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NATO-PROTEST/002: Klarstellung der portugiesischen Kampagne "Paz sim! NATO não!" (NATO não!)


Kampagne "Paz sim! NATO não!" - "Ja zum Frieden! Nein zur NATO!"
Kampagne für Frieden und gegen den NATO-Gipfel in Portugal - 18.11.2010

Klarstellung der Kampagne «Paz sim! NATO não!»

Demonstranten mit Transparent 'Paz sim! NATO não!' - Foto: www.pazsimnatonao.org

Foto: www.pazsimnatonao.org

1. Wie bereits hinlänglich bekannt, hat die Kampagne für Frieden und gegen den NATO-Gipfel in Portugal - Kampagne "Paz sim! NATO não!" ("Ja zum Frieden! Nein zur NATO!") für den 20. November um 15.00 Uhr eine von ihr organisierte Demonstration angekündigt, die vom Marquês de Pombal-Platz bis zum Restauradores-Platz in Lissabon ziehen wird und zu deren Teilnahme sie alle portugiesischen Friedensfreunde aufruft. Die Ziele und Umstände sowie die Veranstalter der Demonstration wurden hinreichend im In- wie auch im Ausland bekannt gemacht und ihre Durchführung der Demonstration bei den zuständigen Behörden angemeldet.

2. Die Kampagne «Paz sim! NATO não!» nimmt daher mit Überraschung zur Kenntnis, dass andere Gruppierung - insbesondere die Anti-Kriegs-, Anti-NATO-Plattform (PAGAN) - im Nachhinein für denselben Ort und denselben Tag eine weitere, von der ersten verschiedene Demonstration angekündigt haben.

3. Aus diesem Grund und im Sinne der während der Plenarsitzung der ihr angeschlossenen Organisationen vom 2. Oktober zum Ausdruck gekommenen Ansicht, stellt die Kampagne «Paz sim! NATO Não!» folgendes klar:

• Besagte andere Gruppierungen gehören weder der Kampagne «Paz sim! NATO não!» an, noch haben sie je an irgendeiner Initiative der Kampagne «Paz Sim! NATO Não!» teilgenommen. Selbstverständlich ist es diesen anderen Gruppierungen freigestellt, eine eigene Demonstration durchzuführen, nicht jedoch am selben Ort und am selben Tag wie die bereits angekündigte und ordnungsgemäß einberufene Demonstration der Kampagne «Paz sim! NATO não!»;

• die Kampagne «Paz sim! NATO Não!» weist jeglichen Versuch dieser oder anderer Gruppierungen zurück, die für den 20. November einberufene Demonstration für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und wird es nicht hinnehmen, dass die Demonstration dadurch, dass man die von der Kampagne «Paz sim! NATO não!» mobilisierte Bevölkerung opportunistisch für eigene politische Zwecke ausnutzt, in Frage gestellt wird.

• die Vorgehensweise dieser Gruppierungen offenbart ein besorgniserregendes Fehlen jedweden politischen Verantwortungsbewusstseins und kann nur als bedauerlicher Versuch gewertet werden, die Art, Ziele und Merkmale der von der Kampagne «Paz Sim! Nato Não!» einberufenen Demonstration in Frage zu stellen und absichtlich Zwietracht zu sähen;

• die Kampagne «Paz sim! NATO não!», die im Januar 2010 ins Leben gerufen wurde und der mehr als 100 Organisationen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen angehören - darunter Bewegungen, welche selbst bereits ein leuchtendes Beispiel für die Einheit der Werktätigen und der portugiesischen Bevölkerung im Kampf für Rechte und für den Frieden darstellen -, verdeutlicht anschaulich den Umfang und die Einheit, die die von ihr für den 20. November einberufene Demonstration charakterisiert.

• die für den 20. November um 15.00 Uhr angesetzte Demonstration vom Marquês de Pombal-Platz bis zum Restauradores-Platz in Lissabon wurde von der Kampagne «Paz sim! NATO não!» diskutiert, erdacht, entschieden und angekündigt und wird von ihr in all ihren Aspekten organisiert;

• die Kampagne «Paz sim! NATO não!» wird alle nötigen Vorkehrungen treffen, damit die von ihr einberufene Demonstration den von ihr definierten Vorstellungen entspricht, nämlich eine friedliche und kämpferisch Aktion der wahren Einheit des portugiesischen Volkes gegen den NATO-Gipfel und dessen Ziele und für eine Welt des Friedens zu sein.

• Die Kampagne «Paz sim! NATO não!» bekräftigt ihren Aufruf an die verschiedenen Organisationen der portugiesischen Gesellschaft und an alle für Frieden eintretenden Bürgerinnen und Bürger, sich um die Kampagne zu scharen um:

den Widerstand der portugiesischen Bevölkerung gegen die Durchführung des NATO-Gipfels und dessen kriegstreiberische Absichten zum Ausdruck zu bringen
von der portugiesischen Regierung den Abzug der an NATO-Militärmissionen beteiligten portugiesischen Kräfte zu verlangen.
die Schließung ausländischer Militärstützpunkte und NATO-Einrichtungen auf portugiesischem Boden zu fordern
die Auflösung der NATO zu verlangen
die Abrüstung und die Abschaffung von Atom- und Massenvernichtungswaffen zu fordern
von den portugiesischen Behörden die Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen und der portugiesischen Verfassung und die Achtung des Völkerrechts, der Souveränität und der souveränen Gleichheit der Völker zu verlangen.

13. Oktober 2010

Der Koordinationsausschuss der Kampagne «Paz sim! NATO Não!»



Weitere Informationen:
www.pazsimnatonao.org


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Quelle:
Kampagne "Paz sim! NATO não!"
Kampagne für Frieden und gegen den NATO-Gipfel in Portugal
E-Mail: campanha@pazsimnatonao.org
Internet: www.pazsimnatonao.org


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. November 2010