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ASIEN/891: Koreakonflikt - Systemablösung ... (SB)


Koreakonflikt - Systemablösung ...


Der koreanische Friedensprozeß, der seit den Olympischen Winterspielen im Februar durch eine ungewöhnlich rasante Entspannung der internationalen Diplomatie den Atem verschlagen hat, ist ins Schlingern geraten. Auslöser war die überraschende Erklärung Pjöngjangs am 16. Mai, die USA könnten das geplante Gipfeltreffen zwischen Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt Kim Jong-un am 12. Juni in Singapur und alle damit verbundenen Hoffnungen vergessen, hielten sie an ihrer bisherigen Politik des "maximal Drucks" fest und untermauerten diese weiterhin mit völlig unrealistischen Forderungen. Um die Ernsthaftigkeit der Botschaft zu unterstreichen, sagten die Nordkoreaner ihre Teilnahme an einem vorgesehenen Treffen am selben Tag mit Vertretern der südkoreanischen Regierung in der Demilitarisierten Zone (DMZ) am 38. Breitengrad ab.

Auslöser des "Basta"-Ausbruchs der Nordkoreaner waren erstens der Beginn umfangreicher amerikanisch-südkoreanische Militärmanöver und zweitens extrem provokante Äußerungen von Trumps neuem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Das Ärgernis Kriegsspiel ließ sich rasch beseitigen. Am 16. Mai trafen der Oberkommandierende der US-Streitkräfte auf der koreanischen Halbinsel, Armeegeneral Vincent Brooks, und der südkoreanische Verteidigungsministerium Song Young-moo zu einer Krisensitzung zusammen. Gemeinsam strichen sie den geplanten, von Nordkorea monierten Einsatz der zum Transport von Atomwaffen geeigneten "strategischen" US-Flugzeugtypen B-52 und F-22 beim Militärmanöver mit dem Namen "Max Thunder", das am 11. Mai angefangen hat und bis zum 25. Mai dauert.

Das zügige Handeln von Brooks und Song dürfte in Pjöngjang die Gemüter etwas beruhigt haben. Leider ist jedoch davon auszugehen, daß der zweitgenannte Störfaktor - John Bolton - die Bemühungen um eine Beilegung der Koreakrise solange torpedieren wird, bis ihn entweder Trump feuert oder ein regelrechter Krieg in Ostasien ausgebrochen ist. Bereits in der ersten Hälfte der Nuller Jahre, als er im Washingtoner Außenministerium Staatssekretär für Rüstungskontrolle war, hat der neokonservative Hardliner zielstrebig die Konfrontation mit jenen Ländern gesucht - nämlich dem Irak, dem Iran und Nordkorea -, welche der damalige US-Präsident George W. Bush in seiner ersten Rede zur Lage der Nation 2002 zu einer "Achse des Bösen" hochstilisiert hatte.

Bolton hat eine führende Rolle beim Zusammenzimmern der vollkommen verlogenen Begründung (sic) für den angloamerikanischen Einmarsch 2003 und den damit einhergehenden gewaltsamen Sturz des "Regimes" Saddam Husseins gespielt. Zusammen mit Vizepräsident Dick Cheney hat er damals jede Versöhnungsgeste aus dem Iran als Schwindel abgetan, um den Traum der pro-israelischen Neocons von einer Beseitigung der "Mullahkratie" in Teheran aufrechtzuerhalten. Es dürfte kein Zufall der Geschichte sein, daß die Administration Trump weniger als einen Monat nach dem Eintritt Boltons das 2015 von Barack Obama und John Kerry mühsam ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt hat.

Während der Amtszeit von George Bush jun. haben sich die Nordkoreaner über die Hinterhältigkeiten Boltons derart geärgert, daß sie ihn öffentlich als "menschlichen Abschaum" bezeichneten und schließlich zu keiner Begegnung mit seiner Beteiligung bereit waren. In der neuen Position als Nationaler Sicherheitsberater hat es Bolton schnell geschafft, die stille Korea-Diplomatie des Ex-CIA-Chefs und neuen US-Außenministers Mike Pompeo zu torpedieren. Während Pompeo heimlich nach Pjöngjang reiste, sich dort mit Kim Jong-un traf und den Nordkoreanern eine Normalisierung der Beziehungen und umfangreiche US-Investitionen in Aussicht stellte, trat Bolton mehrmals im Fernsehen auf und verkündete, Washington schwebe in Sachen "Denuklearisierung" auf der koreanischen Halbinsel das "Modell Libyen" vor. Damit gab er klar zu erkennen, daß er sich mit keiner anderen Lösung der Koreakrise als der vollständigen Kapitulation Pjöngjangs zufriedengeben würde.

Seit 2011 haben die Nordkoreaner mehrmals in öffentlichen Stellungnahmen sowie bei Gesprächen mit Siegfried Hecker, dem ehemaligen Leiter des nationalen Atomlabors der USA in Los Alamos - übrigens der einzige Ausländer, der jemals das nordkoreanische Testgelände betreten durfte - das Schicksal Libyens als mahnendes Beispiel angeführt, warum sie soviel Wert auf die Schaffung einer eigenen nuklearen Abschreckung legten. 2003, unter dem Eindruck der Vorgänge im Irak, hat Muammar Gaddhafi, um sich mit dem Westen zu versöhnen, auf sein rudimentäres Atomprogramm verzichtet. Die Uranzentrifugen, die Tripolis aus Pakistan von Abdul Qadeer Khan, dem Vater der "islamischen Bombe", erhalten hatte, ließen die Libyer in die USA abtransportieren. Die einseitige Abrüstungsmaßnahme dürfte Gaddhafi schwer bereut haben, als acht Jahre später die NATO-Mächte USA, Frankreich und Großbritannien einen islamistischen Aufstand gegen ihn unterstützten und ihn bestialisch ermorden ließen.

Von Libyen als "Modell" zu sprechen kommt der Drohung gleich, Kim Jong-un und seine Getreuen könnten alle Bedingungen Washingtons erfüllen und trotzdem der Willkür der US-Führungselite zum Opfer fallen. Wozu noch verhandeln, wenn der weiße Mann doch nur mit gespaltener Zunge redet, dürften sich die Nordkoreaner in den letzten Tagen gefragt haben. Wie sehr Bolton mit seinen Äußerungen die Regierung in Pjöngjang in Rage versetzt hat, zeigt die mehrmalige namentliche Erwähnung des ehemaligen UN-Botschafter George W. Bushs in der Erklärung aus Pjöngjang am 16. Mai. Darin hieß es, der Vergleich zwischen Nordkorea und Libyen sei "absolut absurd". Während Gaddhafi lediglich über einige Zentrifugen verfügte, sei Nordkorea nach den erfolgreichen Tests einer Wasserstoffbombe und einer Interkontinentalrakete im vergangenen Jahr eine echte Atommacht, die weder das "erbärmliche Schicksal" Libyens oder des Iraks erleiden, noch sich der "Erpressung oder den Drohungen" der USA beugen werde.

In der Stellungnahme bekannte sich Nordkorea weiterhin zum Ziel der "Denuklearisierung", mit der bereits durch den Abbau des Testgeländes Punggye-ri begonnen worden ist, und rief Trump dazu auf, mit "Ehrlichkeit" auf die "Großzügigkeit" Pjöngjangs zu antworten. Der Versuch solcher "Schein-Patrioten" wie Bolton, Nordkorea an die Wand zu drücken, um es zur "einseitigen" Abrüstung zu zwingen, sei zum Scheitern verurteilt, so Vizeaußenminister Kim Kye Gwan.

Trump hat für seine Verhältnisse ungewöhnlich verhalten auf die Ermahnungen aus Pjöngjang reagiert. Das "Modell Libyen" - die militärische Vernichtung - werde nur eintreffen, wenn das Gipfeltreffen mit Kim scheitere und es zu keiner Annäherung komme, so der US-Präsident. Gleichzeitig hob der ehemalige New Yorker Bauunternehmer die wirtschaftlichen Vorteile einer Verständigung zwischen den USA und den beiden Koreas, Nord und Süd, hervor. Trump scheint tatsächlich die Begegnung mit Kim zu einem Erfolg machen zu wollen. Kommt es zu einer Verständigung zwischen Pjöngjang und Washington, geht Trump als derjenige in die Geschichtsbücher ein, dem es gelang, den seit 1953 im Waffenstillstand befindlichen Koreakrieg zu beenden.

Anders sehen die Absichten von John Bolton aus. Noch im Februar plädierte dieser im Wall Street Journal für einen präventiven Militärschlag gegen die nordkoreanischen Atomanlagen. Im März vertrat er im Nachrichtensender Fox News die Position, baldige Verhandlungen mit Pjöngjang hätten eine positive Seite; je früher sie scheiterten, womit er fest rechne, um so schneller könne man das Pentagon mit der Lösung des Problems Nordkorea beauftragen.

18. Mai 2018


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