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ZOLL/057: Zoll legt gute Jahresbilanz 2009 vor (BMF)


Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Pressemitteilung Nr. 22 vom 23. April 2010

Zoll legt gute Jahresbilanz 2009 vor

Staatssekretär Werner Gatzer stellte am 22. April 2010 in München die Bilanz der Deutschen Zollverwaltung des Jahres 2009 vor.


Der Staatssekretär würdigte die Leistungen der Zollverwaltung, die auch im internationalen Vergleich an der Spitze stehen. Eine Logistik-Studie der Weltbank sieht den deutschen Zoll in der Kategorie "Effizienz der Zollabwicklung" nach Luxemburg und Singapur auf Rang 3. Das ist eine ausgezeichnete Leistung, zu der der Staatssekretär auch im Namen des Bundesfinanzministers Dr. Wolfgang Schäuble allen Zöllnerinnen und Zöllnern gratulierte.

Neben der Erhebung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern zählten die Bekämpfung von Schwarzarbeit, Produktpiraterie, Zigarettenschmuggel und Rauschgiftkriminalität zu den Tätigkeitsschwerpunkten der Zollverwaltung im vergangenen Jahr. Die Zöllnerinnen und Zöllner erzielten in den wichtigsten Aufgabengebieten folgende Ergebnisse:

Erhebung von Abgaben:

Im Jahr 2009 nahm der Zoll rund 103 Mrd. Euro ein. Das entsprach fast der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Die wichtigsten Einnahmen sind die aus den besonderen Verbrauchsteuern mit rd. 64 Mrd. Euro. An Zöllen flossen 3,6 Mrd. Euro als Einnahmen an die Europäische Union.

Die beiden aufkommensstärksten Verbrauchsteuern sind die Energiesteuer mit 39,8 Mrd. Euro und die Tabaksteuer mit 13,4 Mrd. Euro. Drittgrößte Verbrauchsteuer ist die Stromsteuer mit 6,3 Mrd. Euro. Hinzu kommen die Verbrauchsteuern auf alkoholische Getränke und die Kaffeesteuer, die zusammen rd. 4,5 Mrd. Euro erbrachten.

Bekämpfung der Schwarzarbeit:

Die Zöllnerinnen und Zöllner der Einheiten "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" kontrollierten im vergangenen Jahr fast 500.000 Personen und über 50.000 Arbeitgeber. Dabei leiteten die Beamtinnen und Beamten über 150.000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten ein.

Abgeschlossene Verfahren führten zu Geldstrafen und Geldbußen von rd. 50 Mio. Euro, die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen von 1.813 Jahren (2008:1.556).

Hinter diesen Zahlen steht eine klare Botschaft: Der Zoll verfolgt und ahndet Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung weiterhin sehr konsequent und erfolgreich.

Vollstreckung:

Die Zollverwaltung hat als Vollstreckungsbehörde für die öffentlich rechtlichen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden im vergangenen Jahr rd. 4,2 Mio. Vollstreckungsfälle bearbeitet und dabei über 1 Mrd. Euro beigetrieben.

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität:

Der Zoll stellte wiederum große Mengen an Rauschgift sicher: 1,4 t Kokain (2008:776 kg), 431 kg Heroin (213 kg), 1,7 Tonnen Marihuana (6,7 t), 739 kg Haschisch (5,7 t), 668 kg Amphetamine (188 kg) und 21,4 t andere Rauschgifte. Die Zollverwaltung leistet damit weiterhin einen bedeutenden Beitrag zum Schutz der Gesellschaft vor den Gefahren des Rauschgiftmissbrauchs.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels:

Mit 281 Mio. (2008:291) Schmuggelzigaretten konnten die Zöllnerinnen und Zöllner im vergangenen Jahr fast die gleiche Menge wie im Vorjahr sicherstellen. Die annähernd stabile Sicherstellungsmenge ist auf eine enge und erfolgreiche Zusammenarbeit insbesondere mit den osteuropäischen EU-Nachbarländern sowie die steigende Kompetenz der Partnerzollverwaltungen dieser Staaten in der Zigarettenschmuggelbekämpfung zurückzuführen.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie:

Marken- und Produktpiraterie sind für den Standort Deutschland nach wie vor eine ernste Bedrohung. Die OECD schätzt, dass weltweit jährlich gefälschte Produkte im Wert von rd. 250 Mrd. US-Dollar gehandelt werden, der DIHK geht davon aus, dass mindestens 70.000 Arbeitsplätze in Deutschland bereits verloren gegangen sind. Die risikoorientierten Einfuhrkontrollen des Zolls bleiben weiterhin ein wirksames Mittel zum Schutz der deutschen und europäischen Wirtschaft vor Plagiaten. Im vergangnen Jahr hat der Zoll in 9.622 Fällen verhindert, dass gefälschte Waren im Wert von 364 Mio. Euro in den Verkehr gebracht werden konnten.

Erhalt der Artenvielfalt:

Trotz der präventiven Öffentlichkeitsarbeit des Zolls bringen immer noch zu viele Reisende artgeschützte Souvenirs aus dem Urlaub mit. Die Sicherstellungszahlen des Zolls aus dem vergangenen Jahr bestätigen dies leider. Die Zöllnerinnen und Zöllner stellten hauptsächlich an den Flughäfen rund 163.000 (2008:67.000) geschützte Tier- und Pflanzenarten sowie daraus hergestellte Waren sicher. Das waren fast 2 ½ Mal mehr als im Vorjahr.


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Quelle:
BMF-Pressemitteilung Nr. 22 vom 23.04.2010
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. April 2010