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VERKEHR/1178: Gründung der "Independent Regulators? Group - Rail" (BNA)


Bundesnetzagentur - Pressemitteilung vom 10. Juni 2011

Gründung der "Independent Regulators? Group - Rail"

Kurth: "Wichtiger Beitrag zur internationalen Zusammenarbeit im Eisenbahnsektor"


Insgesamt 15 nationale Eisenbahnregulierungsbehörden haben jetzt in Den Haag eine Vereinbarung zur Gründung der "Independent Regulators? Group - Rail" (IRG-Rail) unterzeichnet. Die IRG-Rail bietet ein Forum für den Erfahrungsaustausch zwischen den Behörden und stellt eine konsistente Eisenbahnregulierung in Europa sicher. Die enge Zusammenarbeit zwischen den nationalen Eisenbahnregulierungsbehörden ist ein wichtiger Schritt zu einem wettbewerblichen Binnenmarkt.

Den Vorsitz der IRG-Rail übernimmt im ersten Jahr der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth. Den Vize-Vorsitz bekleidet Anne Walker, Aufsichtsratsvorsitzende der britischen Regulierungsbehörde ORR.

"Die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit wächst auch im Eisenbahnsektor zunehmend. Die heute gegründete IRG-Rail leistet dabei einen wichtigen Beitrag. Sie hilft den einzelnen Regulierungsbehörden durch einen Informations- und Erfahrungsaustausch bei deren Arbeit. Der Vorsitz dieses neuen Netzwerks in seiner Anfangsphase ist eine interessante Aufgabe, bei der ich gern meine gesamte Erfahrung einbringe", sagte Kurth.

An der IRG-Rail beteiligen sich die nationale Eisenbahnregulierungsbehörden aus Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, der Former Yugoslavian Republic of Macedonia, Großbritannien, Kroatien, Lettland, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Schweden, der Schweiz und Ungarn. Ziel der neugegründeten Gruppe ist es, einen nachhaltigen und wirksamen Wettbewerb im europäischen Eisenbahnsektor zu fördern sowie die Interessen der Reisenden und Frachtkunden in diesem zu wahren. Zudem soll durch die enge Zusammenarbeit eine einheitliche Anwendung des europäischen Regulierungsrahmens gewährleistet werden.

Die Arbeit der IRG-Rail wird sich zunächst u. a. darauf konzentrieren, gemeinsame Positionen in Bezug auf die Einrichtung internationaler Frachtkorridore zu entwickeln. Zudem sollen gemeinsame Ansätze für eine einheitliche Marktbeobachtung gefunden werden. Ein weiteres Ziel ist die Entwicklung gemeinsamer regulatorischer Ansätze bei der Entgeltregulierung.

Im Rahmen der heutigen Gründungsveranstaltung und gleichzeitig ersten Plenarsitzung verabschiedete die IRG-Rail bereits ein erstes Positionspapier. Dieses beinhaltet eine erste Stellungnahme der Mitglieder zu den am 17. September 2010 veröffentlichten Vorschlägen der EU-Kommission zur Überarbeitung des ersten Eisenbahnrichtlinienpakets. Die IRG-Rail begrüßt insbesondere die im sog. Recast vorgesehene Stärkung der Unabhängigkeit und der Kompetenzen der Regulierungsbehörden. Nur eine starke, unabhängige und effektive Regulierung stellt die diskriminierungsfreie Behandlung aller Parteien sicher. Sie ist entscheidend für die Förderung des Wettbewerbs, da sie gegen wettbewerbswidriges Verhalten und gegen den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung wirkungsvoll vorgeht. Ein funktionierender Wettbewerb gewährleistet eine hohe Effizienz und Qualität der erbrachten Dienste.


Weitere Informationen sind auf der Internetseite der IRG-Rail unter www.irg-rail.eu zu finden.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 10. Juni 2011
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Juni 2011