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ARBEITSRECHT/106: Ware eigenmächtig im Preis reduziert - fristlos gekündigt (DAV)


Deutscher Anwaltverein (DAV) - Berlin, 14. Oktober 2010

Rubrik: Beruf/Recht/Urteile

Ware eigenmächtig im Preis reduziert - fristlos gekündigt


Hannover/Berlin (DAV). Alle Tätigkeiten, die das Vermögen des Arbeitgebers schädigen, können eine fristlose Kündigung begründen. Dies betrifft auch das eigenmächtige Reduzieren eines Preises von Ware in einem Supermarkt, um diese dann selbst zu kaufen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 12. Februar 2010 (AZ: 10 Sa 1977/08), wie die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt.

Die spätere Klägerin war in einem Supermarkt als Kassiererin beschäftigt. Üblicherweise werden dort die Preise für Obst und Gemüse tagsüber mehrfach gesenkt. Die Mitarbeiter können Ware vom Vortag zu nochmals reduzierten Preisen kaufen. Nach einer weiteren Regelung darf Spargel an Kunden nur tagesfrisch verkauft werden. Mehrfach hatte die Kassiererin den Preis für Spargel knapp eine Stunde vor Ladenschluss gesenkt, um ihn dann selbst zu kaufen. Dabei änderte sie teilweise das Waagenetikett per Hand. Ihr Arbeitgeber kündigte ihr fristlos.

Zu Recht, wie das Gericht entschied. Zwar sei eine außerordentliche Kündigung nur das letzte Mittel, aber gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer das Vermögen des Arbeitgebers schädige. Dies gelte auch dann, wenn es sich um Sachen von geringem Wert handele. Ein solches Vermögensdelikt habe die Klägerin begangen, als sie den Spargel eigenmächtig im Preis reduzierte und für sich kaufte. Eine vorherige Abmahnung sei entbehrlich, da es sich hierbei um eine schwerwiegende Pflichtverletzung handele.

Informationen: www.anwaltauskunft.de


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Quelle:
Pressemitteilung ArbR 19/10 vom 14. Oktober 2010
Deutscher Anwaltverein (DAV)
Pressesprecher Swen Walentowski
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Oktober 2010