MELDUNG/148: Michael Müller in Wachstums-Enquete-Kommission berufen (NFD)
NaturFreunde Deutschlands - 15. Dezember 2010
Michael Müller in Wachstums-Enquete-Kommission berufen
Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands soll Sichtweise der Umweltverbände einbringen und ökologische Grenzen des Wachstums behandeln
Berlin, 15. Dezember 2010 - Für die vor zwei Wochen vom Bundestag beschlossene Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" wurde Michael Müller als Sachverständiger gewählt. Müller ist auch Präsidiumsmitglied des Deutschen Naturschutzrings (DNR) und nun einer von insgesamt 17 Sachverständigen, die gemeinsam mit 17 Mitgliedern des Bundestages diese "Findungskommission" bilden.
Enquete-Kommissionen sollen die Verbindung zwischen politischer Fragestellung und wissenschaftlichem Sachverstand gewährleisten und können wichtige gesellschaftliche Impulse setzen. Es gab zahlreiche erfolgreiche Beispiele, etwa die Enquete-Kommission "Schutz der Erdatmosphäre", die zwischen 1987 und 1994 die gesamte Klimadebatte angestoßen und Bundesregierung und Bundestag zu weitreichenden Beschlüssen bewegt hat.
Müller soll vor allem die Sichtweise der Umwelt- und Naturschutzverbände in die Enquete-Kommission einbringen und schwerpunktmäßig die ökologischen Grenzen des Wachstums behandeln. Damit ist Müller der Erste, der sowohl als Abgeordneter als auch als Sachverständiger entsprechende Erfahrungen sammelt.
Michael Müller war Sprecher der SPD in der Enquete-Kommission "Chancen und Risiken der Gentechnologie" (1984-1992), hat zusammen mit dem CDU-MdB Bernd Schmidbauer die sehr erfolgreiche Klimaenquete ("Schutz der Erdatmosphäre" [1987-1994] organisiert und war Vorsitzender der Enquete-Kommission "Schutz des Menschen und der Umwelt" (1994-1998), die sich schwerpunktmäßig mit chemiepolitischen Fragen und der Leitidee der Nachhaltigkeit beschäftigt hat.
Erste Formen von Enquete-Kommissionen finden sich in der Paulskirchenverfassung von 1848. Die Untersuchungsrechte des Parlaments wurden in der Reichsverfassung von 1871 erweitert und schließlich 1919 im Artikel 34 der Weimarer Verfassung vervollständigt. 1969 beschloss der Deutsche Bundestag, die Einrichtung von Enquete-Kommissionen in die Geschäftsordnung aufzunehmen.
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Quelle:
Presseinformation vom 15.12.2010
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Dezember 2010