eigenem Zugang. Es wäre fatal den Rückzug anzutreten im Versuch, sich von der aggressiven Wertedebatte, die von Rechts betrieben wird, abzugrenzen und sich an diesem Diskurs nicht zu beteiligen.

ANDREAS NOVY: Ich möchte das indirekt beantworten. Werte spielen auch eine große Rolle in dem, was wir nicht wollen. Wir wollen nicht, dass Leute abgeschoben werden; wir wollen nicht, dass es diese unglaubliche Machtkonzentration über Finanzmärkte gibt. Wir sind der Meinung, dass die Gesellschaft in der wir leben in vielerlei Hinsicht mangelhaft ist: Das anzusprechen ist unabdingbar, und daraus entwickeln sich die Werte. Daraus kommt der Anspruch eine Welt zu schaffen, in der alle Menschen gut leben können - und das geht mit diesen sechs Grundwerten. Das geht, wenn Leute selbstbestimmt leben können. Das geht, wenn es keine Gewalt gibt. Das geht, wenn feministische Prinzipien beachtet werden. Und das ist etwas, das zu grüner Politik ganz wesentlich dazu gehört - das ist das alternative Element der Grünen.

PLANET: Neben "Gerechtigkeit" würde mir "Antirassismus" einfallen. Muss dieser Wertekanon offen sein, um immer wieder Neues einzubringen? MARIA VASSILAKOU: Ich sehe keinen Bedarf für eine Erweiterung. Ich sehe "antirassistisch" sehr wohl abgedeckt mit "solidarisch", wenn man das ernst nimmt, aber auch durch "selbstbestimmt". Ich habe ein Problem, wenn man den Wertekatalog auf "Ende nie" ergänzt. Zum einen, weil es dann immer schwieriger wird, Orientierung zu wahren. Zum anderen weil hinter jedem Begriff auch die Verfloskelungsgefahr steckt. Es ist manchmal schwer genug zu definieren, was gewaltfrei bedeutet, oder was basisdemokratisch meint.

ANDREAS NOVY: Ursprünglich waren es vier Grundwerte, die damals aus den sozialen Bewegungen gekommen sind. Da waren die Friedens-, die Umwelt- und die Frauenbewegung - obwohl feministisch erst später als Wert aufgenommen wurde. Das Basisdemokratische als parteiliche Organisationsform war ein wichtiger Wert dafür, wie man sich eine bestimmte Praxis innerparteilicher Demokratie vorgestellt hat.

Die Herausforderung für die nun gereifte Bewegung ist das Zusammenspiel der sechs Werte. Das Spannende ist ja, wie man in der Kopftuchdebatte mit Selbstbestimmung umgeht und wie mit solidarisch, mit feministisch. Da gibt es Spannungsfelder und die Herausforderung ist die Verhandlung divergierender Interessen. Dann hast du wieder selbstbestimmt als Erinnerung daran, dass es keine, Mehrheitsdiktatur sein darf. Es gibt letztendlich nichts, wo du dich endgültig anhalten kannst, weil - und darum hat das auch viel mit Aufklärung zu tun - letztlich bist du ein Individuum, dem kein lieber Gott die Werteentscheidung abnimmt, sondern du musst sie selbst treffen.

PLANET: Es kann in der Politik - abgesehen von Werten - um Macht per se gehen, oder um Interessenvertretung. Wo verortet ihr da Grüne Politik?

MARIA VASSILAKOU: Macht ist ein Kapitel für sich bei den Grünen. Ich persönlich sage immer: "No-na"! Selbstverständlich geht es um die Macht, zu gestalten, sonst kann man die Welt nicht verändern. Und ich bin genau mit diesem Anspruch, schlussendlich Dinge zu bewegen, in die Politik gegangen.

Wichtig ist für Grüne PolitikerInnen, genau dieses Spannungsverhältnis zur Utopie hin nicht zu verlieren, nicht erdrückt zu werden von der Interessensvertretung, vom Machbaren und von diesem öffentlichen Diskurs. Wenn ich kurz Nietzsche zitieren darf, der sagt: "Der Irrsinn ist bei Einzelnen etwas Seltenes - aber bei Gruppen, Parteien, Völkern, Zeiten die Regel." Das beschreibt gut, welchem irrationalen Druck von einer irrational funktionierenden Öffentlichkeit handelnde PolitikerInnen immer wieder ausgesetzt sind. Hier machen Werte den Unterschied. Ich erlebe oft den Unterschied zwischen denjenigen, die eine Festigung haben, und denjenigen, die Politik als einen Ort empfinden, wo man sich vernetzen, gute Kontakte knüpfen kann, der ein gutes Sprungbrett für eine Karriere ist. Es gibt für mich den Typus Politiker, der die Welt verändern möchte - im Englischen würde man sagen agent of change -, und den Typus Vertreter. Wenn jemand das Bedürfnis in sich verspürt, etwas verändern zu wollen, muss er wertegeleitet sein. Dann muss er glauben, dass das, was er tut, dazu führt, dass es nachher besser sein wird als vorher. Unabhängig davon, ob er recht hat oder nicht.

PLANET: Ich habe auch bei vielen rechten PolitikerInnen nicht das Gefühl, dass sie wirklich den Werten anhängen, die sie scheinbar vertreten. Vielen scheint es einfach um ihre Karriere zu gehen.

ANDREAS NOVY: Der Strache kann ja als Che Guevara und als Hitler und als ich weiß nicht was firmieren, das geht alles nach Bedarf und was grad lustig ist und passt. Und wenn's passt, hat man halt fixe Werte und bei der nächsten Gelegenheit findet man die Serben super, ist aber gegen alle Slawen. Das geht ja nahtlos, du kannst die Gegner wechseln. Momentan ist anti-slawisch nicht in, weil du hast ja eh die Schwarzen und die Türken. Das kann morgen schon wieder anders sein. Diese Beweglichkeit der Rechten ist erschütternd, und gleichzeitig muss man sie ernst nehmen.

MARIA VASSILAKOU: Handel mit Waren aller Art. Natürlich muss man sie ernst nehmen, wissend darum, dass es auch dort, sowohl die Ideologen als auch "die Handelsreisenden" gibt.

ANDREAS NOVY: Ich halte die politische Rechte für ganz gefährlich und trotzdem glaube ich, gerade wenn man sie ernst nimmt, ist der spielerische Umgang eine sinnvolle Taktik. Der Film Der große Diktator (Charlie Chaplin) ist spielerisch und ist natürlich eine Kritik. Und so war auch Brecht und alle anderen Versuche, rechte Ideologie zu entlarven.

PLANET: Was bedeuten die Werte denn real?

ANDREAS NOVY: Bei den Grünen ging es in der Gründung um eine Bewegung unter dem Motto "eine andere Welt ist möglich", auch wenn es den Slogan in den 1980er Jahren noch nicht gab. Es geht um die Vorstellung von regionalen Wirtschaftskreisläufen, von einem anderen Arbeiten und Leben und um internationale Solidarität. Diese andere Gesellschaft ergibt sich aus dem Zusammenspiel der Werte. Das wäre die große Aufgabe der Grünen, das Zusammenspiel der Werte konkret umzusetzen - in einer Stadtregierung, in Europa, im Bildungsbereich. Was muss zum Beispiel passieren, dass ein Bildungssystem sich mehr an diesem Werteset in seiner Gesamtheit orientiert und sowohl Selbstbestimmung als auch Solidarität fördert. Der Satz "es ist alles sehr kompliziert" verführt dazu, sich von der Komplexität erschlagen zu lassen und orientierungslos zu werden. Es gilt zu zeigen, dass es trotz dieser Komplexität möglich ist, eine bessere Welt zu bauen und Gerechtigkeit und Solidarität umzusetzen. Das steht meiner Meinung nach auf der politischen Tagesordnung. Wenn es uns gelänge zu sagen: Natürlich wollen wir Macht, um zu gestalten, aber gleichzeitig brauchen wir einen utopischen Horizont, wohin die Reise geht, wenn wir politische Verantwortung übernehmen.

MARIA VASSILAKOU: Ja, das ist das Spannungsverhältnis, da hat man immer diese "das Glas ist halbvoll, das Glas ist halbleer"-Debatte. Man muss aufpassen, die Utopie nicht aus den Augen zu verlieren, sich nicht nur mehr am Machbaren zu orientieren, gleichzeitig nicht handlungsunfähig zu werden. In der Regel wirst du mit kleinen Fortschritten konfrontiert, die der Sehnsucht nach dem großen Wurf bei weitem nicht gerecht werden.

ANDREAS NOVY: Werte ermöglichen etwas, was für Politik so wichtig ist und oft fehlt: Begeisterung. Mit Werten und mit der Idee, dass es ganz anders sein könnte, kommt die Möglichkeit, dass sich Leute engagieren. Ich meine, dass wir in einer Zeit sind, wo das wieder an Bedeutung gewinnt. Begeistert zu sein, zu sagen, es ist notwendig für ein anderes Europa zu kämpfen, nicht nur weil es eine Gefahr gibt, dass es auch grauslich werden kann, sondern weil es die Chance gibt, was Neues zu schaffen, eine neue Zivilisation, die diesen Werten näher steht; dafür brauchst du ganz klar dieses starke utopische Element. Und dieses Element ist den Grünen in ihrem Erwachsenwerden ein Stück abhanden gekommen, und das gilt es wieder zurück zu gewinnen.

MARIA VASSILAKOU: Man wächst, und das ist sehr, sehr erfreulich. Nur wenn man wächst, kann man Wahlen gewinnen, nur wenn man wächst, hat man eine ausreichend breite Basis in der Bevölkerung, um Dinge zu verändern. Aber es stoßen Menschen aus den unterschiedlichsten Strömungen zu den Grünen und die Grünen Grundwerte bilden im Großen und Ganzen jene Klammer, die für den Zusammenhalt sorgt. Selbst wenn die meisten zumindest mit einem dieser Grundwerte überhaupt nichts anfangen können und wollen. Dasselbe gilt für uns selbst, je nachdem, was gerade Konjunktur hat, und woher der Druck in der Medienöffentlichkeit kommt. Manchmal ist es gewaltfrei, manchmal ist es basisdemokratisch, das besonderem Druck ausgesetzt ist - solidarisch ist auch nicht unbedingt immer am Höhepunkt. Ich denke, dass es für uns alle sehr wichtig ist, in regelmäßigen Abständen Bildungsarbeit und - das kann man ruhig so nennen - Aufklärungsarbeit innerhalb der Grünen zu leisten.

PLANET: Gerade mit basisdemokratisch gab es in den letzten Monaten doch einen offensiven und positiven Umgang in Bezug auf Konflikte. Kam das medial überzeugend rüber?

MARIA VASSILAKOU: Gerade der Wert basisdemokratisch ist jener, der medial immer wieder am stärksten hinterfragt wird. Ich sehe meine Aufgabe darin, dafür zu werben, weil wir ja die KommunikatorInnen der Grünen nach außen sind, aber auch Basisdemokratie konsequent vorzuleben. Bei den vielen Gesprächen, die ich führe, kommt ziemlich oft der Einwand, wenn die Grünen doch anders sein könnten. (lacht) Etwa in der Frage der Gleichberechtigung, oder ein bisschen weniger konsequent bei den Menschenrechten. Dann täte man sich leichter, uns zu wählen. Es ist gut, offen zu sein, Kritik ernst zu nehmen, in einen Reflektionsprozess zu gehen, aber schlussendlich nicht zu vergessen: Wenn wir ein bisschen anders wären, wären wir nicht mehr die Grünen. Das zeigt für mich am Ende, wie zentral die Grundwerte sind, wenn es darum geht, dass die Grünen die Grünen bleiben.

ANDREAS NOVY: Mir fällt dazu nur ein: "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht." Es braucht eine Grüne Identität und es braucht den gemeinsamen Boden für eine gemeinsame Praxis. Vieles ergibt sich erst aus dem gemeinsamen Tun. Identität und Selbstvergewisserung entstehen in der Auseinandersetzung mit anderen. So gelang es in der Bleiberechtskampagne rund um Arigona Zogaj, die eigene Identität in der Auseinandersetzung mit anderen zu schärfen. In diesen Kämpfen wird klar, was wir wollen, was wir nicht wollen und was unsere Grundforderungen für eine andere Welt sind.

(Transkription: Josef Sedlak)


Grüne Grundwerte
Das Basisdemokratische als parteiliche Organisationsform war ein wichtiger Wert dafür, wie man sich eine bestimmte Praxis innerparteilicher Demokratie vorgestellt hat.


*


Quelle:
planet - Zeitung der Grünen Bildungswerkstatt # 61,
März-April-Mai 2010, S. 12-13
Medieninhaberin/Herausgeberin: Grüne Bildungswerkstatt,
vertreten durch den Bundesvorstand
Neubaugasse 8, 1070 Wien, Österreich
Telefon: 0043/1/526 91 16
Telefax: 0043/1/526 91 15
Mail: planet@gruene.at
Web: www.planet-zeitung.at

"planet - Zeitung der Grünen Bildungswerkstatt" ist
den Grundsätzen der Grünen inhaltlich verpflichtet
und wendet sich an alle politisch Interessierten.
Einzelpreis: 1,00 Euro, Normalabo: 5,00 Euro.


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. April 2010