MELDUNG/118: Neue Strukturen für den IWF (BMF)
Bundesministerium der Finanzen (BMF) - Newsletter vom 7. Oktober 2010
Neue Strukturen für den IWF
Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds am 8./9. Oktober in Washington
Am 8. und 9. Oktober 2010 findet in Washington die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) statt. Schon am 7. September 2010 hatten die 27 EU-Finanzminister und die Präsidenten der Zentralbanken in Europa das Treffen des ECOFIN-Rates in Brüssel genutzt, um gemeinsame Positionen für die anstehende Quoten- und Governancereform des IWF vorzubereiten.
Notwendig ist, die gegenwärtige Stimm- und Sitzverteilung in den verschiedenen Gremien des IWF umzustrukturieren. Jörg Asmussen, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium wird in Washington die Bundesrepublik Deutschland vertreten.
Europäische Lösung fordert gemeinschaftlichen Verzicht
Die Europäische Union sieht für die Reform eine ausgewogene Gesamtlösung vor, die von allen betroffenen Mitgliedsländern Zugeständnisse erfordert. Die für Deutschland entscheidenden Elemente betreffen die Umverteilung der Stimmrechtsanteile unter den Mitgliedern und die Anzahl der Sitze des Exekutivdirektoriums.
Wie beim letztjährigen G20-Gipfel in Pittsburgh festgelegt, sollen mindestens 5% der IWF-Stimmrechtsanteile an dynamische Entwicklungs- und Schwellenländer umverteilt werden. Hierfür sollen alle überrepräsentierten Mitgliedsländer auf einen Teil ihrer Stimmenanteile verzichten, ohne jedoch unter ihre kalkulierte Quote zu fallen.
Die Stimmrechte sollen angepasst werden, um die zunehmende weltwirtschaftliche Bedeutung der Schwellenländer auch in den Entscheidungsstrukturen des IWF widerzuspiegeln. Aus deutscher und europäischer Sicht soll das für die täglichen Geschäfte zuständige Exekutivdirektorium des IWF auch zukünftig 24 Sitze umfassen, aber die Repräsentanz der Entwicklungs- und Schwellenländer gestärkt werden.
Weitere Themen der Jahrestagung sind die Finanzmarktregulierung, die neue Eigenkapitalvorschrift für die Finanzbranche Basel III sowie das 2009 beschlossene "G20-Rahmenwerk für starkes, ausgewogenes und nachhaltiges Wachstum".
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Quelle:
BMF-Newsletter vom 07.10.2010
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Oktober 2010