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LATEINAMERIKA/1499: CELAC-Gipfel - Gegen Armut und Ausgrenzung (UZ)


UZ - Unsere Zeit, Nr. 6 vom 6. Februar 2015
Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP

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CELAC-Gipfel: Gegen Armut und Ausgrenzung

von Günter Pohl


In San José, der Hauptstadt Costa Ricas, fand am 28. und 29. Januar der 3. Gipfel der CELAC, der "Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten" statt. Er verabschiedete eine Sieben-Punkte-Erklärung, einen gemeinsamen Arbeitsplan und ein gutes Dutzend Erklärungen zu unterschiedlichen regionalen Themen.

Dem Treffen der Staatschefs aus den 33 Mitgliedstaaten der CELAC (alle amerikanischen Staaten außer den USA und Kanada) ging am 27. Januar ein Außenministertreffen voran, in der auch der FAO-Generaldirektor José Graziano da Silva anwesend war. Das Thema der Nahrungsmittelsicherheit bleibt trotz einiger Fortschritte in Lateinamerika und der Karibik weiterhin aktuell. Dabei ist weniger die Produktion von Nahrung als deren Zugang für die ärmsten Schichten das Problem. Lateinamerika ist immer noch die ungleichste Region der Welt. Es ging neben Aktivitäten zu Gunsten der Schwächsten zudem um Entwicklungsfinanzierung und Nachhaltigkeit.

Beim eigentlichen Gipfel standen der Kampf gegen Armut und Ausgrenzung, für mehr Transparenz und Offenlegung bei öffentlichen Ämtern im Mittelpunkt. Begrüßt wurde die Annäherung zwischen Kuba und den USA, die auch als Ergebnis der entschlossenen und konsequenten Haltung von lateinamerikanischen Integrationsmechanismen wie der CELAC gewertet wird. Aber auch das Verhältnis zur VR China war ein wichtiges Thema, auch angesichts des im Januar in Peking stattgefundenen Gipfels "China-CELAC". Nach Worten der CEPAL-Direktorin Alicia Bárcenas gibt es zwischen China und der CELAC eine Kongruenz, da Lateinamerika Rohstoffe habe, während China in Technologie und Innovation große Entwicklungsschritte gemacht habe. Bis 2025 wird ein wirtschaftlicher Austausch von einer halben Billion US-Dollar erwartet, sowie Investitionen von 250 Milliarden. Aufgrund der Schwierigkeiten der CELAC-Staaten durch den Fall der Rohstoffpreise (konkret des Erdöls) ist das von deutlicher Relevanz.

Seit einigen Jahren sind die früher Gegengipfel genannten Aktivitäten der gesellschaftlichen Bewegungen quasi Teil des offiziellen Programms. Auch in San José fanden Aktionen statt, bei denen auch die Staatschefs der "Patria Grande" (Großes Vaterland) begrüßt wurden. Eine in Europa ziemlich undenkbare Vorstellung.

Costa Rica stand mit Präsident Guillermo Solís ein Jahr lang an der Spitze des Bündnisses; grob entlang des Alphabets geht der Vorsitz nun an Ecuador. Im Dezember 2011 kam - zu Ehren des geistigen Vaters der CELAC, Hugo Chávez - mit der Gründung der CELAC in Caracas Venezuela in der Einführungsphase in die Präsidentschaft, es folgte im Januar 2013 Chile, und vor einem Jahr kam Kuba an die Reihe. Nach Worten von Rafael Correa wird Ecuador seine Präsidentschaft auf Investitionen in Wissenschaft, Technologie, Gesundheit und Bildung konzentrieren um damit vier zentrale Anliegen zu bearbeiten: Reduzierung der extremen Armut in fünf bis zehn Jahren auf 5 Prozent; eine neue Finanzarchitektur mit einer gemeinsamen Währung und der Erschließung von eigenen Finanzquellen; Wissenschaft und Technologie, wobei Ecuadors positive Erfahrungen an die anderen Staaten weitergegeben werden sollen; Entwicklung von Infrastrukturprojekten bei Wegen, Energie und Produktion. Correa sieht die Welt mittelfristig als Blöckekonstellation, in der auch die CELAC ihre feste Rolle spielen wird. Mit Ecuadors Präsidentschaft erhöht sich gewiss auch der Einfluss der ALBA-Gruppe auf die Gemeinschaft, was angesichts der Bedrohung der Regierung Venezuelas durch einen wie auch immer gearteten Umsturz von entscheidender Bedeutung sein kann.

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Quelle:
Unsere Zeit (UZ) - Zeitung der DKP, 47. Jahrgang, Nr. 6 vom 6. Februar 2015, Seite 7
Herausgeber: Parteivorstand der DKP
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Februar 2015

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