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ASIEN/895: Koreakonflikt - Mißgunst, Neid oder begründete Skepsis ... (SB)


Koreakonflikt - Mißgunst, Neid oder begründete Skepsis ...


Das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un am 12. Juni in Singapur ist zum großen Erfolg geworden. Trotzdem reißen die Unkenrufe seitens der oppositionellen Demokraten im US-Kongreß, die dem Republikaner Trump den diplomatischen Durchbruch in den Beziehungen zwischen Washington und Pjöngjang nicht gönnen, nicht ab. Bei den Hauptleidtragenden eines eventuellen Atomkriegs in Ostasien - China, Nordkorea und Südkorea - dagegen zeichnen sich die Reaktionen auf die erstmalige, überraschend harmonisch verlaufene Begegnung eines nordkoreanischen Staatsratsvorsitzenden mit einem US-Präsidenten durchweg Erleichterung und Optimismus aus. Und selbst Japans Premierminister Shinzo Abe, der im eigenen Land einen militaristischen Kurs fährt, sah sich gezwungen, das Ergebnis der Gespräche in Singapur positiv zu bewerten.

Die amerikanischen Kritiker des Treffens und der dort unterzeichneten Vereinbarung werfen Trump vor, Kim "aufgewertet" zu haben, ohne daß der nordkoreanische "Diktator" irgendwelche Gegenleistungen erbracht hätte. Mit diesem Vorwurf wird geflissentlich darüber hinweggesehen, daß Nordkorea in den letzten Monaten einen Stopp sämtlicher Raketen- und Atomtests verhängt, unter der Teilnahme internationaler Beobachter mit der Zerstörung seiner nuklearen Testanlage Punggye-ri begonnen und drei in Gewahrsam befindliche US-Bürger hat ausreisen lassen. Weitere Schritte der Versöhnung sollen folgen. In Singapur hat Kim Trump jede Hilfe bei der Umsetzung des schon länger bestehenden Wunschs der Amerikaner nach Bergung und Heimführung der Leichen bzw. Überresten von mehr als 5000 im Koreakrieg gefallenen US-Soldaten angeboten.

Gerade die Anpeilung gerade dieses emotional hochempfindlichen Vorhabens läßt erkennen, daß es Nordkorea und die USA mit der baldigen Verwandlung des seit 1953 bestehenden Waffenstillstands auf der koreanischen Halbinsel in einen richtigen Friedensvertrag ernst meinen. Zu dem von Skeptikern erhobenen Vorwurf, die Bekundungen der Nordkoreaner zur Abrüstung und zum Frieden seien nicht ernst gemeint, sei darauf hingewiesen, daß es die Amerikaner selbst gewesen sind, die die bisherigen Anläufe, den Krieg auf der koreanischen Halbinsel beizulegen, sabotiert haben.

Nach dem Agreed Framework zwischen Pjöngjang und der Regierung Bill Clintons 1994 sollten die Nordkoreaner die Urananreicherung einstellen und dafür zwei Leichtwasserreaktoren zwecks Stromerzeugung aus den USA erhalten. Doch in der Hoffnung, das "Regime" in Pjöngjang würde vorher aus wirtschaftlichen Gründen kollabieren, hat Washington den Bau der beiden Kraftwerke verschleppt. Als dann 2002 George Bush jun. Nordkorea zum Teil einer "Achse des Bösen" erklärte, trat Nordkorea unter Berufung auf seine nationale Sicherheit aus dem Nicht- Verbreitungsvertrag aus. 2005 hat sich Nordkorea im Rahmen der sogenannten "Sechsergespräche" in Peking mit den USA, Südkorea, Japan, China und Rußland zur Einstellung seines Atomprogramms bereit erklärt. Auf dem Dokument war die Tinte nicht einmal trocken, da hat das Finanzministerium in Washington mit einer fadenscheinigen Begründung schwere Sanktionen gegen jene Bank in Macau, über die Nordkorea den größten Teil seines Außenhandels abwickelte, verhängt. Pjöngjang zog die Konsequenzen, trat von der Vereinbarung zurück und zündete 2006 seine erste Atombombe.

In den USA gab es vielfach Kritik, daß Trump in Singapur eine Aussetzung der amerikanisch-südkoreanischen Militärmanöver, weil "provokant" und "teuer", verkündet hat. Die Entscheidung ist jedoch ein wichtiges Signal an Pjöngjang, daß es die derzeitige US-Regierung mit den Verhandlungen ernst meint. In diesem Aspekt haben sich China und Rußland, die seit längerem auf einen gleichzeitigen Stopp von Kriegssspielen auf amerikanisch-südkoreanischer Seite und Atom- und Raketentests auf nordkoreanischer als einzigem Ausweg aus der Dauerkonfrontation gedrängt hatten, durchgesetzt. Angesichts der jüngsten Entwicklungen hat Peking bereits die schrittweise Aufhebung von Wirtschaftssanktionen gegenüber Nordkorea vorgeschlagen. Für die Amerikaner muß hierfür jedoch die geplante Denuklearisierung Nordkoreas erfolgt sein oder zumindest Fortschritte gemacht haben. US-Außenminister Mike Pompeo, der die Gespräche mit Nordkorea leitet, hat bereits angedeutet, daß sich Washington und Pjöngjang bereits informell auf einen bestimmten Zeitplan geeinigt haben. Demnach will man offenbar spätestens 2020 - rechtzeitig zur US-Präsidentenwahl und damit Trump zu Liebe - substantielle Abrüstungschritte vorzeigen können.

In Südkorea profitiert Präsident Moon Jae-in, der sich in den letzten Monaten wie kein zweiter um Versöhnung mit dem Norden bemüht hat, bereits jetzt. Bei den Kommunalwahlen, die am 13. Juni in Südkorea stattfanden, hat seine Demokratische Partei die Mehrheit in 14 von 17 Städten errungen. Von den zwölf Zwischenwahlen zum Parlament, die am selben Tag stattfanden, hat Moons Partei elf gewonnen und hat ihre Mehrheit im Parlament gegenüber der konservativen Freiheitspartei ausgebaut. Erstere hat nun 130 Sitze, letztere 113. Am 21. Juni trifft Moon in Moskau zu Gesprächen mit Präsident Wladimir Putin ein. Ganz oben auf der Themenliste dürfte die wirtschaftliche Zusammenarbeit unter Einbeziehung Nordkoreas stehen. Dem von Moskau und Seoul schon länger anvisierten Bau direkter Straßen- und Bahnverbindungen sowie Öl- und Gaspipelines über nordkoreanisches Territorium zwischen Rußland, China und Südkorea scheint nichts mehr im Weg zu stehen.

16. Juni 2018


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