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MELDUNG/002: Defizitquote richtig berechnet (BMF)


Bundesministerium der Finanzen (BMF) - Pressemitteilung Nr. 15 vom 16. Mai 2011

Defizitquote richtig berechnet - Äußerungen Prof. Sinn nicht nachvollziehbar


Der Präsident des Ifo-Institutes, Prof. Hans-Werner Sinn, hat die Berechnung der amtlichen Defizitquote für die Bundesrepublik Deutschland bemängelt. In der amtlichen Defizitquote des Jahres 2010 seien die Finanzmarktstabilisierungsmaßnahmen, insbesondere die Effekte der beiden Abwicklungsanstalten, nicht enthalten. Die wahre Defizitquote habe bei 12,8% und nicht bei 3,3% gelegen.

Die Argumentation von Prof. Sinn ist nicht nachvollziehbar. Die amtlichen Defizite und Schuldenstände werden nach den geltenden Regeln des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen berechnet. Eine Verschleierung findet nicht statt.

Prof. Sinn erklärt seine Berechnung damit, dass die Schuldenstandsquote um 9,7 Prozentpunkte angestiegen sei, wogegen sich dieser Anstieg nicht im Defizit wiederfände. Er argumentiert: "Es ist und bleibt indes irritierend, dass die Schuldenzuwächse nicht in den Budgetdefiziten auftauchen, sondern nur in der Statistik der Schuldenbestände. Offenkundig verschleiert die Methode, nach der in Europa die Budgetdefizite berechnet werden, einen Teil der Ursachen für steigende Schuldenstände."

Diese Argumentation ist nicht schlüssig. Prof. Sinn unterstellt vereinfachend, dass die Schuldenstandsveränderung dem Defizit des Staates entspricht. Dabei berücksichtigt er jedoch keine damit zusammenhängenden Vermögenszugänge. Richtigerweise muss sich die Defizitberechnung auf die zusätzlichen Nettoschulden beziehen, also auf die Differenz zwischen zusätzlichen Verbindlichkeiten abzüglich des zusätzlichen Vermögens.

Daher weichen neue Brutto- und Nettoschulden eines Jahres in der Regel stets voneinander ab. Dies war im letzten Jahr in besonders starkem Ausmaß der Fall. So erhöhten sich die staatlichen Verbindlichkeiten zwar um mehr als 200 Mrd. Euro allein aufgrund der beiden Abwicklungsanstalten.

Allerdings verfügen die Abwicklungsanstalten in nahezu gleichem Ausmaß aber auch über Aktiva, die nun dem Sektor Staat zugeordnet werden und daher bei der nettobezogenen Defizitquote positiv zu Buche schlagen.

Nur die Differenz zwischen den beiden Größen Aktiva und Passiva beeinflusst die Defizitquote.


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Quelle:
BMF-Pressemitteilung Nr. 15 vom 16.05.2011
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
Bundesministeriums der Finanzen (BMF)
Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin
Telefon: 030/18 682-33 00
Telefax: 030/18 682-44 20
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Mai 2011