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REPRESSION/1492: Mit Claudia Roth auf den Barrikaden des Gezi-Parks (SB)




Mit der Räumung des Gezi-Parks und Taksim-Platzes in Istanbul setzte die AKP-Regierung den Hebel dort an, wo sie bislang Verhandlungsbereitschaft vorschützte. Indem sie den Eindruck erweckte, die friedliche Besetzung des Parkes zu dulden und lediglich den Taksim-Platz räumen zu wollen, versuchte sie, einen Keil in den breiten Widerstand zu treiben, der sich insbesondere am autoritären Regierungsstil des Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan entzündet. Der Angriff auf die Besetzerinnen und Besetzer, unter ihnen viele Familien mit Kindern, erfolgte unter massivem Einsatz von Tränengas-, Blendschock- und Lärmgranaten sowie Pfefferspray. Die Brutalität der Räumung wird nun auch von der Grünen-Politikerin Claudia Roth beklagt, die am Ort des Geschehens war und in das nahegelegene Divan-Hotel flüchten mußte, in das wiederum die Polizei eindrang und Tränengasgranaten in geschlossene Räume feuerte. Würde die US-Regierung sich nicht so intensiv auf der Suche nach Kriegsgründen gegen Syrien befinden, dann hätte sie hier die Gelegenheit, eine potentiell lebensgefährliche Form des Gaseinsatzes anzuprangern.

Roth gibt im Interview mit ZEIT ONLINE an, auf Stimmen, die nun erst recht einen EU-Beitritt der Türkei ablehnen, zu antworten: "Moment mal, Erdogan und seine Regierung, diese staatliche Gewalt gestern gegen einen Teil der eigenen Bevölkerung, das ist nicht 'die Türkei'." Dies treffe viel mehr auf "die Menschen im Gezi-Park, die Menschen, die in mehr als 80 Städten der Türkei auf die Straße gehen" zu, hätten diese doch "genau die gleichen Werte wie wir. Sie wollen Grundnahrungsmittel: Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Demokratie, Transparenz." [1] Mit diesem Urteil über das politische Subjekt eines fremden Staates, getroffen von einer einflußreichen Politikerin des führenden EU-Mitgliedstaats, umschifft die Grünen-Vorsitzende das Problem, daß die Regierung in Ankara nach ihren eigenen Maßstäben demokratisch legitimiert ist. Andernfalls könnte die Türkei nicht der NATO angehören, gilt diese der Grünen-Politikerin doch als Verteidigerin von Demokratie und Menschenrechten.

Die Kampfansage des Europaministers Egemen Bagis, der jedem, der sich zum Taksim-Platz bewegte, androhte, als "Terrorist" eingestuft zu werden, nimmt die in den führenden NATO-Staaten erklärtermaßen zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie vollzogene Entuferung des Terrorismus-Begriffs zu einer Allzweckwaffe gegen jegliche Form des sozialen Widerstands und dabei auch radikalökologischer Gruppen in Anspruch. Hier zeigt sich der legitimationsstrategische Zweck einer Definitionshoheit, die über die politische Zuständigkeit anderer Menschen oder Gruppen befindet, ohne diese danach gefragt zu haben. Wenn grüne Politikerinnen und Politiker der entschiedenen Befreiung von Natur, Tier und Mensch aus den Zwängen ihrer Inwertsetzung das Modell eines grünen Kapitalismus entgegenhalten, der am Ende mit Agrosprit betriebene Bomber und nach humanitären Kriterien selektierende Kampfdrohnen in Marsch setzt, um den Zugriff auf "unsere" Märkte und Ressourcen weltweit sicherzustellen, können sie dies nur aus einer Position der Stärke heraus tun. Die politische Macht, die in den NATO-Staaten ausgeübt wird, soll nicht auf der Straße liegen, sondern wird auf den Kommandohöhen ausgeübt. Wenn über Krieg und Frieden, über Armut und Reichtum befunden wird, muß auch klar sein, wer als Freund und wer als Feind zu gelten hat. Dies zu bestimmen ist ein Attribut jener Exekutivgewalt, um die es auch den Grünen geht, wenn sie Regierungsfähigkeit im Ausnahmezustand und Kriegsfall beanspruchen.

Es ist nicht bekannt, daß Roth die Angriffe der deutschen Polizei auf die Frankfurter Blockupy-Demonstrantinnen und -Demonstranten als für Deutschland nicht repräsentativ beurteilt, sitzt doch die eigene Partei in der Regierung einer Stadt, die nach dem absoluten Demonstrationsverbot vom Vorjahr ihren Ruf als Finanzplatz mit hohem Repressionspotential für antikapitalistische Kritik zementierte. Wer das Kartell aus Staat und Kapital auf demokratischem Weg erschüttern will, steht vor Einschränkungen, die nicht nur in der Türkei erheblich sind. Dort muß eine politische Opposition, die noch nicht den Status einer im Parlament vertretenen Partei besitzt, eine Sperrklausel von 10 Prozent und hohe finanzielle wie organisatorische Hürden überwinden, die es ihr sehr schwer machen, überhaupt zu einer landesweiten Wahl anzutreten. Kapitalinteressen dominieren aber auch in Westeuropa und den USA das Geschäft einer Demokratie, deren realpolitischer Zustand in der politikwissenschaftlichen Debatte nicht umsonst mit dem Präfix "Post-" versehen wurde.

Zu der Aushöhlung der demokratischen Machtverteilung trägt in der Türkei auch eine typischerweise von Mischkonzernen mit breit gefächerten Geschäftsfeldern und dementsprechender Interessenkonkordanz dominierte Medienlandschaft bei. Nur so konnte das Geschehen auf den Straßen vieler Städte des Landes in den großen Sendern und Zeitungen ignoriert oder unter ferner liefen abgehandelt werden. Demgegenüber belegen das Sendeverbot für den unabhängigen Fernsehkanal Hayat TV, der rund um die Uhr aus der Sicht der Oppositionsbewegung über die Proteste und deren Unterdrückung berichtete, die Inhaftierung von mehr als 90 Journalisten schon vor Beginn der Proteste, die Untersuchung von Handys bei Straßenkontrollen auf verdächtige Inhalte wie die Verhaftung von Aktivistinnen und Aktivisten, die Twitter-Meldungen abgesetzt haben, daß Menschen in der Türkei allen Grund dazu haben, ihre Stimme nicht unbedenklich in aller Offenheit zu erheben. Vor diesem Hintergrund zeigt sich auch die Irrelevanz der derzeit in der Bundesrepublik geführten Datenschutzdebatte - jede noch so demokratisch legitimierte und kontrollierte Überwachung beinhaltet das Potential der politischen Unterdrückung.

In der Bundesrepublik ist man weit davon entfernt, politische Konsequenzen aus diesem Verhalten des NATO-Partners Türkei zu ziehen. Warum auch, wenn man selbst Aktien in der Gleichschaltung eigener und Dämonisierung gegnerischer Medien hat, wie die NATO beim völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien bewies. Während auf der eigenen Seite ein Ausmaß an rassistischer serbophober Kriegspropaganda produziert wurde, das auf entlarvende Weise belegte, wozu die PR-Abteilungen der NATO und Bundesregierung in der Lage sind, wenn sie einmal losgelassen werden, wurde die Zentrale des jugoslawischen Rundfunksenders RTS mit Lenkwaffen angegriffen. 16 dort arbeitende Menschen wurden ermordet, und der einzige, der jemals für diese ultimative Form der Zensur zur Rechenschaft gezogen wurde, war der Chef des Senders, Dragoljub Milanovic. Er wurde nach dem Regimewechsel in Belgrad durch die neuen, von der NATO ermächtigten Herren zu zehn Jahren Haft verurteilt, angeblich weil er das Gebäude nicht rechtzeitig räumen ließ. Was immer die Medien des angegriffenen Landes, deren Ausstrahlung via Satellit auf Betreiben der NATO unterbunden wurde, mitteilten, galt hierzulande als irreführende Propaganda, obwohl die jugoslawische Regierung durchaus und anders als behauptet oppositionelle Medien zuließ.

Der grüne Spitzenpolitiker Joseph Fischer, der die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg gegen Jugoslawien, dessen Bevölkerung unter Wehrmacht und SS aufs blutigste unterdrückt worden war, als unabdingliche Maßnahme zur Verhinderung eines neuen Auschwitz begründete, und der wie Claudia Roth der Partei Die Linke aufgrund ihrer prinzipiellen Opposition gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr jegliche außenpolitische Relevanz abspricht, hat stets dafür geworben, den Beitritt der von der AKP-Regierung geführten Türkei in die EU auch deshalb voranzutreiben, weil das Land ein Vorbild für die Demokratisierung des Nahen und Mittleren Ostens sein könnte. Für das Hegemonialstreben der EU und NATO in der Region stellt die Türkei einen geostrategischen Aktivposten dar, der westlichen Regierungen nicht nur Höchstleistungen beim Zudrücken beider Augen abverlangt, sondern die aktive Unterstützung repressiver Staatshandlungen voraussetzt. Von der in einer konzertierten Aktion der EU, der Türkei und Israels ermöglichten Entführung des PKK-Chefs Abdullah Öcalan über die Aufrüstung mit Waffen zur Aufstandsbekämpfung im eigenen Land und die Gutheißung des Ausbaus des Strafvollzugsystems mit sogenannten F-Typ-Gefängnissen, die insbesondere der Isolation politischer Gefangener dienen, bis zur Beteiligung an der staatlichen Verfolgung politischer Oppositioneller und intensiven Geheimdienstzusammenarbeit kooperieren NATO, EU und die Bundesrepublik aufs engste mit der türkischen Staatsgewalt. Wenn Claudia Roth die Türkei nun erst recht am Wesen der selbsterklärten Wertegemeinschaft EU genesen lassen will, dann setzt sie die von Fischer eingeschlagene Linie unter dessen geostrategischer Prämisse fort und qualifiziert sie zugunsten der optimierten Vereinnahmung des Landes in das Hegemonialkonzept von EU und NATO.

So wird die Bedrohung Syriens durch die NATO und dabei insbesondere die Regierung Erdogan von den Regierungskritikern kaum unterstützt, sondern mehrheitlich als Versuch der AKP-Regierung verstanden, einen säkularen Nachbarstaat zu islamisieren. Claudia Roth würde mit der Politik ihrer Partei im Falle Syriens bei den meisten Mitgliederinnen und Mitgliedern der türkischen Opposition ebenso auf Ablehnung stoßen wie bei der Favorisierung einer neoliberalen Marktwirtschaft, die in der Türkei wie der Bundesrepublik immer tiefere Gräben der sozialen Polarisierung aufreißt. Wenn sich eine ehemalige Linke wie Claudia Roth als deutsche Stimme des sozialen Widerstandes in der Türkei inszeniert, dann muß auch daran erinnert werden, daß die dort immer noch recht starke radikale Linke traditionell antimperialistisch orientiert ist. Wer die NATO als Stoßtrupp des zivilisatorischen Fortschritts und Prätorianergarde der Marktdemokratie propagiert, weil die eigene Partei Aktien in der Hegemonialpolitik der Militärallianz hat, steht für die radikale Linke in der Türkei, für viele Kurdinnen und Kurden wie Alevitinnen und Aleviten sehr viel mehr auf der Seite Erdogans, als eine Grünen-Vorsitzende in Anbetracht eines erfolgverheißenden PR-Streichs eingestehen möchte.

Schließlich ist nicht zu vergessen, daß die Massenerhebung in der Türkei nicht nur für den Erhalt letzter Reste grüner Inseln in der Megacity Istanbul steht. Die mit deren Bebauung durch einen weiteren der bereits zahllosen Konsumtempel, zudem versehen mit einer Fassade neoosmanischer Restauration, einhergehende Einschränkung der Menschen ist in einem ganz physischen Sinne von materieller Art. Wenn Plätze, an denen ein nicht von Zahlungsfähigkeit abhängiges Zusammentreffen möglich ist, durch sozialräumlich und verkaufspsychologisch durchstrukturierte Konsummeilen ersetzt werden, dann ist das ein Angriff auf die Fähigkeit und das Interesse der Menschen, ohne Eingriffe und Aufsicht des Staates oder irgendeines Marktakteurs zu leben. Die Vernichtung autonomer, durchaus auch räumlich definierter Handlungsfähigkeit durch gesetzliche Verbote, ob sie nun durch eine islamische Sittenmoral, durch Geschäftsinteressen oder biopolitische Kontrollansprüche begründet werden, ist allemal Anlaß zum Widerstand.

Und dieser ist nur bedingt von einer Friede-Freude-Eierkuchen-Glückseligkeit getragen, wie Claudia Roth unter Verweis auf die "Woodstockatmosphäre" [2] im Gezi-Park glauben macht. Wer die Berichte und Bilder auf unabhängigen Nachrichtenplattformen auswertet, der kann dort erfahren, daß diese Auseinandersetzung auch eine militante Seite hat, deren Aktionsformen keineswegs geschlossen abgelehnt werden. Aktivistinnen und Aktivisten des Taksim-Platzes und anderer Stadtteile und Orte bauten Straßensperren, sie rissen dazu das Pflaster auf, demontierten Werbetafeln, Baufahrzeuge und andere öffentliche Einrichtungen für den Barrikadenbau. Sie durchsuchten Autos, die verdächtigt wurden, Gasgranaten für die Polizei zu transportieren, und bewarfen Feuerwehrautos, die Nachschub für die Wasserwerfer der Polizei lieferten, mit Steinen. Sie überprüften die Papiere von mutmaßlichen Undercoveragenten der Polizei, sie zerstörten Videokameras und Geldautomaten. Sie warfen Schaufenster von Banken ein, zündeten Polizeifahrzeuge an, requirierten Nahrungsmittel für die Demonstrantinnen und Demonstranten in Supermärkten großer Handelsketten.

Für derartige Aktionsformen können eben nicht, wie Claudia Roth behauptet, nur "Provokateure" der Polizei oder anderer regierungstreuer Gruppen verantwortlich gemacht werden. Das ganze Ausmaß des Widerstands weist in seiner Vielschichtigkeit auch militante Seiten auf, die sich etwa gegen die Symbole des transnationalen Kapitals und der türkischen Oligarchie richten. Er verfügt über Formen der Selbstverteidigung, die über die bloße, jüngst in Frankfurt schon anhand von Sonnenbrillen und Regenschirmen als "passive Bewaffnung" kriminalisierte Mittel hinausgehen. Was zu Anfang durchaus auf den Nenner eines gewaltfreien und demokratischen Widerstands zu bringen war, hat in Anbetracht einer exorbitanten Polizeigewalt Aktionsformen angenommen, mit denen der Versuch, die Besetzung eines umkämpften Platzes und die freie Versammlung im öffentlichen Raum gegen Angriffe mit angeblich "nichttödlichen Waffen" zu verteidigen, nicht nur aus der Passivität eines vergeblich erhobenen Rechtsanspruchs gewagt wird.

Was im Falle bunter Revolutionen von den Regierungen der NATO-Staaten als legitime Selbstverteidigung dargestellt wurde, auch wenn sie sich, wie in der serbischen Provinz Kosovo, auf tödliche Anschläge auf Staatsbeamte und angebliche Kollaborateure erstreckte, findet derzeit im Falle Syriens mit der Lieferung von Waffen an die Opposition seine Fortsetzung. Diese Politik ist durch das demokratisch bestimmte Mandat der Regierungen der NATO-Staaten legitimiert, wie es eben auch die Polizeirepression im NATO-Staat Türkei ist. Allein der Zusammenhang zwischen der Destabilisierungspolitik der NATO in Syrien und der Rolle, die die Türkei im Einverständnis mit den NATO-Regierungen dabei spielt, belegt, daß Claudia Roth dem deutschen Publikum ein sentimental verklärtes Bild des sozialen Protestes vorführt, das einen wesentlichen Teil der in der Türkei herrschenden Gewaltverhältnisse unterschlägt, weil deren Äquivalente in der Bundesrepublik nicht hinterfragt werden sollen. Das erklärt auch das große Interesse etablierter Medien daran, die Grünen-Vorsitzende zur deutschen Stimme vom Gezi-Park zu küren. Schon vor Tagen abgegebene Erklärungen etwa der Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Sevim Dagdelen, zur dortigen Situation haben nicht annähernd so viel Aufmerksamkeit in den deutschen Medien erhalten, um von den radikaleren Stimmen des sozialen Widerstands in der Türkei gar nicht erst zu sprechen. Hier setzt sich fort, was bei der Unterdrückung der Kurdinnen und Kurden in der Türkei langjährige Tradition hat - sozialer Widerstand, der sich nicht für herrschende Interessen vereinnahmen läßt, wird wenn nicht bekämpft, dann zumindest ignoriert.

All dies richtet sich auch gegen die Möglichkeit, hierzulande eine breite Protestbewegung gegen soziale Ungleichheit zu formieren, die mit wilden Streiks, unangemeldeten Demonstrationen und überraschenden Besetzungen auf eine Weise in Erscheinung tritt, die das Prinzip des Rechtsstaates nicht von vorneherein von jenen Gewalten entkoppelt, die sich seiner zu eigennützigen Zwecken bedienen. Was die Aktivistinnen und Aktivisten des Gezi-Parks und Taksim-Platzes in den letzten drei Wochen an Praktiken der Solidarität und Selbstorganisation gelernt haben, hat schon jetzt zahllose Jugendliche auf eine Weise politisiert, die weder dort noch hier von den Sachwaltern der nach Staatsräson und Kapitalinteressen formierten repräsentativen Demokratie erwünscht ist. Wenn Menschen viele Tage lang problemlos Essen und Trinken teilen, wenn sie sich gegenseitig aus den von Tränengas umnebelten Gefahrenzonen bergen, wenn Ärzte und Anwälte die Opfer von Gummigeschossen, Tränengas und dem mit Ätzmitteln versehenen Wasser der Wasserwerfer ohne Honorar behandeln, dann birgt dieser situationsbedingte Ausnahmezustand auch die Vision der Möglichkeit, vielleicht ganz anders zu leben.

Wenn Roth den Gezi-Park mit Woodstock vergleicht, dann bedient sie sich eines Symbols, das in der Geschichte der Counterculture der 1960er Jahre längst deren Ausverkauf an die kapitalistische Kulturindustrie markiert. Die von Idealen der sozialen Egalität, der Gewaltfreiheit, des kollektiven Lebens und der Aufhebung des Privateigentums bewegten Hippies hatten diese Utopie schon zwei Jahre zuvor in San Francisco in einem öffentlichen Happening zu Grabe getragen. Ihre Art und Weise, die Utopie inmitten der kapitalistischen Gesellschaft zu leben, war gescheitert, was aber nicht bedeutete, daß dieser Traum unwiderruflich ausgeträumt wurde.

Fußnoten:

[1] http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-06/claudia-roth-traenengas-interview

[2] http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/2145541/

17. Juni 2013