Schattenblick → INFOPOOL → POLITIK → FAKTEN


PARTEIEN/154: Kommunisten wollen im Bundestagswahlkampf die Ursachen von Krieg, Flucht und Armut benennen (DKP)


Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 26. Oktober 2016

DKP wählt Landeslisten

Kommunisten wollen im Bundestagswahlkampf die Ursachen von Krieg, Flucht und Armut benennen


In bisher sieben Bundesländern hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Bundestagswahl gewählt, darunter die Sängerin und Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano und der Chefredakteur der DKP-Zeitung "Unsere Zeit", Lucas Zeise. Mit ihrem Sofortprogramm will die DKP im Wahlkampf die Verursacher von Armut, Krieg und Flucht benennen und zeigen, dass es das gemeinsame Interesse aller arbeitenden Menschen ist, gegen rassistische Hetze und die asoziale Politik der Bundesregierung zu kämpfen.

Am vergangenen Wochenende wählten die DKP-Mitglieder in Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen ihre Kandidaten, in Hessen und Schleswig-Holstein hatten die DKP-Mitglieder schon vorher Listen aufgestellt. In den anderen Bundesländern haben die für die Wahl einer Landesliste nötigen Landesmitgliederversammlungen noch nicht stattgefunden.

Für die DKP kandidieren unter anderem die Sängerin und Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano (Hamburg), der Chefredakteur der DKP-Zeitung "Unsere Zeit" Lucas Zeise (Hessen) und der Parteivorsitzende Patrik Köbele (NRW). Darüber hinaus stehen Aktive aus Gewerkschaften und Bewegungen und Mitglieder der SDAJ auf den bisher gewählten Listen.

Die DKP will auf Grundlage ihres Sofortprogramms "Geben wir uns fünf" in den Wahlkampf gehen. Dieses Programm benennt die Ursachen und Verursacher von Armut, Krieg und Flucht. Die Forderungen, mit denen die dringendsten sozialen Probleme verringert werden könnten, zeigen: Alle arbeitenden Menschen haben gemeinsame Interessen - unabhängig von Pass, Alter, Beschäftigungsform. "Die Ursachen von Krieg, Flucht und Armut zu benennen, die Verursacher ins Visier zu nehmen - das wird die Grundlinie unseres Wahlkampfes sein", sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Um tatsächlich auf dem Wahlzettel zu stehen müssen die DKP-Mitglieder Unterstützerunterschriften sammeln. Die DKP hält dieses Verfahren, das kleinen Parteien den Wahlantritt erschwert, für undemokratisch, will aber die Unterschriftensammlung dafür nutzen, um ihre Inhalte bekannter zu machen. In den meisten Ländern muss die DKP 2.000 Unterschriften nachweisen.


Einen Bericht über die Landesmitgliederversammlungen der DKP finden Sie in UZ vom 28.10. (unsere-zeit.de).
http://www.unsere-zeit.de

Das Sofortprogramm "Geben wir uns Fünf" der DKP finden Sie hier.
http://www.unsere-zeit.de/attachment/60/Sofortprogramm_der_DKP.pdf?g_download=1

*

Quelle:
DKP-Parteivorstand
Hoffnungstraße 18, 45127 Essen
Tel: 0201-1778890
E-Mail: presse@dkp.de
Internet: www.dkp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Oktober 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang