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VERKEHR/1204: EPTO und IRG-Rail sprechen über aktuelle Einwicklungen im Eisenbahnsektor (BNA)


Bundesnetzagentur - Pressemitteilung vom 17. November 2011

EPTO und IRG-Rail sprechen über aktuelle Einwicklungen im Eisenbahnsektor

Kurth: "Geplantes Richtlinienpaket fördert europäische Eisenbahnnetze und schafft Investitionsanreize"


In seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Independent Regulators' Group - Rail (IRG-Rail) hat Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, heute in Bonn Michel Quidort, den Präsidenten der European Passenger Transport Operators (EPTO), und Jan Möllmann, Generalsekretär des Verbands, empfangen. EPTO vertritt als Verband mit den Schwerpunkten Liberalisierung der europäischen Personenverkehrsmärkte und Schaffung sowie Einhaltung von Fairness im Wettbewerb die wettbewerbsorientierten europäischen Verkehrskonzerne. Neben dem Austausch der jeweiligen Positionen diente diese erste Begegnung einer intensiven Diskussion über die derzeit stattfindenden Entwicklungen im Eisenbahnsektor in der Europäischen Union.

"Die IRG-Rail als noch junges Netzwerk der unabhängigen Regulierungsbehörden aus nunmehr 17 europäischen Ländern besteht seit dem 9. Juni 2011", sagte Matthias Kurth. "In dieser kurzen Zeit ist sie bereits ein anerkannter Gesprächspartner aller Marktteilnehmer geworden. Einerseits erleichtert die IRG-Rail den Informations- und Erfahrungsaustausch ihrer Mitglieder und dient somit der Entwicklung von regulatorischen "best practice"-Prinzipien. Andererseits ist die IRG-Rail stets auch offen für den Dialog mit den zahlreichen anderen Marktteilnehmern, Gruppen und Institutionen auf europäischer Ebene. Daher freue ich mich als IRG-Rail-Chairman sehr, Michel Quidort und Jan Möllmann hier in Bonn begrüßen zu dürfen."

Michel Quidort betonte die weitreichenden Gemeinsamkeiten in den Positionen der beiden Verbände und hob die große Bedeutung von unabhängigen Regulierern in den nationalen Märkten für die EPTO-Mitglieder hervor. Als "New Entrants" seien diese in der Regel mit zahlreichen Marktproblemen konfrontiert.

Das Hauptaugenmerk der Diskussion lag auf dem Meinungsaustausch zur Neufassung des Ersten Eisenbahnpakets, dem sog. Recast, der sich auf die von der EU-Kommission im Jahr 2010 vorgelegten Vorschläge stützt. Die neuen bzw. überarbeiteten Richtlinien sollen im Jahr 2012 verabschiedet werden; im Europäischen Parlament ist am 16. November 2011 über das Paket in 1. Lesung abgestimmt worden. Die weiteren Verhandlungen von Parlament und Verkehrsministerrat werden in Kürze beginnen. "Die Marktteilnehmer sollen von dem Richtlinienpaket durch größere Planungssicherheit und somit erhöhte Investitionsanreize profitieren. Auf die ebenfalls enthaltene Forderung nach verstärkter Kooperation der Regulierungsbehörden haben diese durch die Gründung der IRG-Rail bereits reagiert", betonte Kurth.

Im weiteren Verlauf des Gesprächs verlagerte sich der Schwerpunkt auf die Richtlinie 2007/58/EC. Diese enthält Regelungen zur Liberalisierung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs und eröffnet internationalen Betreibern die Möglichkeit, Passagiere an Bahnstationen entlang einer grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecke zu befördern. Der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur für den Betrieb von grenzüberschreitendem Personenverkehr unterliegt jedoch einigen Bedingungen, die erfüllt werden müssen, damit der nationale Personenverkehr nicht beeinträchtigt wird. Die IRG-Rail erarbeitet in ihrer Arbeitsgruppe "Economic Equilibrium" ein Guidance Paper zur Anwendung der in der Richtlinie genannten Vorschriften zur Feststellung des ökonomischen Gleichgewichts. Diese Leitlinien werden voraussichtlich im Rahmen des kommenden Plenary Meetings am 28. und 29. November 2011 in Bonn verabschiedet und anschließend auf der Internetseite der IRG-Rail (www.irg-rail.eu) veröffentlicht. Mit diesem Papier finden die nationalen Regulierungsbehörden eine Anleitung, wie der Economic-Equilibrium-Test durchgeführt werden kann und wie die Zusammenarbeit der nationalen Regulierungsbehörden erfolgen sollte.

Matthias Kurth verwies auf die hohe Bedeutung dieser Richtlinie: "Grenzüberschreitender Personenverkehr steht für ein gelebtes Europa, nicht zuletzt auch auf der regionalen Ebene. Die Richtlinie stellt sicher, dass ein gesundes Gleichgewicht zwischen dem nationalen und dem internationalen Personenverkehr gewahrt bleibt. Die Tatsache, dass sich nun die Regulierungsbehörden aus 17 Mitgliedstaaten auf ein gemeinsames Vorgehen einigen wollen, unterstreicht die Relevanz dieses Themas. Sie zeigt aber auch, dass die nationalen Regulierungsbehörden derartige Herausforderungen auf Basis einer von ihnen selbst gegründeten Gruppe meistern."

Das 2. Plenary Meeting, auf dem u. a. das Guidance Paper verabschiedet werden soll, wird am 28. und 29. November 2011 in Bonn stattfinden. Am 29. November 2011 hat die IRG-Rail im Anschluss an das Plenary Meeting außerdem zu einem Workshop mit dem Titel "Regulatory questions arising from the ongoing discussions on the Recast" eingeladen.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 17. November 2011
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. November 2011