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STEUER/1187: Brüderle - "Steuer vereinfachen, Bürger und Betriebe entlasten" (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 29. Oktober 2010

Brüderle: "Die Steuer vereinfachen - Bürger und Betriebe entlasten"


Durch eine Vereinfachung des Steuersystems und des Steuerverfahrens könnten bei den Bürgern, Betrieben und der Steuerverwaltung jährlich insgesamt rund 4,8 Mrd. Euro Bürokratiekosten eingespart werden. Zu diesem Ergebnis kommt das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), das in Zusammenarbeit mit der Bergischen Universität Wuppertal und der Beratungsgesellschaft Ebner Stolz Mönning Bachem im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie die Auswirkungen von Steuervereinfachungen untersucht hat.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Das Steuerrecht muss unbürokratischer und anwenderfreundlicher werden und für den Steuerzahler besser durchschaubar. Insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen stellt die Komplexität des Steuerrechts oftmals eine Hürde dar, die nur mit erheblichem Aufwand und hohen Kosten zu meistern ist. Durch gezielte Vereinfachungen gewinnen wir an Effizienz für Steuerzahler und Finanzverwaltung."

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hatte die Studie insbesondere unter dem Aspekt des Abbaus von Bürokratiekosten in Auftrag gegeben. Das Bundesministerium der Finanzen hat die Studie mit begleitet.

Das ZEW hat in seiner Studie insgesamt 18 Einzelmaßnahmen identifiziert. Dabei zählen zu den Maßnahmen mit dem größten Kostensenkungspotential:

die Ausweitung der Kleinunternehmerregelung,
die Erhöhung der Planungssicherheit bei der Steuergesetzgebung,
die Neuregelung der Werbungskostenpauschale,
der Wegfall der Berücksichtigung der Kapitaleinkünfte bei Familienleistungsausgleich, außergewöhnlichen Belastungen und Ausbildungsfreibetrag,
die Poolabschreibung in der Steuerbilanz,
die Nutzung vorausgefüllter Steuererklärungen.

Durch die Umsetzung der Maßnahmen würden Unternehmen mit rund 3,3 Mrd. Euro entlastet, wobei insbesondere kleine und mittlere Unternehmen von den Vereinfachungen profitieren würden. Für die privaten Haushalte ergäben sich Einsparungen von rund 1,2 Mrd. Euro und für die Finanzverwaltung Einsparungen von nahezu 300 Mio. Euro.

Bundesminister Brüderle: "Das vom ZEW erstellte Gutachten enthält sinnvolle Ansatzpunkte für Steuervereinfachungen. Die Ergebnisse der Studie sind eine gute Grundlage, um nunmehr konsequent Schritte zur Umsetzung einzuleiten."

Weiterführende Informationen

Zur Rubrik Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Wirtschaftspolitik/buerokratieabbau.html


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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 29. Oktober 2010
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 2. November 2010