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ZOLL/061: Zollverwaltung überzeugt mit ausgezeichneter Jahresbilanz 2010 (BMF)


Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Pressemitteilung Nr. 6 vom 11. März 2011

Zollverwaltung überzeugt mit ausgezeichneter Jahresbilanz 2010


Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble stellte am 11. März 2011 in Berlin die Bilanz der Deutschen Zollverwaltung 2010 vor.

Er würdigte die Leistungen der Zöllnerinnen und Zöllner und stellte fest, dass sie Außerordentliches für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die deutschen Unternehmen geleistet haben.

Heute geht das Aufgabenspektrum der Zollverwaltung weit über die klassischen Kontrollen an den Außengrenzen sowie Flug- und Seehäfen hinaus. Der Zoll ist ein verlässlicher und starker Partner für die deutschen Unternehmen. Das stellt einen überaus wichtigen Standortfaktor für eine Wirtschaftsnation wie Deutschland dar. Bei einem jährlichen Volumen an Ein- und Ausfuhren in Nicht-EU-Staaten von 675 Mrd. Euro (Einfuhr: 293,8; Ausfuhr: 381,2) ist eine einfache, schnelle und risikoorientierte Zollabfertigung von Waren unverzichtbar.

Erhebung von Abgaben:

Im Jahr 2010 nahm der Zoll rund 112 Mrd. Euro ein. Das entsprach etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Die wichtigsten Einnahmen sind die aus den besonderen Verbrauchsteuern mit rd. 64 Mrd. Euro sowie die Einfuhrumsatzsteuer mit fast 44 Mrd. Euro. 4,4 Mrd. Euro an klassischen Zöllen kommen der Europäische Union zu.

Die drei aufkommensstärksten besonderen Verbrauchsteuern sind die ENERGIESTEUER mit 39,8 Mrd. Euro, die TABAKSTEUER mit 13,5 Mrd. Euro und die STROMSTEUER mit 6,2 Mrd. Euro. Hinzu kommen die VERBRAUCHSTEUERN AUF ALKOHOLISCHE GETRÄNKE und die KAFFEESTEUER die zusammen rd. 4,1 Mrd. Euro erbrachten.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie:

Nach wie vor ist die Marken- und Produktpiraterie für die deutschen Unternehmen, aber auch für Bürgerinnen und Bürger, eine ernste Bedrohung. Im vergangenen Jahr hat der Zoll mehr als 2,4 Millionen gefälschte Waren im Wert von annähernd 96 Mio. Euro an den Grenzen gestoppt. Die VR China bzw. Hong Kong waren dabei mit über 80 Prozent der angehaltenen Warenmenge wieder Hauptquelle gefälschter Waren.

Einen Sonderfaktor stellte im vergangenen Jahr die Fußball-WM im Südafrika dar. Über das Internet vor allem in Thailand bestellte Fanartikel zogen einen allgemeinen Anstieg der Fälle im Postverkehr von über 170 Prozent nach sich. Obwohl auf Thailand ein Anteil von 47,3 Prozent der aufgegriffenen Sendungen fiel, hatten diese Kleinsendungen im Vergleich zur gesamten sichergestellten Warenmenge eine untergeordnete Bedeutung.

Bekämpfung der Schwarzarbeit:

Die Zöllnerinnen und Zöllner der Einheiten "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" haben im vergangenen Jahr ihre Kontrollen nochmals intensiviert. Sie kontrollierten im vergangenen Jahr über 510.000 Personen (2009: 473.000) und annähernd 66.000 Arbeitgeber (52.000). Dabei deckten sie einen durch SCHWARZARBEIT und ILLEGALE BESCHÄFTIGUNG verursachten Schaden von 711 Mio. Euro (625) auf und leiteten über 177.000 Ermittlungsverfahren (157.000) wegen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten ein.

Abgeschlossene Verfahren führten zu Geldstrafen und Geldbußen von 44 Mio. Euro, die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen von 1.981 Jahren (1.813).

Hinter diesen Zahlen steht eine klare Botschaft: Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt. Der Zoll verfolgt und ahndet Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sehr konsequent und erfolgreich. Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität:

Der Zoll stellte wiederum große Mengen an RAUSCHGIFT sicher: 1,1 t Kokain (2009: 1,4 t), 218 kg Heroin (431 kg), 2,3 t Tonnen Marihuana (1,7 t), 1,3 t Haschisch (0,7 t), 361 kg Amphetamine (668 kg) und 21,5 t andere Rauschgifte (20,1 t). Die Zollverwaltung leistet damit einen bedeutenden Beitrag zum Schutz der Gesellschaft vor den Gefahren des Rauschgiftmissbrauchs.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels:

Im vergangenen Jahr verhinderte der Zoll, dass 157 Mio. ZIGARETTEN AUF DEN DEUTSCHEN SCHWARZMARKT gelangen konnten. Das waren rund 44 % weniger als im Jahr 2009.

Dieser Rückgang ist das Resultat einer noch engeren Zusammenarbeit aller EU-Zollverwaltungen. Sie führt dazu, dass beispielsweise Schmuggeltransporte, unabhängig von nationalen Egoismen, in dem Mitgliedstaat gestoppt werden, in dem die Wahrscheinlichkeit am höchsten ist, kriminelle Strukturen aufzudecken und Drahtzieher dingfest zu machen. Diese Schmuggelmengen fließen dann in die jeweiligen nationalen Statistiken ein.

Erhalt der Artenvielfalt:

Noch immer bringen zu viele Reisende artgeschützte Souvenirs aus dem Urlaub mit. Die Sicherstellungszahlen des Zolls bestätigen dies leider auch für 2010. Die Zöllnerinnen und Zöllner stellten hauptsächlich an den Flughäfen rund 93.000 (2009: 163.000) GESCHÜTZTE TIER- UND PFLANZENARTEN sowie daraus hergestellte Waren sicher.

Vollstreckung:

Die Zollverwaltung hat als Vollstreckungsbehörde für die öffentlich rechtlichen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden im vergangenen Jahr rd. 4,1 Mio. VOLLSTRECKUNGSFÄLLE (2009: 4,2 Mio.) bearbeitet und dabei fast 1,2 Mrd. Euro (1 Mrd. Euro) beigetrieben.


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Quelle:
BMF-Pressemitteilung Nr. 6 vom 11.03.2011
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. März 2011